Ministerpräsident Kretschmer leidet während der Corona-Krise am Honecker-Wahn.
Was dagegen hilft? Raus aus dem Elfenbeinturm!
– Heute habe ich eine weitere Rede als direkt gewählte Abgeordnete für Mittelsachsen im Bundestag gehalten.
– Anlass war der Gesetzesentwurf der Linken (20/679) zur Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten.
– Mein Statement:
„Ihre schein-soziale Idee trifft wieder den deutschen Steuerzahler, die eigentliche Wohnungsnot aber bleibt bestehen. […] Schützen Sie nicht nur Ihre Mieterklientel. Schützen Sie die gesamtdeutsche Bevölkerung.“
Die AfD bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft und zum Investitionsschutz. Wir wollen als einzige Partei tatsächlich die Hauptursachen der Wohnungsnot lösen, ohne den steuerzahlenden Bürger weiterhin zu belasten.
Hier kommt ihr zu meiner Rede auf YouTube.
Die Zurschaustellung einer medial gestützten Demokratiedarstellung unter dem Corona-Maßnahmenregime.
Unser Kandidat Prof. Dr. Max Otte (noch CDU) wurde nicht gewählt. Unterstützung erhielt er nur von den AfD-Delegierten.
Kleiderordnung, Anstand und Respekt sind bei manchen irgendwo zwischen Vielfalt und geheuchelter Toleranz verloren gegangen. Die Dame in weiß trug einen Beutel mit „noafd“. Und das in der Bundesversammlung, in der das höchste Staatsamt gewählt wird. Traurig. Mit Steinmeier wird dieses intolerante Verhalten gegenüber Konservativen, gemäß seiner Rede, weiter voranschreiten.
Danke an MdL- und MdB-Kollegen.
„Demokratie lebt von unten nach oben und nicht von oben nach unten. […] Es braucht keine Impfpflicht, weder einrichtungsbezogen noch allgemein, liebe Freunde.“
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Mein Statement: „Wer wissen will, wie sich die Verstaatlichung von Immobilien auf den Wohnungsbestand auswirkt, sollte eine Reise ins sozialistische Kuba buchen.“
Die AfD bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft und zum Investitionsschutz. Wir wollen als einzige Partei tatsächlich die Hauptursachen der Wohnungsnot lösen.
Hier kommt ihr zu meiner ersten Bundestagsrede.
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Heute ist folgender Satz vom CDU/RBV-Kreistagschef Jörg Woidniok in der Freien Presse zum Thema Windkraft zu lesen:
„Leider haben wir in Mittelsachsen […] den Eindruck, dass die Sorgen der Menschen außerhalb des Regierungsapparates in Dresden bei der Regierung als auch bei den Parlamentariern und Parteien überhaupt nicht oder kaum noch ankommen und wahrgenommen werden.“
Stimmt nicht, denn ich gebe als Landtagsabgeordneter unseren Bürgern im Landtag eine Stimme! Die Abgeordneten der CDU Mittelsachsen stimmen im Landtag regelmäßig beim Thema Windkraft gegen die Interessen der Bürger vor Ort!
Im Kreistag Mittelsachsen wurde beschlossen:
(Alles auf Antrag der AfD-Kreistagsfraktion im Juli 2021!)
(Auf Antrag der CDU/RBV-Kreistagsfraktion im Dezember 2021 beschlossen.)
Ich stehe zu den Beschlüssen und damit vor allem an der Seite unserer Bürger.
Hier meine Rede im Sächsischen Landtag.