Unter dem Motto: Energie – Corona – Asyl – Krise der Wahnsinn muss ein Ende haben , rief der KV Mittelsachsen zu einer weiteren Demonstration auf.
( v. blauen Kanal )Hier ein paar Eindrücke.
„Die Flucht der Deutschen aus ihren Städten – Teil 1“
„Der Große Austausch nimmt konkrete Gestalt an:
Zahlen belegen, dass Deutsche von der Stadt auf das Land flüchten. Zugleich steigt die Zahl der Flüchtlinge in den Ballungsräumen.“
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Meine Anfrage zu Asylbewerbern im Landkreis Mittelsachsen hat die Staatsregierung nun beantwortet (Drs. 7/8674): Demnach lebten zum Stichtag 31. Dezember 2021 im Landkreis Mittelsachsen 2.907 Asylbewerber, wovon 863 Personen sofort ausreisepflichtig waren. Das sind erneut 137 mehr als im Vorjahr und zeigt, dass die CDU im Landratsamt und im sächsischen Innenministerium das Thema Abschiebungen nach wie vor komplett vernachlässigt. Mittlerweile dürfte jedem klar sein, dass das Absicht ist und in der linksgrünen Migrationsagenda aller Altparteien gründet.
Gerade angesichts der aktuellen Entwicklungen möchte ich deswegen die Position der AfD noch einmal klar herausstellen: Echte Kriegsflüchtlinge, die nach Deutschland gelangen, müssen selbstverständlich geschützt und versorgt werden, solange der Krieg in ihrer Heimat tobt. Wirtschaftsmigranten, die sich bei uns in die soziale Hängematte legen und zudem noch überdurchschnittlich häufig kriminell werden, müssen in Schnellverfahren abgeschoben werden.
Bezeichnend finde ich auch den Unterschied zwischen „Flüchtlingen“ und Flüchtlingen an der polnischen Grenze: Manche Gruppen bestehen ausschließlich aus jungen Männern, die den polnischen Grenzschutz brutal angreifen, die Steine werfen, Zäune einreißen und sich dabei auf „Allah“ berufen. Aktuell hingegen handelt es sich größtenteils um Frauen und Kinder, während die Männer im Krieg zurückbleiben.
Dennoch: Wir brauchen nicht nur dringend konsequente Abschiebungen von Asylbetrügern, sondern auch einen wirksamen Grenzschutz, der sich nicht gegen „Corona-Sünder“ unter deutschen Reiserückkehrern richtet, sondern ein genaues Auge darauf hat, welche Personen in unser Land einreisen. Das mahne ich insbesondere angesichts erster Berichte und Videos in sozialen Netzwerken an, die zeigen, wie sich eben solche Betrüger aktuell wieder unter echte Flüchtlinge mischen!
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„2022 sind in Mittelsachsen Landratswahlen […] Wenn wir den Landrat stellen, dann wird sofort aus Mittelsachsen ein sächsisches Dänemark gemacht.“
Meine Rede auf dem Schloßplatz in Freiberg zum Thema „Asylchaos stoppen!“.
Mit unserem Landrat wird es in Mittelsachsen Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber geben, es wird verpflichtende Arbeit für Asylbewerber geben und es wird die soziale Hängematte beendet werden.
Am 12. Juni 2022 zur Landratswahl holen wir uns unsere Heimat, unser Mittelsachsen zurück!
Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7872) zeigt, lebten Ende September im Landkreis Mittelsachsen 2.774 Asylbewerber – 151 mehr als nur ein Jahr zuvor. 837 Asylbewerber in Mittelsachsen sind nach durchlaufenem Verfahren vollziehbar ausreisepflichtig. Auch das sind 154 mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen in Mittelsachsen ist demnach innerhalb eines Jahres um 22,5% gestiegen und dürfte bis zum Jahresende bei über 1.000 Ausreisepflichtigen liegen – wohlbemerkt nur in unserem Landkreis – wenn die illegale Einwanderung über Polen nicht konsequent unterbunden wird.
Dabei hatte der Kreistag Mittelsachsen bereits im September 2020 auf Antrag der AfD-Fraktion mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass der Landrat zeitnah gegenüber der Staatsregierung die mangelnde Abschiebung abgelehnter Asylbewerber anmahnen und auf eine Erhöhung der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus dem Kreis Mittelsachsen drängen solle.
Offensichtlich ist Herr Damm nicht willens, seinen Parteifreunden in Dresden den nötigen Druck zu machen. Herr Damm hätte ohne weiteres die Möglichkeit, öffentlich für eine Rückkehr zu Recht und Ordnung zu plädieren. Er schweigt und lässt Kretschmer und Co. mit dem grünen Koalitionspartner gewähren. Das wird mit einem AfD-Landrat gewiss nicht passieren!
Ich fordere:
Die CDU lehnt all das gegen den Willen der sächsischen Bevölkerung ab und wird das bei den nächsten Wahlen erneut zu spüren bekommen. Wer den Politikwechsel und diese Forderungen endlich umgesetzt wissen möchte, der muss AfD wählen! Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich bei den Landratswahlen am 12. Juni 2022!
„Nicht schuldfähig!“ Zu dieser Einschätzung des syrischen Täters kommt man keine 24 Stunden nach den schrecklichen Messerattacken in einem ICE – während solche Gutachten sonst Wochen dauern. Zum Tatmotiv könne man allerdings noch nichts sagen.
Ich finde es immer wieder beeindruckend, wie schnell in manchen Fällen eine Schuldunfähigkeit feststeht. „Psychisch auffällig“ sei der junge Syrer gewesen, der 2014 nach Deutschland eingereist war und zufälligerweise einen Tag vor der gestrigen Tat seine Arbeitsstelle verloren hatte. „Fachkräfte“ strömen auch aktuell wieder zahlreich ins Land – über 1.000 täglich, wie Bundesinnenminister Seehofer kürzlich einräumte. Dass ich hier so zynisch werde, liegt wohl daran, dass diese Migranten mehrere Tausend Dollar für ihre „Flucht“ durch sichere Drittländer und hinein in die Rundumversorgung in Deutschland bezahlen.
Während seit Jahren jedes Jahr hunderttausende Migranten unter dem Deckmantel des Asylrechts ungehindert in unser Land und unseren Sozialstaat strömen und nicht selten die übermäßige deutsche Gastfreundschaft mit Füßen treten, indem sie hier Straftaten begehen, unterliegen die Deutschen nun den zweiten Winter in Folge „Kontaktbeschränkungen“ und Ausgehverboten. Absurd!
Wie sagte es Henryk M. Broder: „Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt!“
(Quellenbezug: BILD-Zeitung)