Kategorie: Mike Moncsek

Wir wussten es schon lange, aber jetzt hat es die Ampelregierung schriftlich:
Unfähigkeit bestätigt vom Bundesverfassungsgericht!

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Gelder, welche der Bund zur Bewältigung der Corona-Krise vorgesehen hatte, NICHT für den Klimaschutz verwendet werden dürfen.

Die von der Ampel injizierte Änderung des Nachtragshaushalts 2021, wurde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft. Dies hatte das höchste deutsche Gericht am Mittwoch in Karlsruhe bekanntgegeben.

Euer Volkspolitiker
Mike Moncsek

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Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/unfaehigkeit-endlich-schriftlich-verfassungsgericht-erklaert-nachtragshaushalt-fuer-verfassungswidrig/

Am Mittwoch sprach ich in der Aktuellen Stunde zum 49€ Ticket.

Die Infrastruktur ist immer noch nicht an die aktuelle Lage angepasst.

Es ist gut, wenn die Menschen Zugang zu einem kostengünstigen ÖPNV Ticket haben.
Aber es wäre richtig gut, wenn die Bürger gerade im ländlichen Raum es auch nutzen könnten, weil die Infrastruktur vorhanden ist.

Es zeigt sich wiederkehrend, dass die Ampel nicht vorausschauend agieren kann.

Euer Volkspolitiker
Mike Moncsek

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Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/desaster-im-bundestag-49-euro-ticket-in-gefahr/

Montag:
– Teambesprechung
– Bayerischer Tourismustag 2023

Dienstag:
– Arbeitskreise Verkehr & Tourismus
– Fraktionssitzung

Mittwoch:
– Ausschüsse Verkehr & Tourismus
– Öffentliche Anhörung Tourismus
– Plenum
– Videodreh
– Rede in der aktuellen Stunde „49€ Ticket Desaster“

Donnerstag:
– Plenum

Freitag:
– Plenum
– Aufstellungsversammlung KV Mittelsachsen

Samstag:
– Aufstellungsversammlung KV Mittelsachsen

Euer Volkspolitiker
Mike Moncsek

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Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/moncsek-im-bundestag-in-der-kw-46-2023-13-11-19-11-2023/

Die sogenannte Energiewende trifft immer stärker die Autoproduktion. 3 Wochen Zwangspause für 1000 VW-Mitarbeiter in Zwickau. Es fehlen E-Motoren.

Das Problem ist nicht unbedingt technischer Art. Die Nachfrage ist geringer als erwartet. Erwartet von grünen Ideologen.

Welcher Normalbürger kann sich auch einen 40.000 Euro-Neuwagen mit E-Motor leisten?

Wir brauchen keine Ideologie in der Wirtschaft, sondern marktwirtschaftliche Prinzipien von Angebot und Nachfrage. Und eine sinnvolle Strategie zur chinesischen Konkurrenz, gerade in der Automobilbranche.

Euer Volkspolitiker
Mike Moncsek

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Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/vw-zwickau-drosselt-erneut-produktion-keine-gruene-ideologie-in-der-wirtschaft/

Montag:
– Teammeeting
– Landesgruppensitzung

Dienstag:
– Arbeitskreise Tourismus/Verkehr
– Fraktionssitzung

Mittwoch:
– Ausschusssitzungen Tourismus/Verkehr
– Obleute Tourismus
– Plenum

Donnerstag:
– Treffen mit dem ägyptischen Tourismusministers
– Plenum
– Besuchergruppe aus dem Wahlkreis

Freitag:
– Plenum
– Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
– Interfraktionelles Treffen des Arbeitskreises Verkehr

Samstag:
– Interfraktionelles Treffen des Arbeitskreises Verkehr

Euer Volkspolitiker
Mike Moncsek

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Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/dank-ampelregierung-bald-versicherungspflicht-fuer-rasenmaeher/

Wie BILD berichtet, sollen Bundeswehrsoldaten ab 2024 kein Fleisch mehr essen. Nur noch vegane Fleischersatzprodukte!

Sind die Grünen noch bei Verstand?

Gerade hat Verteidigungsminister Pistorius (SPD) wieder die Qualität der Armee kritisiert, da kommt dieser grüne Irrsinn.

Sogar Fisch soll weg vom Speiseplan, z.B. Zander und Lachs! Auch Aprikosen und anderes Obst (!) sollen Soldaten nicht mehr essen.
Aber die Grünen sind kulant: Zu Weihnachten darf es ausnahmsweise einmal Rinderrouladen geben.

Wer noch einen Beweis braucht, dass wir dringend eine Regierung ohne die Grünen brauchen, muss sich nur den Speiseplan der Bundeswehr 2024 durchlesen.

Euer Volkspolitiker
Mike Moncsek

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Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/gruener-verbots-irrsinn-trifft-jetzt-auch-bundeswehr/