Kategorie: Kommunales

  • 625 Jahre Flöha: Feiern ja – aber ohne Risiken und Nebenwirkungen

    625 Jahre Flöha: Feiern ja – aber ohne Risiken und Nebenwirkungen

    Wir freuen uns auf das vorgesehene Jubiläum mit Volksfestcharakter und unterstützen dies, aber:

    Am 24.11.2022 wurde der Oberbürgermeister zu Auftragsvergaben in Höhe von 100.000 Euro ermächtigt.

    Dazu erklärt Romy Penz, Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion in Flöha:

    „Unglaublich, dass die meisten Stadträte diesem Beschluss zustimmten. Die weit vorher gegründete – und u. a. aus Stadträten bestehende Arbeitsgruppe – wurde bis dato nicht gefragt.

    Noch dubioser ist, dass es zu jeder Vergabe nur ein Angebot gibt, statt der üblichen 3 Angebote. Zudem handelt es sich nicht um ortsansässige Firmen. Wie viele Firmen angefragt wurden, bleibt das Geheimnis der Verwaltung, des OB und seines Stellvertreters. Die Angebote wurden nur auf nachdrückliches Nachfragen der AfD-Fraktion hin den Stadträten überhaupt zur Verfügung gestellt. Dem waren heiße Diskussionen im Verwaltungsausschuss vorausgegangen.

    Ein besonderes Geschmäckle haben die Angebote ein und derselben Firma, welche so gesplittet wurden, dass sie die 25.000-Euro-Grenze zur beschränkten Ausschreibung unterlaufen und somit eine freihändige Vergabe möglich machen, obwohl die Auftragssumme an diese Firma dann weit mehr als 70.000 Euro für das Stadtfest beträgt.

    Damit nicht genug: Unter jedem Angebot steht, es seien grobe Schätzungen. Erhöhungen der Materialpreise, Mindestlohn, Inflation etc. kommen oben drauf. Warum dann diese Eile bei der Vergabe?

    Zu guter Letzt kann es sogar noch passieren, dass der Hauptact einen Fernsehauftritt angeboten bekommt oder auch erkrankt. Dann nämlich, so sagt es das Kleingedruckte, bekommt die Stadt einen Ausweichtermin, aber eben nicht ihr Geld zurück.

    Transparenz, Vereinsbeteiligung und Bürgerbeteiligung und sorgsamer Umgang mit Steuergeldern sehen für uns anders aus.“

    Link zum Facebookpost der AfD-Stadtratsfraktion Flöha v. 01.12.2022

    Link zum Freie Presse-Artikel v. 30.11.2022

  • Gönn Dir was, von hier!

    Gönn Dir was, von hier!

    Heimat-Kampagne: Gönn Dir was, von hier!

    Nach zwei Jahren Corona, die Familien und mittelständische Unternehmen, wie die Schwimmschule Hoffmann hart getroffen haben, stellt die aktuelle Energiekrise und die zunehmende Inflation die Menschen in der Region vor große Herausforderungen. Viele wissen nicht, wie es weitergehen soll. Dem will ich mit der Kampagne „Gönn Dir was, von hier!“ etwas entgegensetzen.

    Ich werde mit meiner monatlichen Diätenerhöhung von 300 Euro Gutscheine regionaler Unternehmen erwerben und diese im Losverfahren an mittelsächsische Bürger vergeben. So möchte ich nicht nur die jeweiligen Unternehmer unterstützen, sondern auch die Menschen, die sich aktuell oftmals nicht leisten können, regional einzukaufen oder Dienstleistungen von hier kaum oder gar nicht mehr nutzen.

    Mit einer meiner ersten Aktionen will ich mich den zunehmenden Schwimmrückstände unserer Kinder widmen.
    Daher verlose ich drei Schwimmkurse für Kinder á 120 Euro bei der Schwimmschule Hoffmann in Frankenberg. Diese sollen an Kinder und Familien gehen, die beispielsweise keinen Anspruch auf einen staatlichen Schwimmgutschein haben. Eltern können sich dazu mit einer kleinen Nachricht, warum gerade ihr Kind einen Schwimmkurs benötigt, per WhatsApp/Telegram unter 0177/3735406 an mich wenden oder online bewerben:

    https://rolfweigand.de/1070-2/

    Gönn Dir was, von hier!

    Telegram: https://t.me/rolfweigand
    Facebook: Dr. Rolf Weigand

  • Erinnerung bewahren-Denkmäler erhalten

    Erinnerung bewahren-Denkmäler erhalten

    Dr. Rolf Weigand:
    Viele Kriegerdenkmäler in Mittelsachsen sind in einem schlechten Zustand.
    Im Falle meiner Wahl zum Landrat will ich diesem zunehmenden Verfall begegnen.
    Zudem sollen diese wieder Orte der Erinnerung an die gefallenen Soldaten des 1. und 2. Weltkrieges werden und daher will ich gemeinsam mit den Schulen des Landkreis Mittelsachsen am Volkstrauertag an die Schicksale, welche Spuren in den Stammbüchern der hiesigen Familien hinterlassen haben, uns allen ins Gedächtnis rufen.
    Hier gehts zum Video.
    Telegram: https://t.me/rolfweigand
  • Bürgerbüro in Großvoigtsberg eröffnet

    Bürgerbüro in Großvoigtsberg eröffnet

    Zur Eröffnung sagte Dr. Ing. Rolf Weigand:

    Gestern war es endlich so weit und ich habe mein neues Wahlkreisbüro im Zellwaldcenter Großvoigtsberg eröffnet. Knapp 100 Gäste sind meiner Einladung gefolgt und haben die Büroeröffnung mit mir gefeiert.

    Ich möchte mich an dieser Stelle für all die tollen Gespräche und vor allem die sehr schönen und zum Teil sehr persönlichen Geschenke bedanken. Durch den großen Ansturm gestern bin ich erst heute dazu gekommen, in die vielen kleinen und großen Päckchen und Tüten zu schauen und bin überwältigt. Vielen lieben Dank!

    Der große Andrang gestern zeigt mir, dass es die richtige Entscheidung war:
    Hier im ländlichen Raum genieße ich einen riesengroßen Rückhalt in der Bevölkerung und ich will mit dem Wahlkreisbüro im Zellwald-Center etwas zurückgeben und genau dort einen Anlaufpunkt und Gesprächsort schaffen, wo sich die üblichen Verdächtigen aus der Politik sonst nur kurz vor den Wahlen zeigen.
    Ich bin und bleibe damit bürgernah und für Euch und Sie vor Ort.

    Vielen Dank an dieser Stelle auch an mein großartiges Team, welches bei der Vorbereitung und gestrigen Eröffnung ganz fleißig mitgewirkt hat.

  • MdB Bachmann in Döbeln

    MdB Bachmann in Döbeln

    Carolin Bachmann zu Ihrem Besuch in Döbeln:
    „Heute war ich wieder zu Terminen in Mittelsachsen unterwegs und besuchte im Anschluss den AfD Infostand und den wöchentlichen Bürgerprotest in Döbeln.
    In ganz Mittelsachsen und Deutschland bringen Bürger ihren Widerstand auf die Straße, wehren sich per Petition und öffentlichen Schreiben gegen die Freiheitseingriffe, engagieren sich in den Parlamenten für Rechtsstaatlichkeit und kämpfen friedlich gegen die Impfpflicht.
    Wir unterstützen das im Bundestag mit vielen Initiativen. So auch z.B.im Januar mit dem Antrag:
    „KEINE gesetzliche IMPFPFLICHT gegen das COVID-19-Virus“ (Drucksache 20/516)
    Unsere Forderungen von Januar 2022 waren:
    I. Der Deutsche Bundestag soll feststellen, dass eine unmittelbare oder mittelbare Verpflichtung zur Impfung zum Schutz vor einer Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 unverhältnismäßig ist.
    2. Bundestag soll von den Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen; und einen Gesetzentwurf vorlegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.
    Dieser wurde leider wie viele andere von den anderen Partein abgelehnt. Hoffen wir, dass die Vernunft einsetzt und die Gesetztesentwürfe zur Impfpflicht ab 18 und/oder 50 von einer Mehrheit abgelehnt werden. Im Moment schaut es leider nicht so aus!
    DER DRUCK AUF DER STRAßE MUSS BLEIBEN UND STÄRKER WERDEN!“
  • Drastische Kostenerhöhung der Schülerbeförderung lehnen wir ab!

    Drastische Kostenerhöhung der Schülerbeförderung lehnen wir ab!

    Die drastische Kostenerhöhung der Schülerbeförderung gerade für die Grundschüler, welche das Bildungsticket nur in den seltensten Fällen voll nutzen werden, lehnen wir ab. Es braucht für die Grundschüler mit einem Beförderungsanspruch laut Schulgesetz ein separates Angebot. Das schafft zwar Mehrkosten, weil die Fahrkarten der Grundschüler zukünftig weiter separat abgerechnet werden müssen, aber eine Preiserhöhung auf vielleicht 60 Euro ist anstelle der Preissteigerung auf 180 Euro familienfreundlicher und eine geringere Belastung für die Grundschüler und deren Eltern.

    Das dies geht hat mir das Verkehrsministerium in Dresden bereits im Dezember 2021 bestätigt, wird aber vom Landkreis Mittelsachsen bisher ignoriert. Daher erwarte ich spätestens mit der Einladung zur Kreistagssitzung Anfang März endlich umfangreiche Berechnungen, die das Landratsamt seit Wochen nicht liefert.

    Zudem werden wir den Kontakt zu den Kreisräten der anderen Landkreise suchen und sind an einer fraktionsübergreifenden Lösung, im Sinne unserer Grundschüler und deren Eltern, interessiert.

    (Quellenbezug: Artikel der Freien Presse „Schülerverkehr: Kreisräte fordern Zuschuss“ v. 12.02.2022)
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