Schlagwort: Corona

  • Dr. Weigand (MdL): Showdown im Landtag am 9.2. – Abstimmung zur Abschaffung der Impfpflicht!

    Dr. Weigand (MdL): Showdown im Landtag am 9.2. – Abstimmung zur Abschaffung der Impfpflicht!

    Wir werden dafür kämpfen, dass diese Impfpflicht abgeschafft wird. […] Dass die Versorgungssicherheit in Sachsen weiter gewährleistet wird. […] Die 119 Abgeordneten werden dann persönlich, namentlich aufgerufen und müssen sich entscheiden. […] Ich werde […] für eine Abschaffung der Impfpflicht stimmen.“

    Rolf Weigands Videobotschaft finden Sie auf seinem YouTube-Kanal oder seinem Facebookauftritt.


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  • Wir sind die einzige Partei, die überhaupt eine Opposition bildet – Carolin Bachmann (MdB) gibt MDR Interview

    Wir sind die einzige Partei, die überhaupt eine Opposition bildet – Carolin Bachmann (MdB) gibt MDR Interview

    Der Bundestag hat viele neue junge Abgeordnete. Ob das in jedem Fall für Deutschland gut ist wird sich zeigen.

    Die ersten 100 Tage im Bundestag!

    Ich wurde auch interviewt: Wir sind die einzige Partei, die überhaupt eine Opposition bildet.

    Lest selbst: MDR-Beitrag v. 3. Februar 2022


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  • Terminhinweis & Demo-Fahrplan des Aktionsbündnisses für Samstag, 05.02.22, in Freiberg

    Terminhinweis & Demo-Fahrplan des Aktionsbündnisses für Samstag, 05.02.22, in Freiberg

    Wir sehen uns am Samstag, dem 5. Februar, in Freiberg!

    Freiheit statt Spaltung.
    Gemeinsam für Freiberg.
    FREIHEIT für ALLE!

    Das ist der Demo-Fahrplan für den Aktionstag am Samstag:

    • 13:45 Uhr vor dem Landratsamt, Frauensteiner Straße
    • 14:15 Uhr gegenüber der Jakobikirche
    • 14:30 Uhr Platz der Oktoberopfer
    • 14:45 Uhr Petersstraße
    • 15:00 Uhr Schlossplatz

    Infos finden Sie auf dem Telegram-Kanal sowie Facebookauftritt des Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand.


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  • AfD-Bundestagsfraktion: Erster Antrag zur Verhinderung der Impfpflicht veröffentlicht

    AfD-Bundestagsfraktion: Erster Antrag zur Verhinderung der Impfpflicht veröffentlicht

    Die AfD-Bundestagsfraktion hat als erster Antragsteller einen Antrag zur Verhinderung der Impfpflicht (Ds.20/516) veröffentlicht. Darin stellen wir zwei zentrale Forderungen:

    „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,

    1. von Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen;
    2. einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.“

    Eine Impfpflicht stellt einen schweren Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde (Art.1 Abs.1) dar. Langzeitrisiken der neuartigen COVID-19- Vakzine sind noch gar nicht einzuschätzen – daher kommen massenhafte (Zwangs-)Impfungen einem „medizinischen Humanexperiment“ gleich.

    Somit verbietet sich die Einführung einer gesetzlichen Regelung für eine generelle Impfpflicht.

    Den AfD-Antrag finden Sie unter: https://dserver.bundestag.de/btd/20/005/2000516.pdf.


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  • Sachsen ist gastfreundlichstes Bundesland – Bleiben die Maßnahmen, stirbt unser sächsisches Tourismusgewerbe.

    Sachsen ist gastfreundlichstes Bundesland – Bleiben die Maßnahmen, stirbt unser sächsisches Tourismusgewerbe.

    Diese Nominierung von Booking.com habe ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Kenntnis genommen:

    Dass unser Sachsen wunderschön ist, wissen wir – und die Welt auch. Daran konnten weder Wanderwitz noch negative Medienberichte etwas verändern.

    Wer einmal in Sachsen gewesen ist, kommt gerne wieder. Darum ist es mir ein sehr wichtiges Anliegen, weiter die Erschließung der Tourismusbranche zu fördern, um die Schönheit unseres (Mittel-)Sachsens zu betonen.

    Dennoch klingt die Kür zum „gastfreundlichsten Bundesland“ wie eine Farce: Die letzten Monate waren aufgrund der Maßnahmen (Sachsen hat es dank Kretschmer deutschlandweit am härtesten getroffen) besonders für das Tourismusgewerbe verheerend und wenig entgegenkommend für Reisende. Besonders in der Weihnachts-/Winterzeit:

    • Während die Weihnachtsmärkte in Freiberg oder Döbeln oder dem Erzgebirge untersagt wurden, erfreuten sich Menschen in Polen, Tschechien oder den Alten Bundesländern an geselligen Glühweinabenden.
    • Während auf tschechischer Seite „Ski heil!“ gerufen wurde, standen in Oberwiesenthal aufgrund staatlicher Verordnung die Lifte still.

    So groß die Freude über unsere Nominierung ist – bleiben die Maßnahmen, stirbt unser Tourismusgewerbe! Bereits jetzt zeigen die Statistiken ein trauriges Bild.

    Für mich als Bundestagsabgeordnete heißt das: Ich werde mich weiter für unser Mittelsachsen einsetzen und meinen Protest äußern. Die AfD setzt sich für alle Bürger ein.


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  • Mike MONCSEK (MdB): Köpping diskriminiert Fahrschüler grundlos

    Mike MONCSEK (MdB): Köpping diskriminiert Fahrschüler grundlos

    Wie die Freie Presse gestern berichtete, erleben junge Leute aus Sachsen gerade ein weiteres Beispiel der konfusen Coronamisswirtschaft aus dem Haus der Gesundheitsministerin Katja Köpping (SPD). Saßen sie bis in den mittleren Nachmittag bei negativem Test noch gemeinsam in der Schule und versuchten sich trotz Maske auf das Lernen zu konzentrieren, trennt die Coronaschutzverordnung beim Gang zur Fahrschule die Schüler auf.

    Nur wer geimpft oder genesen ist – ein Status der sich nach bisher sechs, nun drei Monaten auch schon wieder erledigt hat – darf Fahrstunden nehmen und Motorrad- oder Autofahren lernen – eine wesentliche Voraussetzung für Mobilität und  freien Zugang zu Ausbildung und Teilhabe – gerade auf dem Land.

    Der mit gesundem Menschenverstand begabte Bürger fragt sich, wer solche Regeln ersinnt. Viele junge Leute lassen sich – wie sie den Reportern freimütig bekennen – nicht etwa aus medizinischen Gründen die „Coronaschutzspritze“ verpassen, sondern um nicht ausgeschlossen zu sein und ihr Leben ungehindert aufbauen zu können.

    Die Fahrschullehrer beklagen diese groteske Situation völlig zu Recht, doch ihnen sind die Hände gebunden. Viele Fahrschulen haben deshalb erhebliche, zum Teil existenzbedrohliche Umsatzeinbußen hinnehmen müssen, ähnlich wie im Hotel und Gaststättengewerbe. Der im Oktober 2021 von allen Parteien außer der AfD im Bundestag beschlossene indirekte Impfzwang betrifft übrigens auch Hebammen – sie haben nur die Wahl zwischen „Coronaspritze“ oder Berufsverbot.

    Was sind das für Zustände in einem freien Land und angesichts der Tatsache, dass die Coronawelle generell in Deutschland, aber besonders in Sachsen wo AfD-Wähler augenscheinlich besonders gut wachsen, zu keinerlei flächendeckenden, über die leider inzwischen „normale“ Personalmangelsituation im Gesundheitsbereich hinausgehende Überlastungssituationen geführt hat?

    Dazu sagt Mike Moncsek (Mitglied des Bundestages: „Liebe Mitbürger, ich werde mich mit meinen Fraktionskollegen im Kreistag und Bundestag dafür einsetzen, dass dieser groteske Zustand beendet wird. Der Ausweg den die etablierten Parteien im Bundestag durchboxen wollen heißt allgemeine Impfpflicht. Doch diese ist aus Sicht der AfD und namhafter Verfassungsrechtsexperten grundgesetzwidrig, weil die „Impfungen“ weder eine katastrophale lebensbedrohliche Lage für eine große Zahl von Mitbürgern abwenden –  denn diese Zahl ist tatsächlich eher klein, kleiner als in so mancher Grippeepidemie der Vergangenheit – noch vor der Coronaerkrankung und deren Weitergabe an Dritte einen signifikanten Schutz bieten. Lediglich eine gewisse Milderung lässt sich aus den Studien herauslesen.

    Gesundheitliche Entscheidungen dürfen nicht zur politischen Machtfrage werden. Für jeden Menschen ist das Grundrecht auf Freiheit und körperliche Unversehrtheit höher zu bewerten als Solidaritätsappelle, die jeder faktischen Grundlage entbehren.“

    Schüler sollen fahren lernen – ohne Diskriminierung Frau Köpping!

    Ändern Sie diese unsinnige Regelung umgehend, besser noch, setzen Sie die Coronaschutzverordnung in Gänze außer Kraft und vertrauen Sie der Fähigkeit der Sachsen zum klaren Denken und dem Willen der allermeisten Bürger in allen relevanten Branchen und Lebensumständen, Verantwortung für sich und ihre Gesundheit ebenso zu übernehmen, wie für die ihrer unmittelbaren Mitbürger.