Kategorie: Dr. Weigand

Beiträge von Dr. Rolf Weigand

  • Dr. Weigand (MdL): Wann wurde Schließung der Weihnachtsmärkte geplant? Ich fordere Aufklärung und Kostenübernahme durch Regierung!

    Dr. Weigand (MdL): Wann wurde Schließung der Weihnachtsmärkte geplant? Ich fordere Aufklärung und Kostenübernahme durch Regierung!

    Donnerstagabend saßen wir bis 22.30Uhr im Sächsischer Landtag und haben die neue Verordnung mit der Staatsregierung diskutiert. Dort wurde ein Offenhalten der Weihnachtsmärkte versprochen. Keine 24 Stunden später war alles obsolet und am Freitagabend wurde eine Weihnachtsmarktverbot ausgesprochen. So etwas zaubert man nicht aus der Schublade. Daher will ich mit einer Kleinen Anfrage (Drs 7/8199) wissen, wann der Entwurf der Notfallverordnung mit der Absage der Weihnachtsmärkte erstmals vorlag. Ich befürchte, dass wir hier alle ziemlich belogen und vorgeführt wurden.

    Zudem fordere ich den 100%igen Kostenersatz durch den Freistaat Sachsen für Kommunen, Händler und auch Zulieferer, welche nun auf den Kosten sitzen bleiben und im Falle der Händler oder Glühwein-Zulieferer das zweite Jahr in Folge große Umsatzeinbußen erleben.

    Hier muss der Freistaat Sachsen genauso schnell handeln wie mit dem Weihnachtsmarktverbot. Um dies zu unterstreichen, habe ich mich heute an die Staatsregierung gewandt und schnelles Handeln gefordert.
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  • Dr. Weigand (MdL): Wir lassen uns den stillen Protest gegen diesen politischen Irrsinn nicht nehmen!

    Dr. Weigand (MdL): Wir lassen uns den stillen Protest gegen diesen politischen Irrsinn nicht nehmen!

    Ist möglicherweise ein Bild von 4 Personen und außen
    Wahlkreisarbeit heißt vor Ort sein und die Sorgen und Nöte der Menschen nicht zu ignorieren. Wir lassen uns den stillen Protest gegen diesen politischen Irrsinn nicht nehmen. Danke Freiberg für dieses starke und vor allem friedliche Signal an der frischen Luft. Wir lassen uns nicht spalten! Glückauf!
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  • Corona-Stasi der CDU an Sachsens Schulen aufgedeckt!

    Corona-Stasi der CDU an Sachsens Schulen aufgedeckt!

    Heimlich, still und leise werden unsere Kinder zum Impfstatus der Eltern und Maskenpflicht in der Schule ausgehorcht. Als anonyme Corona-Umfrage getarnt, die Postleitzahl und damit Wohnort sowie den Beruf der Eltern abfragt, erinnert dieses Vorgehen des CDU-Kultusministeriums in Sachsen an längst vergessene Stasi-Methoden.

    Wir sagen ganz klar NEIN zu diesem Irrsinn!

    Hier gelangen Sie zum Video der in der Plenarsitzung des Sächsischen Landtages gehaltenen Rede Rolf Weigands.
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  • Achtung: Keine Satire! – FDP, SPD und Grüne haben den Gasausstieg bis 2040, spätestens 2045 beschlossen!

    Achtung: Keine Satire! – FDP, SPD und Grüne haben den Gasausstieg bis 2040, spätestens 2045 beschlossen!

    Achtung: Keine Satire! – FDP, SPD und Grüne haben den Gasausstieg bis 2040, spätestens 2045 beschlossen. Nur so könne „CO2-Neutralität“ erreicht werden. Nach Kernenergie- und Kohleausstieg folgt nun auch noch der dritte grundlastfähige Energieträger. Stattdessen möchte man mindestens 2% der gesamten Landfläche Deutschlands – das ist in etwa so viel, wie alle Gewässer in Deutschland an Fläche einnehmen – mit Windkraftanlagen zupflastern. Dabei sind sowohl Windkraft- als auch Solaranlagen abhängig vom Wetter. Ihre Leistung ist enormen Schwankungen unterworfen.

    Unsere Nachbarn in Tschechien, Polen, aber auch Frankreich und den Niederlanden bauen Kern- und Kohlekraft sogar noch aus – wohlwissend um das große Geschäft, was man mit den Deutschen zukünftig noch ausbauen kann. Die Heuchelei der deutschen Politik, hier beispielsweise aus der Kernenergie auszusteigen und den Strom aus Kernenergie dann wesentlich teurer aus anderen Ländern zu importieren, wird bereits heute von den Deutschen mit den höchsten Strompreisen Europas bezahlt. Dramatisch hingegen sind die Aussichten für die Stabilität und Zuverlässigkeit unserer Energieversorgung. Wer klug ist und kein Anhänger grüner Utopien, der bereitet sich auf den Blackout vor und… der wählt diese Altparteien so schnell wie möglich ab!

    (Quellenbezug: NTV-Artikel v. 20.11.2021)
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  • 2G-Eklat: Landrat Damm verwehrt Verbandsmitglied Dr. Weigand Zutritt!

    2G-Eklat: Landrat Damm verwehrt Verbandsmitglied Dr. Weigand Zutritt!

    Unglaubwürdig: Zuerst kritisiert Landrat Damm (CDU) die Einführung von 2G-Regelungen auf Landesebene und nun führt er sie selbst ein!

    Am heutigen Morgen fand auf Einladung von Landrat Damm im Tagungszentrum des Deutschen Brennstoffinstitutes (DBI) in Freiberg eine Bürgermeisterberatung zum Thema Regionales Windenergiekonzept statt. Zur Beratung waren neben den Bürgermeistern auch die Verbandsräte des Planungsverbandes Region Chemnitz eingeladen, um gemeinsam über das kontrovers diskutierte Thema Windenergie zu beraten.

    Obwohl in der Einladung explizit darauf hingewiesen wurde, dass vergleichbare Hygieneregeln gelten wie zu den Gremiensitzungen (Kreistagssitzungen), ordnete Landrat Damm gestern spontan eine 2G-Zutrittsbeschränkung an. Dadurch wurde mir als gewähltem Mitglied dieses Gremiums TROTZ eines negativen Testnachweises die Teilnahme verboten.

    In der Sondersitzung im Landtag zur neuen Corona-Schutzverordnung habe ich das Thema bei Frau Köpping angesprochen und die Antwort erhalten, dass nach der aktuell noch geltenden Verordnung ihres Wissens nach kein 2G bei derartigen Sitzungen oder Beratungen angeordnet werden kann. Daher werde ich mich entsprechend an die Landesdirektion und das Innenministerium wenden, um diesen Fall aufzuklären. Herr Damm scheint hier offen rechtswidrig gehandelt zu haben.

    In meinen Augen ist es untragbar, wie Landrat Damm sein Amt missbraucht und bei einem so wichtigen Thema wie der Windkraft gewählte Gremienvertreter des Planungsverbandes wie mich ausschließt! Als einzig negativ getestete Person wäre von mir kein Risiko ausgegangen.
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  • Dr. Weigand (MdL): Schulen auf dem Land erhalten – Familie fördern & Landlehrerquote einführen!

    Dr. Weigand (MdL): Schulen auf dem Land erhalten – Familie fördern & Landlehrerquote einführen!

    In den nächsten Jahren wird es weniger Schüler im ländlichen Raum geben.

    Daher müssen wir junge Familien fördern, damit sich diese für mehr Kinder entscheiden. Zudem muss der ländliche Raum attraktiver werden und es braucht eine Landlehrerquote, damit wir mehr Lehrer in den ländlichen Raum bekommen.

    Die Rede Dr. Rolf Weigands im Plenum des Sächsischen Landtages finden Sie auf seinem YouTube-Kanal.
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