Schlagwort: AfD Fraktion Sachsen

Zur Aktuellen Debatte mit dem Titel „Von Pegida bis zu Corona-Protesten“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi:

„Gemessen an den verübten Gewalttaten ist der Linksextremismus eindeutig die größte Gefahr für Sachsen. Es ist deshalb hochproblematisch, dass der Freistaat Sachsen die linksradikale Szene seit Jahren mit Fördermitteln unterstützt. Wenn Sachsen ein ‚Land der Verharmloser‘ sein soll, dann muss sich die Regierung an die eigene Nase fassen und die routinemäßige Bagatellisierung linker Krawalle eingestehen.

Die AfD-Fraktion zeigt gegenüber militanten Extremisten klare Kante. Egal aus welchem politischen Spektrum sie kommen, gilt hier ein Null-Toleranz-Gebot. Genau deshalb ist es falsch, zwischen guten linken und schlechten rechten Extremisten zu unterscheiden.

Wozu es allerdings nicht kommen darf, ist das überstürzte Abstempeln von friedlichen Regierungskritikern als angebliche Extremisten. Offener Widerspruch ist das Lebenselixier der Demokratie. Wer seine Sorgen auf die Straße trägt, schwächt keineswegs die Demokratie. Er stärkt sie.“

Hier die Rede als Video.