Wer das noch nicht wusste und für sich uns seine Umgebung Flyer haben möchte, kann sich gern mit der Adresse und der gewünschten Anzahl die Tage melden:
Carolin.Bachmann.wk@bundestag.de
oder sich in meinem Büro in Mittweida welche abholen.
Kategorie: Kommunales
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Akteneinsicht durch AfD!
AfD deckt auf!
Aus dem Stadtrat Frankenberg:
Unsere Fraktion beantragte eine Akteneinsicht, da es Unstimmigkeiten bei der Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses gab. Bis auf einen Stadtrat stimmten die Räte dafür, dass im Hauptausschuss die Akteneinsicht erfolgen soll.
Darum geht es:
Anfang 2019 hatte der damalige Rat beschlossen, dass die Stadt das Gelände von ELA Container kauft (Nr. 3.1-858/2019). Der Besitz sollte bereits mit der ersten Rate an die Stadt übergehen. So steht es auch in der Vorlage: „Der Besitz am Objekt soll mit der vollständigen Zahlung der ersten Kaufpreisrate auf dieStadt übergehen.“
Dies wäre der Juli 2020 gewesen.
Wie sich nun allerdings heute herausstellte, wurde entgegen der Vorlage (auf den sich der Beschluss bezieht) gehandelt. Der Besitzwechsel ist demnach erst mit der letzten Rate vollzogen worden. Der Stadtrat wurde allerdings nicht über diese Änderung informiert und hat seinen Beschluss unter einer völlig anderen Vorlage/Kenntnis gefasst.
Wie auch in der Freien Presse zu lesen war, ist nun lediglich ab Januar – April 2023 eine Mietzahlung durch ELA Container zu leisten.
Hier gilt es restlos aufzuklären, wie das geschehen konnte und selbstverständlich den Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen!
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AfD setzt mehr Bürgerbeteiligung durch!
Die Stadtratsfraktion in Frankenberg teilt über ihren Sprecher Jürgen Stein mit:
AfD wirkt!
Eine unscheinbare Veröffentlichung im Amtsblatt ist ein Antrag unserer Fraktion gewesen.Bei den amtlichen Mitteilungen liest man von einer Änderung, des Paragraphen 17 (5) der Geschäftsordnung.
Kontrovers wurde über die Geschäftsordnung im Vorfeld beraten und wir mussten, wiederholt, die Kommunalaufsicht bei anderen angedachten Verschlechterungen einschalten. Selbstverständlich haben wir Recht behalten, sodass zur Sitzung zugegeben wurde, dass man bis zuletzt hat prüfen lassen….
Auch wurde die Stadt an die Pflicht erinnert, Niederschriften des Ältestenrates anzufertigen. (Fehlt für die Vorberatung zur Geschäftsordnung)
Jedenfalls ist es zukünftig den Bürgern möglich, jedes Quartal Fragen direkt zur Sitzung zu stellen.Wir hätten dies gern zu jeder Sitzung aber der erste Schritt ist getan. -
Sind auch Sie Reichsbürger?
Es wird immer absurder.
Selbst die BZ schreibt von einem amüsanten PR-Coup der Behörden.
https://www.berliner-zeitung.de/…/warum-die-vereitelung…
Ein Sternekoch soll zudem ein Notstromaggregat, Küchenutensilien und Lebensmittel weitergeben haben… Wie um alles in der Welt, kommt ein Koch an diese Dinge ran?
https://www.t-online.de/…/schock-fuer-david-alaba-vater…
Aber ernsthaft, diese Schmierenkomödie zeigt, wie es um unsere Regierung steht. Dekadenz im Endstadium.
Schützen wir Sachsen und retten wir Deutschland!
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Die besten Wünsche zum 3. Advent
Zum 3. Advent wünschen wir Euch ganz viel Ruhe und Entspannung im Kreise Eurer Lieben.Gemeinsam werden wir auch die dunklen Zeiten überstehen. -
Ehrenamt fördern!
In Deutschland engagieren sich über 30 Millionen Menschen freiwillig in einem Ehrenamt.
Unsere Gesellschaft lebt von diesen wichtigen Beiträgen.
Vom Rettungswesen, über Sport, zu Freizeitangeboten, bis hin zu Hilfsangeboten, überall bringen sich Bürger ein.Dafür ein großes Dankeschön.
Eure Arbeit und Leistungsbereitschaft ist enorm wichtig.
Daher ist unser Anliegen seit jeher, dass das Ehrenamt gefördert und wertgeschätzt wird.