Schlagwort: Sachsen

  • Dr. Weigand (MdL): Spaltung verhindern – Modellprojekt für Freiberger Christmarkt nutzen!

    Dr. Weigand (MdL): Spaltung verhindern – Modellprojekt für Freiberger Christmarkt nutzen!

    Die 2G-Regel für Weihnachtsmärkte wird die gesellschaftliche Spaltung vorantreiben und gerade in der besinnlichen Weihnachtszeit zu Verwerfungen führen. Um dies abzuwenden, fordere ich ein Modellprojekt für den Freiberger Christmarkt, was nach §15 der Corona-Schutz-Verordnung möglich ist und man damit von der 2G-Regel für Weihnachtsmärkte abweichen kann.

    Testangebote an den Eingängen für ALLE – ob ungeimpft oder geimpft – würden ALLEN Bürgern die Teilnahme am Christmarkt ermöglichen. Durch die wissenschaftlich notwendige Begleitung des Projektes können zudem wichtigen Daten im Außenbereich bei so hohen Inzidenzen gesammelt werden, was auch für den Sport im Außenbereich und den weiteren Umgang mit Corona in den Wintermonaten von großer Relevanz ist.

    Ich habe daher heute das Kulturministerium kontaktiert und werde mich dafür einsetzen, dass ALLEN Bürgern die Teilnahme am heimat- und traditionsstiftenden Christmarkt in Freiberg ermöglich wird. Nun liegt es an der Regierung diese Verbotspolitik zu beenden.
    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Infokanäle: Facebook, Telegram, YouTube, Webseite. ***
    *** Alle Veranstaltungstermine finden Sie in unserem Terminkalender. ***
  • Carolin Bachmann (MdB): Ich wünsche Euch und Euren Familien einen gesegneten Buß- und Bettag.

    Carolin Bachmann (MdB): Ich wünsche Euch und Euren Familien einen gesegneten Buß- und Bettag.

    Wusstet ihr eigentlich, dass wir als einziges Bundesland den Buß- und Bettag noch heute feiern? Und dabei ist seine Bedeutung heute aktueller denn je!

    Buß- und Bettage wurden früher immer wieder aus aktuellem Anlass angesetzt, um die Bevölkerung in Zeiten von Notständen und Gefahren zu Umkehr und Gebet aufzurufen.

    Also lasst uns diesen Tag – für alle, die es wollen – zur inneren Einkehr nutzen, um wieder zur Ruhe zu kommen. Denn bei all den Dingen, die aktuell passieren, vergessen wir oft, uns einen ruhigen Moment zu nehmen.
    *** Informiert bleiben auf Carolin Bachmanns Infokanälen: Facebook, Telegram, YouTube, Instagram & Internetseite. ***
    *** Alle Veranstaltungstermine finden Sie in unserem Terminkalender. ***
  • Wir werden darauf achten, dass Universitäten und Hochschulen für alle Studenten offen bleiben – Recht auf Bildung muss allen Studenten zustehen!

    Wir werden darauf achten, dass Universitäten und Hochschulen für alle Studenten offen bleiben – Recht auf Bildung muss allen Studenten zustehen!

    Das sind beängstigende Zustände, die sich in Bayern abzeichnen. Wir werden in Sachsen genau darauf achten, dass die Universitäten und Hochschulen für alle Studenten offen bleiben – das Recht auf Bildung muss allen Studenten zustehen!

    Ich habe dazu bereits am 1. November in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses im Sächsischen Landtag beim Wissenschaftsministerium nachgefragt: Man antwortete, es stünden genügend Finanzmittel zur Verfügung, um auch im Wintersemester kostenlose Corona-Schnelltests anzubieten. Wir werden darauf drängen, das auch tatsächlich so umzusetzen, um allen Studenten das Studium zu ermöglichen. Anfang November habe ich mich ebenfalls an die Bergakademie Freiberg gewandt, die in meinem Wahlkreis liegt und deren Absolvent ich bin. Ich habe den Rektor aufgefordert, die zur Verfügung stehenden Mittel dafür einzusetzen, dass im gesamten Wintersemester kostenlose Tests angeboten werden können.

    Weiterhin sollten die Gerichte dringend aus ihrem Dornröschenschlaf aufwachen und ihrer Verantwortung nachkommen. Gewaltenteilung bedeutet nicht, still zuzusehen, wie die Exekutive hier unverhältnismäßig immer weiter einen Großteil der Bevölkerung gängelt, sondern genau in dem Moment einzugreifen. Wenn die Gerichte jetzt schweigen, erinnert dieses Schweigen an dunkle Zeiten, die wir alle abwenden wollen.

    (Quellebezug: BILD-Zeitung v. 12.11.2021)
    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Infokanäle: Facebook, Telegram, YouTube. ***
  • Impfdurchbrüche sprunghaft gestiegen: 44 Tote trotz Impfung – Wirksamkeit maßlos überschätzt!

    Impfdurchbrüche sprunghaft gestiegen: 44 Tote trotz Impfung – Wirksamkeit maßlos überschätzt!

    Laut der Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7962) sind die Impfdurchbrüche in Sachsen von 320 im August auf 1.433 im September sprunghaft gestiegen. Bis 30. September sind zudem 44 Menschen trotz vorheriger Impfung an bzw. mit Corona verstorben. Das bedeutet: Im September lag der Anteil der Geimpften an den Corona-Toten laut offiziellen Zahlen bei 24 Prozent (13 von 54).

    Noch vor einigen Wochen waren die Zeitungen voll mit der Behauptung, die Corona-Impfungen würden jahrzehntelang halten. Dadurch entstand eine gefährliche Sicherheitsillusion. Geimpften wurde von der Politik versprochen, sie könnten weder andere anstecken noch selbst schwer erkranken.

    Leider ist beides falsch. Das belegen auch die offiziellen Zahlen der Staatsregierung, die mir jetzt vorgelegt wurden. Wenn jeder vierte Corona-Tote vorher geimpft wurde, spricht das für eine recht überschaubare Wirksamkeit der verwendeten Impfstoffe.Ich erwarte deshalb von der Regierung endlich Ehrlichkeit in der bisher hysterisch geführten Impfdebatte. Die Regierung muss eingestehen, dass Impfungen kein Allheilmittel sind. Deshalb darf es niemals einen Impfzwang geben.
    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Infokanäle: Facebook, Telegram, YouTube. ***
  • Rolf Weigand (MdL): Keinen ausgrenzen – 2G beenden!

    Rolf Weigand (MdL): Keinen ausgrenzen – 2G beenden!

    Gemeinsam mit meinem Team und einem Banner „Keinen ausgrenzen – 2G beenden!“ habe ich heute zwischen 8 und 9 Uhr an der B101 bei Siebenlehn auf die Ausgrenzung der Ungeimpften – immerhin 40% in Mittelsachsen – aufmerksam gemacht. Die Resonanz war bis auf eine Ausnahme durchweg positiv, viele Daumen hoch und mutmachende Zurufe.

    Die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen spaltet die Gesellschaft. Ungeimpfte, aber gesunde Bürger, werden wie Aussätzige ausgegrenzt. Viele Gastronomen aus meinem Wahlkreis kontaktieren mich seit Tagen, da die 2G-Regel zu massiven Absagen von Familien- und Betriebsfeiern führt, die notwendigen Gäste ausbleiben und damit die Umsätze massiv einbrechen.

    Die Staatsregierung muss die 2G-Regel umgehend aufheben, um zum einen die Spaltung der Gesellschaft zu beenden und zum anderen ein Gaststättensterben abzuwenden.

    Für die Aufhebung der 2G-Regel werden wir uns weiter im Sächsischer Landtag einsetzen und gegen die aktuelle Corona-Verordnung klagen.Wir lassen uns nicht spalten!

    (Freie Presse berichtet darüber in einem Artikel vom 13.11.2021)
    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Infokanäle: Facebook, Telegram, YouTube. ***
  • Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7872) zeigt, lebten Ende September im Landkreis Mittelsachsen 2.774 Asylbewerber – 151 mehr als nur ein Jahr zuvor. 837 Asylbewerber in Mittelsachsen sind nach durchlaufenem Verfahren vollziehbar ausreisepflichtig. Auch das sind 154 mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen in Mittelsachsen ist demnach innerhalb eines Jahres um 22,5% gestiegen und dürfte bis zum Jahresende bei über 1.000 Ausreisepflichtigen liegen – wohlbemerkt nur in unserem Landkreis – wenn die illegale Einwanderung über Polen nicht konsequent unterbunden wird.

    Dabei hatte der Kreistag Mittelsachsen bereits im September 2020 auf Antrag der AfD-Fraktion mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass der Landrat zeitnah gegenüber der Staatsregierung die mangelnde Abschiebung abgelehnter Asylbewerber anmahnen und auf eine Erhöhung der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus dem Kreis Mittelsachsen drängen solle.

    Offensichtlich ist Herr Damm nicht willens, seinen Parteifreunden in Dresden den nötigen Druck zu machen. Herr Damm hätte ohne weiteres die Möglichkeit, öffentlich für eine Rückkehr zu Recht und Ordnung zu plädieren. Er schweigt und lässt Kretschmer und Co. mit dem grünen Koalitionspartner gewähren. Das wird mit einem AfD-Landrat gewiss nicht passieren!

    Ich fordere:

    • Die umgehende Abschiebung aller ausreisepflichtigen und kriminellen Ausländer,
    • die Stärkung der Einrichtungen des Abschiebegewahrsams, um das auch durchsetzen zu können,
    • die Beseitigung der Anreize für die Massenzuwanderung nach Deutschland und Sachsen, indem wir konsequent von Geld- auf Sachleistungen umstellen,
    • keine leistungslose Rundumversorgung von Asylbewerbern durch den Steuerzahler, indem die Möglichkeiten des Asylbewerberleistungsgesetzes genutzt werden, nach dem Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden können und denen, die dies verweigern, die Leistungen gekürzt werden können.

    Die CDU lehnt all das gegen den Willen der sächsischen Bevölkerung ab und wird das bei den nächsten Wahlen erneut zu spüren bekommen. Wer den Politikwechsel und diese Forderungen endlich umgesetzt wissen möchte, der muss AfD wählen! Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich bei den Landratswahlen am 12. Juni 2022!
    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Infokanäle: Facebook, Telegram, YouTube. ***