Schlagwort: Außenbereich

  • Dr. Weigand (MdL): Spaltung verhindern – Modellprojekt für Freiberger Christmarkt nutzen!

    Dr. Weigand (MdL): Spaltung verhindern – Modellprojekt für Freiberger Christmarkt nutzen!

    Die 2G-Regel für Weihnachtsmärkte wird die gesellschaftliche Spaltung vorantreiben und gerade in der besinnlichen Weihnachtszeit zu Verwerfungen führen. Um dies abzuwenden, fordere ich ein Modellprojekt für den Freiberger Christmarkt, was nach §15 der Corona-Schutz-Verordnung möglich ist und man damit von der 2G-Regel für Weihnachtsmärkte abweichen kann.

    Testangebote an den Eingängen für ALLE – ob ungeimpft oder geimpft – würden ALLEN Bürgern die Teilnahme am Christmarkt ermöglichen. Durch die wissenschaftlich notwendige Begleitung des Projektes können zudem wichtigen Daten im Außenbereich bei so hohen Inzidenzen gesammelt werden, was auch für den Sport im Außenbereich und den weiteren Umgang mit Corona in den Wintermonaten von großer Relevanz ist.

    Ich habe daher heute das Kulturministerium kontaktiert und werde mich dafür einsetzen, dass ALLEN Bürgern die Teilnahme am heimat- und traditionsstiftenden Christmarkt in Freiberg ermöglich wird. Nun liegt es an der Regierung diese Verbotspolitik zu beenden.
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  • Weigand fordert Aufklärung zum Polizeieinsatz vom 12. April in Freiberg

    Weigand fordert Aufklärung zum Polizeieinsatz vom 12. April in Freiberg

    Gestern haben führende Aerosol-Forscher den Mund-Nasen-Schutz im Außenbereich und Ausgangssperren als Symbolpolitik kritisiert, weil sich im Freien fast nie größere Gruppen anstecken. Am gleichen Abend wird ein friedlicher Spaziergang von Bürgern aus Freiberg und dem Umland im Freien durch einen für mich überzogenen Polizeieinsatz in Freiberg unterbunden und Menschengruppen eingekesselt. Ich habe beim Innenministerium heute Vormittag dazu eine Anfrage eingereicht und fordere Aufklärung zu Verhältnismäßigkeit, Dauer der Einkesselungen und der vorab getroffenen Lagebeurteilung, der solch einen hohen Personaleinsatz begründete.

    Zu gestern Abend habe eher den Eindruck, dass hier jeglicher, friedlicher Protest im Keim erstickt werden soll. Das kann in einem freiheitsliebenden Land nicht sein. Die Akzeptanz für die Maßnahmen in der #Bevölkerung kann es weiterhin nur geben, wenn die irrsinnigen Maßnahmen wie im Außenbereich endlich aufgehoben werden. Dafür werde ich mich weiter im Sächsischer Landtag einsetzen und bin auf die Antwort von Innenminister Wöller gespannt, welche bis zum 12.05.2021 vorliegen muss.

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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