Monat: November 2021

  • Impfdurchbrüche sprunghaft gestiegen: 44 Tote trotz Impfung – Wirksamkeit maßlos überschätzt!

    Impfdurchbrüche sprunghaft gestiegen: 44 Tote trotz Impfung – Wirksamkeit maßlos überschätzt!

    Laut der Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7962) sind die Impfdurchbrüche in Sachsen von 320 im August auf 1.433 im September sprunghaft gestiegen. Bis 30. September sind zudem 44 Menschen trotz vorheriger Impfung an bzw. mit Corona verstorben. Das bedeutet: Im September lag der Anteil der Geimpften an den Corona-Toten laut offiziellen Zahlen bei 24 Prozent (13 von 54).

    Noch vor einigen Wochen waren die Zeitungen voll mit der Behauptung, die Corona-Impfungen würden jahrzehntelang halten. Dadurch entstand eine gefährliche Sicherheitsillusion. Geimpften wurde von der Politik versprochen, sie könnten weder andere anstecken noch selbst schwer erkranken.

    Leider ist beides falsch. Das belegen auch die offiziellen Zahlen der Staatsregierung, die mir jetzt vorgelegt wurden. Wenn jeder vierte Corona-Tote vorher geimpft wurde, spricht das für eine recht überschaubare Wirksamkeit der verwendeten Impfstoffe.Ich erwarte deshalb von der Regierung endlich Ehrlichkeit in der bisher hysterisch geführten Impfdebatte. Die Regierung muss eingestehen, dass Impfungen kein Allheilmittel sind. Deshalb darf es niemals einen Impfzwang geben.
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  • Rolf Weigand (MdL): Keinen ausgrenzen – 2G beenden!

    Rolf Weigand (MdL): Keinen ausgrenzen – 2G beenden!

    Gemeinsam mit meinem Team und einem Banner „Keinen ausgrenzen – 2G beenden!“ habe ich heute zwischen 8 und 9 Uhr an der B101 bei Siebenlehn auf die Ausgrenzung der Ungeimpften – immerhin 40% in Mittelsachsen – aufmerksam gemacht. Die Resonanz war bis auf eine Ausnahme durchweg positiv, viele Daumen hoch und mutmachende Zurufe.

    Die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen spaltet die Gesellschaft. Ungeimpfte, aber gesunde Bürger, werden wie Aussätzige ausgegrenzt. Viele Gastronomen aus meinem Wahlkreis kontaktieren mich seit Tagen, da die 2G-Regel zu massiven Absagen von Familien- und Betriebsfeiern führt, die notwendigen Gäste ausbleiben und damit die Umsätze massiv einbrechen.

    Die Staatsregierung muss die 2G-Regel umgehend aufheben, um zum einen die Spaltung der Gesellschaft zu beenden und zum anderen ein Gaststättensterben abzuwenden.

    Für die Aufhebung der 2G-Regel werden wir uns weiter im Sächsischer Landtag einsetzen und gegen die aktuelle Corona-Verordnung klagen.Wir lassen uns nicht spalten!

    (Freie Presse berichtet darüber in einem Artikel vom 13.11.2021)
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  • Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7872) zeigt, lebten Ende September im Landkreis Mittelsachsen 2.774 Asylbewerber – 151 mehr als nur ein Jahr zuvor. 837 Asylbewerber in Mittelsachsen sind nach durchlaufenem Verfahren vollziehbar ausreisepflichtig. Auch das sind 154 mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen in Mittelsachsen ist demnach innerhalb eines Jahres um 22,5% gestiegen und dürfte bis zum Jahresende bei über 1.000 Ausreisepflichtigen liegen – wohlbemerkt nur in unserem Landkreis – wenn die illegale Einwanderung über Polen nicht konsequent unterbunden wird.

    Dabei hatte der Kreistag Mittelsachsen bereits im September 2020 auf Antrag der AfD-Fraktion mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass der Landrat zeitnah gegenüber der Staatsregierung die mangelnde Abschiebung abgelehnter Asylbewerber anmahnen und auf eine Erhöhung der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus dem Kreis Mittelsachsen drängen solle.

    Offensichtlich ist Herr Damm nicht willens, seinen Parteifreunden in Dresden den nötigen Druck zu machen. Herr Damm hätte ohne weiteres die Möglichkeit, öffentlich für eine Rückkehr zu Recht und Ordnung zu plädieren. Er schweigt und lässt Kretschmer und Co. mit dem grünen Koalitionspartner gewähren. Das wird mit einem AfD-Landrat gewiss nicht passieren!

    Ich fordere:

    • Die umgehende Abschiebung aller ausreisepflichtigen und kriminellen Ausländer,
    • die Stärkung der Einrichtungen des Abschiebegewahrsams, um das auch durchsetzen zu können,
    • die Beseitigung der Anreize für die Massenzuwanderung nach Deutschland und Sachsen, indem wir konsequent von Geld- auf Sachleistungen umstellen,
    • keine leistungslose Rundumversorgung von Asylbewerbern durch den Steuerzahler, indem die Möglichkeiten des Asylbewerberleistungsgesetzes genutzt werden, nach dem Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden können und denen, die dies verweigern, die Leistungen gekürzt werden können.

    Die CDU lehnt all das gegen den Willen der sächsischen Bevölkerung ab und wird das bei den nächsten Wahlen erneut zu spüren bekommen. Wer den Politikwechsel und diese Forderungen endlich umgesetzt wissen möchte, der muss AfD wählen! Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich bei den Landratswahlen am 12. Juni 2022!
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  • Deutschland ist Spitzenreiter! Wenn auch nur noch beim Strompreis…

    Deutschland ist Spitzenreiter! Wenn auch nur noch beim Strompreis…

    Die Daten stammen aus dem 2. Quartal dieses Jahres. Nach der aktuellen Preissteigerung könnten wir es noch an die Spitze der EU vor Tschechien schaffen, unter den G20-Ländern sind wir bereits „mit Abstand das Land mit der teuersten Elektrizität“.

    Eine bezahlbare und sichere Stromversorgung ist die absolute Grundvoraussetzung für ein funktionierendes Land. Der teure Strompreis hingegen wird seit Jahren als einer der Gründe für den Weggang der Industrie angeführt. Die unmittelbaren Folgen nach Abschaltung der Kernkraftwerke hinsichtlich der Strompreise sind kaum auszumalen. In Verbindung mit der steigenden Nachfrage durch E-Mobilität könnten die Kosten auf das Niveau von Ruanda oder Sierra Leone ansteigen!

    „Insgesamt liegt die Bundesrepublik im internationalen Ranking auf Platz 15. Die meisten Staaten mit noch höheren Strompreisen sind krisengeschüttelte Entwicklungsländer wie Ruanda, Sierra Leone oder Burkina Faso, in denen sich manche Einwohner gar keine Elektrizität leisten können. Die einzigen EU-Länder, in denen die Strompreise laut Verivox noch höher sind als in Deutschland, sind Tschechien (Rang 13) und Rumänien (Rang 14).“
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  • 32 Jahre Mauerfall: Einigkeit und Recht und Freiheit!

    32 Jahre Mauerfall: Einigkeit und Recht und Freiheit!

    Der Fall der Berliner Mauer am Abend des 9. November 1989 und damit symbolisch der Wegfall der innerdeutschen Grenze waren für mich persönlich zukunftsbestimmende Ereignisse. Obwohl ich ein kleiner Junge war, habe ich sehr wohl gespürt, wie meine Eltern und viele Tausend andere Ostdeutsche friedlich aber mutig und unermüdlich für die Einigkeit, die Freiheit und das Recht und damit auch für eine bessere Zukunft für uns als Kinder gekämpft haben.

    Ich habe höchste Achtung vor diesem Mut und bin allen Beteiligten zutiefst dankbar!

    Die erkämpften Grundrechte und Freiheiten von damals sind heute mehr denn je in Gefahr. Der Generation meiner Eltern für ihren Mut Danke zu sagen, muss gleichwohl auch Ansporn sein, in diese großen Fußstapfen zu treten. Heute sind wir als Erben der Freiheit von 1989 gefragt und gefordert für deren Erhalt für unsere Kinder gerade jetzt in diesen gesellschaftsspaltenden Zeiten einzutreten.

    Lasst uns daher bei all dem Wohlstand nicht müde werden und friedlich wie damals für Einigkeit und Recht und Freiheit kämpfen! Wir sind ein Volk!

    Glückauf!

    Ihr

    Rolf Weigand
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  • „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ Zu dieser Einschätzung des syrischen Täters kommt man keine 24 Stunden nach den schrecklichen Messerattacken in einem ICE – während solche Gutachten sonst Wochen dauern. Zum Tatmotiv könne man allerdings noch nichts sagen.

    Ich finde es immer wieder beeindruckend, wie schnell in manchen Fällen eine Schuldunfähigkeit feststeht. „Psychisch auffällig“ sei der junge Syrer gewesen, der 2014 nach Deutschland eingereist war und zufälligerweise einen Tag vor der gestrigen Tat seine Arbeitsstelle verloren hatte. „Fachkräfte“ strömen auch aktuell wieder zahlreich ins Land – über 1.000 täglich, wie Bundesinnenminister Seehofer kürzlich einräumte. Dass ich hier so zynisch werde, liegt wohl daran, dass diese Migranten mehrere Tausend Dollar für ihre „Flucht“ durch sichere Drittländer und hinein in die Rundumversorgung in Deutschland bezahlen.

    Während seit Jahren jedes Jahr hunderttausende Migranten unter dem Deckmantel des Asylrechts ungehindert in unser Land und unseren Sozialstaat strömen und nicht selten die übermäßige deutsche Gastfreundschaft mit Füßen treten, indem sie hier Straftaten begehen, unterliegen die Deutschen nun den zweiten Winter in Folge „Kontaktbeschränkungen“ und Ausgehverboten. Absurd!

    Wie sagte es Henryk M. Broder: „Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt!“

    (Quellenbezug: BILD-Zeitung)
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