Auf zum Oster-Korso! Treffpunkt morgen 10:45 Uhr am Rathaus in Oberschöna! Dann gehts nach Dresden…
Schlagwort: Corona
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Weigands Osterüberraschung: Zeit, etwas zurückzugeben!
Das zweite Corona-Ostern, das zweite Jahr ohne viel Familie, das zweite Jahr in Folge, wo das größte Fest der Christen in der Heimvariante stattfinden soll. Das kann und will ich einfach nicht so hinnehmen, vor allem, weil sich parallel die Politiker keine Sorgen um die Monatseinkünfte machen müssen. Es wird Zeit etwas zurückzugeben.
Ostersonntag wollen wir nicht Trübsal blasen, sondern wir wollen auf Entdeckung gehen. Knapp 200 Osternester haben mein Team und ich gepackt, verstecken diese selbst oder spenden diese an Vereine. Heute habe ich 30 der Osterkörbchen an Jens Uhlemann übergeben, welche zu Ostern in Niederbobritzsch versteckt werden. Am Ostersonntag gibt es dann die Hinweise zu den weiteren Orten.
– Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen
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Testpflicht & Notbetreuung in Schulen & Kitas!?
Unzufrieden mit der Testpflicht und der Notbetreuung an Schulen und Kitas?! Handeln Sie doch!
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Weigands Woche – Piwarz hat versagt!
Das Erreichen der Inzidenzschwelle von 100 in vielen Landkreisen ist, vor allem beim Ausweiten der Tests, erwartbar gewesen. Die geringe Zahl an positiven Tests an Schulen zeigt einmal mehr, diese sind keine Corona-Treiber. Das bestätigen die sächsischen Professoren Kies und Berner aus Leipzig und Dresden. Mehr noch, beide raten dringend die Anzahl der Tests mit den Positivmeldungen ins Verhältnis zu setzen. Macht man das, dann sind die Zahlen an den sächsischen Schulen sogar rückläufig. Anstatt sich eigene Fehler in der Verordnung einzugestehen, kommt von Kultusminister Piwarz die Aussage, ihm lasse die Verordnung keinen Spielraum. Man fragt sich, wer regiert hier eigentlich in Sachsen und erlässt die Verordnungen? Piwarz hätte hier schon Mitte der Woche bei der Verordnung nachbessern müssen, um alle Kindertageseinrichtungen und Schulen bis Ostern offen zu lassen und den Kindern ihr Recht auf Bildung zu ermöglichen. Dieses Auf und Ab im Schulbetrieb hätte vermieden werden können. Stattdessen schaut er tatenlos zu und versagt auf ganzer Linie.
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Beitrag & Video von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, stellv. Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD Fraktion Sachsen
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Dr. Rolf Weigand (MdL): Kitas und Schulen bis Ostern offenhalten!
Die geplanten Kita- und Schulschließungen in Nordsachsen, Zwickau und im Erzgebirge kritisiert Dr. Rolf Weigand, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und fordert deren Offenhaltung bis Ostern.
Dr. Rolf Weigand, bildungspolitischer Sprecher:
„Die Entscheidung der Schließung darf nicht am politischen Inzidenzwert festgemacht werden. Die Kinder in Kindertageseinrichtungen und Schulen sind nicht die Schuldigen, sie dürfen nicht erneut zum Spielball verfehlter Schutzstrategien und zu wenig Personal für die Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern sein. Diese Woche alle Schulen zu öffnen und nächste Woche jetzt in weiteren drei Landkreisen erneut zu schließen ist ein fatales Signal für das restliche Schuljahr. Dieses Auf und Ab im Schulbetrieb darf es nicht geben. Die zweiwöchigen Osterferien schaffen Luft zum Atmen und bis dahin müssen diese Einrichtungen offenbleiben. Zudem zeigen viele unserer EU-Nachbarn mit höheren Inzidenzwerten, dass der Schulbesuch ohne Probleme möglich ist. Ich fordere daher Kultusminister Piwarz auf, das Recht auf Bildung der Kinder zu ermöglichen und die Kindertageseinrichtungen und Schulen sachsenweit offen zu halten.“
Pressemitteilung von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages und stellv. Vorsitzender sowie bildungspolitischer Sprecher der AfD Fraktion Sachsen
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Mehr Lockerungen? Frankenberg lehnt Brief an Ministerpräsidenten ab!
Anfang der Woche machte das Erzgebirge auf sich aufmerksam, als acht Bürgermeister einen Offenen Brief an den Ministerpräsidenten schickten. Dieser setzte sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinander.
In eine ähnliche Richtung sollte es am 16.03.2021 in Frankenberg gehen (siehe Artikel der Freien Presse v. 17.03.2021).
Die Frankenberger Stadtratsfraktion der AfD beantragte, bereits vor knapp einem Monat, eine unverzügliche Sondersitzung. Der Bürgermeister Firmenich (CDU) solle sich an MP Kretschmer wenden, um ihn aufzufordern Geschäfte, Gewerbe und Vereine nicht mehr geschlossen zu lassen. Voraussetzung für die Öffnungen sei jeweils ein ausreichendes Hygienekonzept.
Jedes Bundesland ist für die Umsetzung von getroffenen Regeln selbst verantwortlich. Somit ist hier auch der Ministerpräsident in der Pflicht und hat Ermessensspielraum. Auf der offiziellen Seite der Bundesregierung heißt es hierzu: „Die Leitlinien zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschließen Bund und Länder gemeinsam. Nach dem föderalen Prinzip erlassen die Länder in ihrer Zuständigkeit die konkreten Regelungen.“
Des Weiteren wurde die Abkehr der 7-Tage-Inzidenz gefordert. Dazu merkte bereits Jörg Urban, Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen, in einer Pressemitteilung an:
Wie von den Altparteien, auch im Stadtrat, nicht anders zu erwarten, wurde der Antrag abgelehnt. Die Frau des Bürgermeisters, ebenfalls CDU und Stadtratsmitglied, sitzt übrigens im Landtag.
Es wird dringend Zeit für einen Wechsel, nicht nur bei der COVID-19 Strategie der Regierung.
Jürgen Stein
Pressesprecher der AfD Mittelsachsen und Fraktionssprecher der AfD-Stadtratsfraktion Frankenberg
