Straftaten Archive - AfD Mittelsachsen

Recht und Ordnung durchsetzen!

Jürgen Stein — Fri, 26 May 2023 15:14:19 +0000

Linksextremismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus und religiöser Extremismus stellen gleichermaßen eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung dar. Extremismus darf man nicht mit zweierlei Maß messen. Eine ausgewogene Bekämpfung von Extremismus jeglicher Couleur sehen wir als unsere Aufgabe und ist selbstverständlich Bestandteil einer wehrhaften Demokratie. 1. Mai Berlin – Judenhass auf Demo Doebeln – Feier unterm Hakenkreuz […]

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Fraglicher Polizeieinsatz am 06.12.2021 in Freiberg – Dr. Weigand (MdL) fordert Aufklärung!

Daniel Rennert — Thu, 09 Dec 2021 17:00:25 +0000

Das Recht zu friedlichem Protest gegen staatliche Corona-Maßnahmen muss gegeben sein, vor allem, weil Aerosol-Forscher eine Ansteckung an der frischen Luft wissenschaftlich nahezu ausschließen. Die in der aktuellen und kommenden Notfall-Verordnung Sachsens formulierte Beschränkung von Versammlungen auf zehn Personen sind eine willkürliche Einschränkung des Demonstrationsrechts und müssen aufgehoben werden. Der stundenlange Polizeikessel vom 06.12.2021 in […]

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„Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

Daniel Rennert — Sun, 07 Nov 2021 15:00:01 +0000

„Nicht schuldfähig!“ Zu dieser Einschätzung des syrischen Täters kommt man keine 24 Stunden nach den schrecklichen Messerattacken in einem ICE – während solche Gutachten sonst Wochen dauern. Zum Tatmotiv könne man allerdings noch nichts sagen. Ich finde es immer wieder beeindruckend, wie schnell in manchen Fällen eine Schuldunfähigkeit feststeht. „Psychisch auffällig“ sei der junge Syrer […]

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Jeden Tag 15 Straftaten durch „geduldete Ausländer“ in Sachsen! Warum erfolgt keine Abschiebung?

Daniel Rennert — Sat, 19 Jun 2021 11:17:12 +0000

4.711 ausreisepflichtige Ausländer leben aktuell in Sachsen. Diesen traurigen neuen Höchststand von Personen, die längst wieder in ihrer Heimat sein müssten, gab CDU-Innenminister Roland Wöller auf hartnäckige Nachfrage der AfD-Fraktion bekannt (Drs. 7/6247). Ebenso musste er einräumen, dass allein für die Gruppe der geduldeten Ausländer im ersten Quartal 2021 insgesamt 1.376 Straftaten erfasst wurden (Drs. […]

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Weigand deckt auf: Sexualstraftäter von Hainichen ist seit März 2020 ausreisepflichtig!

Daniel Rennert — Wed, 05 May 2021 22:10:56 +0000

Ich habe zum sexuellen Missbrauch durch einen Somalier an einem 14-Jährigen am 31. März 2021 in Hainichen beim Sächsisches Staatsministerium des Innern nachgefragt und heute die Antwort (Drs 7/5969) erhalten. Auch wenn die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind, so ist der Tatbestand durch die pressebekannten Aussagen des Opfers und der Zeugen erhärtend. Für das Opfer […]

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