Schlagwort: Frankenberg

  • CDU verliert die Nerven!?

    CDU verliert die Nerven!?

    —Frankenberg—

    Die Stadtratswahl ist noch keine Woche her, da „droht“ der Fraktionsvorsitzende Andreas Schramm der Feuerwehr mit einem deutlich kleineren Fahrzeug.

    Hintergrund ist die Haushaltsdebatte, in welcher angeprangert wurde, dass die Ausstattung der Wehren unterirdisch ist. So bekommt diese lediglich 11 (!) neue Einsatzkleidungen pro Jahr!
    Eine Fahrzeughalle ist seit über 14 Jahren eine Zumutung. Diese verstößt gegen den Arbeitsschutz und zudem gegen die Unfallverhütungsvorschriften.

    In dieser Zeitspanne hatte die CDU auch mal eine absolute Mehrheit im Stadtrat. Geändert hat sich nichts.

    Nun „erkennt“ man plötzlich, wonach die Halle Mängel hat und sieht als einzige Lösung ein „kleineres“ Fahrzeug.

    Augenscheinlich hat man absolut keine Ahnung, welche Größe dieses Fahrzeug dann haben würde/müsste. Dies wundert aber nicht, kennt man offensichtlich auch nicht die Einsatzkleidung und deren Alter und Vorgaben und behauptet, man hätte doch keine alten Sachen.

    Herr Schramm, dies nennt sich Pflege der PSK!

    Vielleicht will man der Feuerwehr auch nur eine „reindrücken“. Schließlich ist da ein Stadtrat der AfD.

    Den Post auf Facebook hat das CDU Mitglied mittlerweile gelöscht!

    Jürgen Stein – AfD Fraktionssprecher
  • Wieder ein AfD Antrag angenommen!

    Wieder ein AfD Antrag angenommen!

    Die Fraktion der CDU lehnte geschlossen eine Erhöhung der Bürgerfragestunde ab.

    Wer die Namen wissen möchte, kann diese in der Niederschrift nachlesen.

    Die CDU und Bürgernähe kann man nahezu in jeder Sitzung „bewundern“.

    Trotz dieser Gegenstimmen erhielt unser Antrag eine breite Zustimmung aus anderen Fraktionen und Stadträten.

    Nun können Bürger, auf kurzem Weg, zu jeder Sitzung Fragen an den Bürgermeister, die Verwaltung und Stadträte stellen.

    Waren es 2019 lediglich zwei Fragestunden im Jahr haben wir nun Schritt für Schritt (Jahr für Jahr) dies erkämpft. Zumeist immer durch die „üblichen Verdächtigen“ blockiert wieder ein weiterer Erfolg, dass es kommunal um die Sache geht und nicht um die Partei.

    Etwas, was die CDU noch lernen müsste.

  • Volkstrauertag in Mittelsachsen

    Volkstrauertag in Mittelsachsen

    In ganz Mittelsachsen haben wir würdevoll den Volkstrauertag begangen.

    Der Volkstrauertag mahnt uns einen Blick zurück zu werfen, einen Blick in die Vergangenheit. Wir blicken auf die Soldatengräber, sehen die Opfer der Kriege und der Gewaltherrschaften. Er mahnt uns zum Frieden.

    Zeitgleich mahnt er uns zur Erinnerung an Opfer, Entbehrung und Heldentum.

    Frieden ist das höchste Gut und gerade in der jetzigen Zeit muss daran erinnert werden.

    Nie wieder Krieg!

     

     
  • Einberufung zu Sondersitzungen!

    Einberufung zu Sondersitzungen!

    Sowohl auf Kreistagsebene, als auch auf Stadtratsebene haben Räte nun Sitzungen beantragt.

    Dr.-Ing. Rolf Weigand zu dem Antrag auf Landkreisebene:

    Kreistagssondersitzung zu Bürgerentscheid über Asylunterkünfte!

    Nix mit Sommerpause und Füße hochlegen!

    Wie letzte Woche angekündigt und versprochen, haben wir bis gestern Abend gesessen, den Antrag geschrieben und die notwendigen Unterschriften gesammelt.

    AfD wählen wirkt.

    Durch unsere Stärke im Kreistag Mittelsachsen können und haben wir eine Sondersitzung beantragt.
    Wir fordern einen Bürgerentscheid zu den geplanten Wohnungskäufen im Landkreis Mittelsachsen.

    Die Hinterzimmerpolitik von Landrat Neubauer muss beendet und die Bürger unseres Landkreises endlich einbezogen werden!

    Wir als AfD geben den Bürgern eine starke Stimme und hoffen auf eine breite Zustimmung zur Forderung nach einem Bürgerentscheid über den Ankauf von Wohnblöcken für Asylbewerber.

    Nur wer Angst vorm Bürger hat, wird unseren Antrag ablehnen!

    Wir stehen an Eurer Seite!

    Jürgen Stein (Fraktionssprecher) zu dem Antrag im Stadtrat Frankenberg:

    Paukenschlag in Frankenberg!

    Stadträte fordern eine unverzügliche Sitzung. Der entsprechende Antrag fand das nötige Quorum.

    Die Tagesordnungspunkte haben es in sich und werden heute 19 Uhr auf dem Marktplatz -zur Bürgerveranstaltung- im Detail erläutert.

    Dass bis gestern Mittag noch nicht einmal der Stadtrat über einen geplanten Verkauf informiert wurde, schließt sich an die jahrelange, praktizierte Politik an.

    Wen wundert es dann, dass es nach der Akteneinsicht ELA eine Strafanzeige gab. Hier gilt es immerhin zu klären, ob 700.000 € mehr in der Stadtkasse sein könnten. Bis heute gibt es noch keinen Mietvertrag mit ELA. Zumindest ist dem Stadtrat bis heute nichts bekannt!
  • Akteneinsicht durch AfD!

    Akteneinsicht durch AfD!

    AfD deckt auf!

    Aus dem Stadtrat Frankenberg:

    Unsere Fraktion beantragte eine Akteneinsicht, da es Unstimmigkeiten bei der Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses gab. Bis auf einen Stadtrat stimmten die Räte dafür, dass im Hauptausschuss die Akteneinsicht erfolgen soll.

    Darum geht es:

    Anfang 2019 hatte der damalige Rat beschlossen, dass die Stadt das Gelände von ELA Container kauft (Nr. 3.1-858/2019). Der Besitz sollte bereits mit der ersten Rate an die Stadt übergehen. So steht es auch in der Vorlage: „Der Besitz am Objekt soll mit der vollständigen Zahlung der ersten Kaufpreisrate auf dieStadt übergehen.“

    Dies wäre der Juli 2020 gewesen.

    Wie sich nun allerdings heute herausstellte, wurde entgegen der Vorlage (auf den sich der Beschluss bezieht) gehandelt. Der Besitzwechsel ist demnach erst mit der letzten Rate vollzogen worden. Der Stadtrat wurde allerdings nicht über diese Änderung informiert und hat seinen Beschluss unter einer völlig anderen Vorlage/Kenntnis gefasst.

    Wie auch in der Freien Presse zu lesen war, ist nun lediglich ab Januar – April 2023 eine Mietzahlung durch ELA Container zu leisten.

    Hier gilt es restlos aufzuklären, wie das geschehen konnte und selbstverständlich den Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen!

  • AfD setzt mehr Bürgerbeteiligung durch!

    AfD setzt mehr Bürgerbeteiligung durch!

    Die Stadtratsfraktion in Frankenberg teilt über ihren Sprecher Jürgen Stein mit:

    AfD wirkt!

    Eine unscheinbare Veröffentlichung im Amtsblatt ist ein Antrag unserer Fraktion gewesen.
    Bei den amtlichen Mitteilungen liest man von einer Änderung, des Paragraphen 17 (5) der Geschäftsordnung.

    Kontrovers wurde über die Geschäftsordnung im Vorfeld beraten und wir mussten, wiederholt, die Kommunalaufsicht bei anderen angedachten Verschlechterungen einschalten. Selbstverständlich haben wir Recht behalten, sodass zur Sitzung zugegeben wurde, dass man bis zuletzt hat prüfen lassen….

    Auch wurde die Stadt an die Pflicht erinnert, Niederschriften des Ältestenrates anzufertigen. (Fehlt für die Vorberatung zur Geschäftsordnung)

    Jedenfalls ist es zukünftig den Bürgern möglich, jedes Quartal Fragen direkt zur Sitzung zu stellen.
    Wir hätten dies gern zu jeder Sitzung aber der erste Schritt ist getan.