Monat: Oktober 2023

  • MDR sieht Ukrainer ohne Auto-Haftpflicht als Bagatelle

    MDR sieht Ukrainer ohne Auto-Haftpflicht als Bagatelle

    Im Rahmen von „Hörer machen Programm“ thematisiert MDR aktuell am 27.10.2023 das Problem der vielen ukrainischen Autofahrer in Deutschland ohne Haftpflichtversicherung.

    Für den MDR-Reporter sind 341 Unfälle mit Ukrainern von Juni 2022-Juni 2023 (Deutsche Versicherungswirtschaft) ohne Belang. Und er unterstellt dem Hörer, er sei Fake News aus den sozialen Medien aufgesessen. Und MDR fragt weiter polemisch, warum denn der Bekannte mit dem Unfall nicht mit dem MDR reden möchte.

    Ja, warum wohl?! Er möchte z.B. keine Bekanntschaft mit der Antifa machen.

    Bezahlt werden die Schäden übrigens von einem Entschädigungsfonds. Von deutschen Versicherten. Die Ukrainer bezahlen nichts.

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/mdr-sieht-ukrainer-ohne-auto-haftpflicht-als-bagatelle/

  • Es wird Zeit!

    Es wird Zeit!

    Während man lang und ausgiebig über die Sommerzeit/Winterzeit diskutiert, wird es höchste Zeit abzuschieben.
    Die Vorteile liegen auf der Hand.
    Abschieben schützt Frauen und Kinder!
    Abschieben schafft Wohnraum!
    Abschieben entlastet den Sozialstaat!
  • Es ist Zeit, aktiv zu werden!

    Es ist Zeit, aktiv zu werden!

    Über 60 Anträge innerhalb weniger Wochen! Mittelsachsen wächst weiter.

    Seit der AfD ist Politik nicht mehr nur das, was die etablierten Parteien sagen, sondern auch Ausdruck mündiger, kritischer Bürger, die ihr Land lieben und selbstbestimmt in Frieden und Freiheit in einem Europa der Vaterländer leben wollen. Werden Sie Teil unserer Erfolgsgeschichte – es gibt viel zu tun!

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  • Habecks Wirtschaftspolitik wie DDR-Planwirtschaft

    Habecks Wirtschaftspolitik wie DDR-Planwirtschaft

    Das neue „Strategiepapier“ von Robert Habeck (Grüne) erinnert an die DDR. Alles subventionieren, vor allem große Unternehmen, und das mit immer mehr Schulden.

    Marktwirtschaft heißt aber Wettbewerb und nicht Gießkanne. Immer mehr Subventionen heißt Gewöhnung an Steuergeschenke.

    So wie viele Arbeitnehmer überlegen, ob sie nicht lieber Bürgergeld kassieren, müssen sich Firmen so immer weniger Gedanken um ihre Wettbewerbsfähigkeit machen, wenn der Staat am Ende alles bezahlt.

    Die AfD lehnt diesen Marsch Habecks in den Subventions- und Schuldenstaat ab!

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/habecks-wirtschaftspolitik-wie-ddr-planwirtschaft/

  • Wir sind gegen Asylausgaben!

    Wir sind gegen Asylausgaben!

    „Landrat Neubauer ist heute in der Wiederholungsabstimmung im Kreistag auch ein zweites Mal gescheitert! Neubauer hat dem Ergebnis der demokratischen Abstimmung vom 27. September widersprochen und nach der heutigen Abstimmung will er nun die Landesdirektion einschalten.

    Für uns als AfD-Fraktion ist ganz klar: Wir geben unseren Bürgern eine starke Stimme. Solange es Kinderarmut gibt, solange Rentner nach einem Leben voll harter Arbeit am Existenzminimum darben, solange das Bürgergeld von 50% der Syrer und Afghanen, aber nur 4% der Deutschen in unserem Landkreis genutzt wird und solange wir diese Einwanderung in die Sozialsysteme und parallel in die Kriminalitätsstatistik haben, solange, wie dieses Asylchaos weitergeht, werden wir keiner Mehrausgabe in diesem Bereich zustimmen!

    Wo ist die Umsetzung des Sachleistungsprinzips und der verpflichtenden Arbeit der schon hier befindlichen Asylbewerber? Neubauer könnte das gemäß Asylbewerberleistungsgesetz als Chef der unteren Unterbringungsbehörde sofort umsetzen!

    Der heutige Tag hat gezeigt: Die deutliche Mehrheit des Kreistages Mittelsachsen ist gegen diesen Asylwahnsinn, der in Berlin und Dresden vorgegeben wird. Es wäre die Aufgabe des Landrates, genau diese Meinung nach außen zu vertreten und durchzusetzen, statt Kritiker seiner rot-grünen Agenda zu diffamieren. Mittelsachsen will zurück zur Vernunft, Mittelsachsen will das Asylchaos stoppen, Mittelsachsen braucht einen Landrat, der demokratische Mehrheiten akzeptiert und sich für seine Bürger einsetzt!

    https://www.freiepresse.de/…/mittelsachsen-kreistag…“

    Dr. Rolf Weigand

  • FDP bricht wieder zentrales Wahlversprechen

    FDP bricht wieder zentrales Wahlversprechen

    Weitere Mehrbelastung mit der FDP

    Es kommt die LKW – Mautverdopplung durch einen zusätzlichen CO2 – Aufschlag ab 01.12.2023.

    Noch im März schloss die FDP Mehrbelastungen kategorisch aus. Jetzt werden sie wahr, trotz historisch hoher Steuern und Abgaben.

    📌Wirtschaftsverstand bei der Ampel dringend gesucht‼
    📌Selbstverständlich werden Kosten, die im Zusammenhang mit der Mautverdopplung stehen „weitergereicht“!
    📌Faktisch eine versteckte Steuererhöhung, es reicht!

    Ihre Carolin Bachmann
    Mitglied des Deutschen Bundestages