Autor: Jürgen Stein

  • Bundesparteitag/Aufstellungsversammlung

    Bundesparteitag/Aufstellungsversammlung

    Mittelsachsen wurde vertreten durch:

    Lars Kuppi
    Mike Monczek
    Jürgen Stein
    Hermann Frenzel
    Holger Zielinski
    Michael Junghans

    EUROPA NEU DENKEN – Präambel für das Europawahlprogramm der AfD

    Die Alternative für Deutschland steht seit ihrer Gründung zu der Idee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner, demokratischer Staaten, die zum Wohle ihrer Bürger bei all jenen Aufgaben zusammenwirken, die gemeinsam besser bewältigt werden können.
    Die EU und die sie tragenden Eliten haben sich von der Ursprungsidee der Gründerväter einer europäischen Gemeinschaft schon vor vielen Jahren verabschiedet. Sie höhlen die Souveränität der Nationalstaaten kontinuierlich aus und streben einen EU-Superstaat an. Ein solches Gebilde verfügt weder über ein Staatsvolk noch über das erforderliche Mindestmaß an kultureller Identität, welche notwendige Voraussetzungen für gelingende, demokratisch verfasste Staaten sind.
    Das vollständige Versagen der EU in allen Bereichen, die Europa existenziell betreffen, zeigt sich exemplarisch in der fahrlässig herbeigeführten Migrationskrise. Obwohl der Schutz der europäischen Außengrenzen zu den wesentlichen Aufgaben der EU gehört, steht sie der illegalen, durch kriminelle Schlepperbanden organisierten Masseneinwanderung tatenlos gegenüber. Grenzen müssen wieder als das verstanden werden, was sie sind: als Schutz vor Angriff und Vereinnahmung, als Unterscheidung von Eigenem und Fremdem, als Voraussetzung für souveräne Staatlichkeit.

    Eine weitere Fehlentwicklung ist in der Klima- und Energiepolitik festzustellen. Das Dogma des menschengemachten Klimawandels dient der EU als Vorwand, um in alle Lebensbereiche reglementierend einzugreifen. EU-Programme wie der „GreenDeal“ und „Fit for 55“ wirken sich zerstörerisch auf die europäische und insbesondere die deutsche Wirtschaft aus. Auf das Weltklima werden alle diese Maßnahmen absehbar keinen Einfluss haben…. weiter

    Weitere Bilder.

  • Wärmewende jetzt stoppen!

    Wärmewende jetzt stoppen!

    Die Bundesregierung will Deutschlands Wärmenetze „klimaneutral“ machen – ohne Konzept und ohne Finanzierung!

    Statt Öl und Gas erwarten Bürger und Gemeinden dann neue Kosten und eine unsichere Wärmeversorgung!

    Statt Maschinen und Hochtechnologie produziert die deutsche Wirtschaft bald gar nichts mehr!

    Hier geht es zu den vollständigen Pressemitteilungen
    ▶️ AfD-Fraktion:
    Folgt mir auch hier:
  • „Demokratie-Dirk“ lehnt Sitzung ab!

    „Demokratie-Dirk“ lehnt Sitzung ab!

    Aus unserer Forderung „Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen beschließt, den Landrat mit der ordnungsgemäßen Ausgestaltung des Bürgerentscheides zu beauftragen.“ bastelt unser „Demokratie-Dirk“, dass wir keine richtige Entscheidungsvorlage – die er laut Beschluss selbst erstellen sollte – vorgelegt haben. Das ist Kümmelspalterei anstatt Mut zur Bürgerbeteiligung!

    Unterem Strich bleibt: „Demokratie-Dirk“ kündigt viel an, es bleibt aber nur heiße Luft.

    Beim Thema Asyl setzt „Demokratie-Dirk“ auf Hinterzimmerpolitik anstatt auf Transparenz.

    Wir haben jetzt bereits
    den Sächsischen Rechnungshof eingeschaltet, 
    prüfen juristische Schritte 

    und haben einen Entwurf für die Unterschriftensammlung zum Bürgerentscheid erstellt. 

    Wir kämpfen weiter für den Bürgerentscheid!
    Wir kämpfen weiter gegen das Asylchaos!
    🇩🇪 Wir kämpfen für Euch und stehen an Eurer Seite! 🇩🇪
  • Einberufung zu Sondersitzungen!

    Einberufung zu Sondersitzungen!

    Sowohl auf Kreistagsebene, als auch auf Stadtratsebene haben Räte nun Sitzungen beantragt.

    Dr.-Ing. Rolf Weigand zu dem Antrag auf Landkreisebene:

    Kreistagssondersitzung zu Bürgerentscheid über Asylunterkünfte!

    Nix mit Sommerpause und Füße hochlegen!

    Wie letzte Woche angekündigt und versprochen, haben wir bis gestern Abend gesessen, den Antrag geschrieben und die notwendigen Unterschriften gesammelt.

    AfD wählen wirkt.

    Durch unsere Stärke im Kreistag Mittelsachsen können und haben wir eine Sondersitzung beantragt.
    Wir fordern einen Bürgerentscheid zu den geplanten Wohnungskäufen im Landkreis Mittelsachsen.

    Die Hinterzimmerpolitik von Landrat Neubauer muss beendet und die Bürger unseres Landkreises endlich einbezogen werden!

    Wir als AfD geben den Bürgern eine starke Stimme und hoffen auf eine breite Zustimmung zur Forderung nach einem Bürgerentscheid über den Ankauf von Wohnblöcken für Asylbewerber.

    Nur wer Angst vorm Bürger hat, wird unseren Antrag ablehnen!

    Wir stehen an Eurer Seite!

    Jürgen Stein (Fraktionssprecher) zu dem Antrag im Stadtrat Frankenberg:

    Paukenschlag in Frankenberg!

    Stadträte fordern eine unverzügliche Sitzung. Der entsprechende Antrag fand das nötige Quorum.

    Die Tagesordnungspunkte haben es in sich und werden heute 19 Uhr auf dem Marktplatz -zur Bürgerveranstaltung- im Detail erläutert.

    Dass bis gestern Mittag noch nicht einmal der Stadtrat über einen geplanten Verkauf informiert wurde, schließt sich an die jahrelange, praktizierte Politik an.

    Wen wundert es dann, dass es nach der Akteneinsicht ELA eine Strafanzeige gab. Hier gilt es immerhin zu klären, ob 700.000 € mehr in der Stadtkasse sein könnten. Bis heute gibt es noch keinen Mietvertrag mit ELA. Zumindest ist dem Stadtrat bis heute nichts bekannt!
  • Keine Heizung ist illegal!

    Keine Heizung ist illegal!

    Heizungshammer noch vor der Sommerpause?

    Wieder eine EILMELDUNG in den GEZ – Medien: Ampel habe sich beim Heizungsgesetz bei letzten offenen Punkten geeinigt…
    Alles nur Show für die breite Öffentlichkeit, um nicht noch mehr Wählerstimmen zu verlieren, wenn man das Heizungshammer-Gesetz noch schnell vor der Sommerpause durch den Bundestag jagt, entgegen jeglicher parlamentarischer Prozesse.
    Auch heute zeigte sich im Ausschuss wieder, wie die Ampel die parlamentarischen Prozesse missbraucht, die für eine ordentliche Gesetzgebung als Schutzmechanismus dienen. Es wurde durch die Ampelmehrheit eine Sachverständigen-Anhörung für Montag, den 3. Juli festgelegt, obwohl die entsprechenden Gesetzestexte nicht vorliegen, also auch den Sachverständigen nicht zur Verfügung gestellt werden können.
    Die Missachtung der parlamentarischen Prozesse könnte seitens der Ampel kaum größer sein. Was folgen wird, ist ein brachialer Akt der Ampel, um das GEG noch vor der Sommerpause durchzupeitschen will man mit dieser „Fleißarbeit“ die 3.000 Euro-Prämie für Scholz und seine 16 Minister rechtfertigen?
    Wir von der AfD, kämpfen täglich gegen dieses Gesetz und die damit einhergehende soziale Härte und den Verlust von Arbeitslebensleistung!
    Gegen grüne Ideologie in Form einer unausgereiften und technisch sinnfreien Wärmewend!
    Öffentliche Anhörung ansehen: https://www.bundestag.de

    P.S. Keine Heizung ist illegal – Aufkleber gibt es bei uns 🙂

  • Überfremdung

    Überfremdung

    Carolin Bachmann MdB:

    🆘Aus illegaler Massenmigration wird nun legale Massenmigration❗️

    Heute wurde leider der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung“von den Deutschlandzerstörern angenommen.

    Es geht hier nicht um Fachkräfte, sondern darum ein Bleiberecht für Gering- und Unqualifizierte zu legitimieren!!!

    Anforderungen an Qualifikationen der Zuwanderer sind massiv gesenkt worden, das Punktesystem schafft ein „Ampel-Bürokratiemonster“ und dies zugunsten von Ausländern ohne Jobangebot und ohne ausreichende Qualifikation.

    Die neuen Anreize für illegale Zuwanderung erreichen somit außerordentlich Ausmaße– jeder kommt rein, keiner fliegt raus! Raubrittertum für aus aller Länder dahergelaufene Glücksritter!

    Die Ampel-Regierung muss zurücktreten. Sie dient nicht dem deutschen Volke!

    Zum Nachlesen und Nachsehen!

    Rede AfD:

    https://youtu.be/QpZd_pYnIDo