Am 15.04.2021 wurde eine 18jährige von einem 22jährigen Afghanen in Aue vergewaltigt. Ich habe beim Innenministerium nachgefragt (Drs 7/6079) und es kam raus, dass der Afghane 2015 nach Deutschland eingereist ist. Sein Asylantrag wurde 2017 abgelehnt, gegen den er natürlich geklagt hat. Die Ablehnung wurde 2019 erneut vom Verwaltungsgericht Chemnitz beschieden. Natürlich konnte er nicht abgeschoben werden, weil die Reisepapiere fehlten. Dies musste die junge Frau nun teuer bezahlen.
Was muss noch passieren, damit die Regierung in Dresden und speziell Innenminister Wöller endlich handelt?
Abgelehnte Asylbewerber müssen endlich konsequent abgeschoben werden. Wenn keine Reisepässe vorliegen, dann müssen die abgelehnten Asylbewerber in Abschiebehaft genommen werden. Deutschland und Sachsen können nicht weiter den Schutz unserer Bevölkerung wegen eigener Unfähigkeit opfern, sondern müssen sofort handeln.
Wir brauchen in Sachsen eine Abschiebekultur für ausreisepflichtige Asylbewerber und kriminelle Ausländer.
– Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen
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