Versammlungsfreiheit Archive - AfD Mittelsachsen

Mittelsachsens CDU-„Volksvertreter“ Leithoff, Firmenich, Schmidt sagen Nein zum AfD-Antrag zur sofortigen Aufhebung der unverhältnismäßigen 10-Personenbegrenzung bei Versammlungen!

Daniel Rennert — Wed, 05 Jan 2022 12:00:55 +0000

Die drei mittelsächsischen CDU-Landtagsabgeordneten Susann Leithoff, Iris Firmenich und Thomas Schmidt haben heute bei der namentlichen Abstimmung im Sächsischen Landtag mit NEIN zum AfD-Antrag zur sofortigen Aufhebung der unverhältnismäßigen 10-Personenbegrenzung gestimmt. Damit halten die „Volksvertreter“ der CDU aus Mittelsachsen weiter an der Unterdrückung der friedlichen Bürger und Spaziergänger fest und wollen scheinbar jeglichen Protest verhindern. Ein […]

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Carolin Bachmann: Nein zur Impfpflicht, ich entscheide selbst – Angemeldete Veranstaltungen am Montag (03.01.2022)

Daniel Rennert — Sun, 02 Jan 2022 18:00:06 +0000

Montag sind wir nicht nur mit Euch spazieren, sondern haben Veranstaltungen angemeldet. Kommt vorbei, verweilt einen Moment und spaziert dann weiter. Wir sehen uns: Freiberg, 18:00 Uhr, an der Jakobikirche und am Platz der Oktoberopfer (ich bin persönlich vor Ort) Mittweida, 19:00 Uhr, Markt Döbeln, 19:00 Uhr, Niedermarkt Viel Freude an der frischen Luft allen […]

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AfD-Landtagsfraktion beantragt Sonderplenum für Anfang Januar: Demonstrationsrecht wiederherstellen – Kretschmer stoppen!

Daniel Rennert — Thu, 30 Dec 2021 11:00:37 +0000

Auf Antrag der sächsischen AfD-Fraktion wird der Landtag am 05.01.2022 um 10:00 Uhr zu einem Sonderplenum zusammenkommen und sich mit der Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit befassen. Insbesondere beantrag die AfD die Streichung der Obergrenze von zehn Personen für Protestaktionen. Wir haben in den letzten Wochen gesehen, dass die Begrenzung von Demonstrationen auf zehn Personen den Frieden […]

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Untersagung der Kundgebung am 17. April in Dresden!

Erik Seiler — Fri, 09 Apr 2021 15:47:26 +0000

Diese Demonstration und alle Ersatzveranstaltungen wurden seitens der Versammlungsbehörde untersagt! Es würden mehr als 1000 Personen zusammen kommen…

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