Die AfD-Bundestagsfraktion hat als erster Antragsteller einen Antrag zur Verhinderung der Impfpflicht (Ds.20/516) veröffentlicht. Darin stellen wir zwei zentrale Forderungen:
„Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
- von Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen;
- einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.“
Eine Impfpflicht stellt einen schweren Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde (Art.1 Abs.1) dar. Langzeitrisiken der neuartigen COVID-19- Vakzine sind noch gar nicht einzuschätzen – daher kommen massenhafte (Zwangs-)Impfungen einem „medizinischen Humanexperiment“ gleich.
Somit verbietet sich die Einführung einer gesetzlichen Regelung für eine generelle Impfpflicht.
Den AfD-Antrag finden Sie unter: https://dserver.bundestag.de/btd/20/005/2000516.pdf.