Schlagwort: Gewalt

  • Wer über Gewalt spricht, muss die Antifa im Blick haben!

    Wer über Gewalt spricht, muss die Antifa im Blick haben!

    Zur Aktuellen Debatte mit dem Titel „Von Pegida bis zu Corona-Protesten“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi:

    „Gemessen an den verübten Gewalttaten ist der Linksextremismus eindeutig die größte Gefahr für Sachsen. Es ist deshalb hochproblematisch, dass der Freistaat Sachsen die linksradikale Szene seit Jahren mit Fördermitteln unterstützt. Wenn Sachsen ein ‚Land der Verharmloser‘ sein soll, dann muss sich die Regierung an die eigene Nase fassen und die routinemäßige Bagatellisierung linker Krawalle eingestehen.

    Die AfD-Fraktion zeigt gegenüber militanten Extremisten klare Kante. Egal aus welchem politischen Spektrum sie kommen, gilt hier ein Null-Toleranz-Gebot. Genau deshalb ist es falsch, zwischen guten linken und schlechten rechten Extremisten zu unterscheiden.

    Wozu es allerdings nicht kommen darf, ist das überstürzte Abstempeln von friedlichen Regierungskritikern als angebliche Extremisten. Offener Widerspruch ist das Lebenselixier der Demokratie. Wer seine Sorgen auf die Straße trägt, schwächt keineswegs die Demokratie. Er stärkt sie.“

    Hier die Rede als Video.

  • Ursachen ergründen statt oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ – Dr. Weigands Offener Brief an Landrat Damm sowie die OBs Krüger, Liebhauser, Schreiber

    Ursachen ergründen statt oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ – Dr. Weigands Offener Brief an Landrat Damm sowie die OBs Krüger, Liebhauser, Schreiber

    Ursachen ergründen statt eine oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ unterzeichnen! – Mein Offener Brief an Landrat Damm und die Oberbürgermeister Krüger, Liebhauser und Schreiber:

    • Die „Mittelsächsische Erklärung“ unterzeichne ich nicht. Die zumeist pauschalen, oberflächlichen Verurteilungen von Bürgern gehen den Ursachen der Montagsproteste nicht auf den Grund. Als Volksvertreter haben wir aber alle Bürger – unabhängig von ihrem Impfstatus – zu vertreten.
    • Viele Maßnahmen des Freistaates Sachsen sind weder verhältnismäßig noch nachvollziehbar. Wenn Sie davon sprechen, dass alle Maßnahmen unsere Gesundheit schützen, dann bedauere ich Ihre unkritische Einschätzung sehr.
    • Es ist wissenschaftlich bestätigt, dass Geimpfte und Genese sich mit SARS-CoV-2 infizieren, es übertragen, auch daran erkranken, teils sogar versterben. Eine Spaltung unserer Gesellschaft mit 2G-Maßnahmen lehne ich ab.
    • Auch Aerosol-Forscher bestätigen, dass im Außenbereich nahezu keine Infektionsketten entstehen. Die unverhältnismäßige 10-Personen Begrenzung von Spaziergängen muss daher sofort abgeschafft werden.
    • Ihre Behauptung in der „Mittelsächsischen Erklärung“, dass von den „Ordnungskräften keine Gewalt“ ausgeht, zeigt mir, dass sie als neutrale Beobachter sehr selten vor Ort sind. Neben wenigen Störern unter den Demonstranten gibt es auch bei den Polizeibeamten übereifrige Kollegen, die eine Eskalation herausfordern. Gewalt gegen friedliche Spaziergänger ist genauso inakzeptabel, wie eben solche gegen Polizeibeamte.
    • Wenn Sie in der „Mittelsächsischen Erklärung“ von Lügen, Hass und Hetze reden, verurteilen Sie dann auch hetzerische Aussagen und Lügen wie die „Tyrannei der Ungeimpften“ (Montgomery, Weltärztebund) oder „Pandemie der Ungeimpften“ (Kretschmer)? Solche Aussagen sind in meinen Augen ebenso deutlich zu verurteilen, wie auch Beschimpfungen von Geimpften, weil sich diese eine „Giftspritze“ geholt haben. Ob sich jemand für oder gegen eine Impfung entscheidet: Es ist seine Entscheidung!

    ==> Den vollständigen Brief können Sie hier nachlesen.

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  • Carolin Bachmann (MdB): Das mittelsächsische Panikorchester gibt die Marschrichtung bekannt!

    Getreu nach dem Motto: „Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.“

    Landrat Matthias Damm, Sven Krüger (Oberbürgermeister Freiberg), Sven Liebhauser (Oberbürgermeister Döbeln) und Ralf Schreiber (Oberbürgermeister Mittweida) sind Erstunterzeichner der sogenannten „Mittelsächsischen Erklärung“ (siehe Link unten).

    Darin geben sie in überraschenden, skurril anmutenden und einschwörenden Worten u. a. bekannt:

    • „Wir sind überzeugt, dass die wirkliche Gefahr von der Krankheit ausgeht und nicht vom Impfstoff!“
    • „Lügen, Hass und Hetze, Aufrufe zu Gewalt und gar zu Mordanschlägen sind erschreckend und nicht hinnehmbar. Wir befürchten, dass aus Worten Taten werden können!“
    • „Von den Ordnungskräften geht keine Gewalt aus.“
    • „Polizei und Ordnungsamt müssen aber unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung wirksam schützen!“
    • „Mit einer Impfung schützen Sie sich selbst und zeigen sich auch solidarisch mit Gefährdeten! Beteiligen Sie sich nicht an Agitation und Hetze!“

    Ich werde demnächst mit den Herren persönlich in Kontakt treten. Zum einen ist dies geplant, um mich gemeinsam mit ihnen für unseren Landkreis einzusetzen und ihnen die Hand zu reichen. Zum anderen möchte ich ihre Beweggründe, Denkmuster und Motivation für diesen Appell verstehen. Denn wer die Gesellschaft so beeinflusst, Normalitäten als Besonderheit herausstellt und Bevölkerungsgruppen deren Missachtung unterstellt, der hat sicherlich Gründe dafür.

    (Erklärung des Landkreises Mittelsachsen: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/mittelsaechsische-erklaerung.html)
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  • „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ Zu dieser Einschätzung des syrischen Täters kommt man keine 24 Stunden nach den schrecklichen Messerattacken in einem ICE – während solche Gutachten sonst Wochen dauern. Zum Tatmotiv könne man allerdings noch nichts sagen.

    Ich finde es immer wieder beeindruckend, wie schnell in manchen Fällen eine Schuldunfähigkeit feststeht. „Psychisch auffällig“ sei der junge Syrer gewesen, der 2014 nach Deutschland eingereist war und zufälligerweise einen Tag vor der gestrigen Tat seine Arbeitsstelle verloren hatte. „Fachkräfte“ strömen auch aktuell wieder zahlreich ins Land – über 1.000 täglich, wie Bundesinnenminister Seehofer kürzlich einräumte. Dass ich hier so zynisch werde, liegt wohl daran, dass diese Migranten mehrere Tausend Dollar für ihre „Flucht“ durch sichere Drittländer und hinein in die Rundumversorgung in Deutschland bezahlen.

    Während seit Jahren jedes Jahr hunderttausende Migranten unter dem Deckmantel des Asylrechts ungehindert in unser Land und unseren Sozialstaat strömen und nicht selten die übermäßige deutsche Gastfreundschaft mit Füßen treten, indem sie hier Straftaten begehen, unterliegen die Deutschen nun den zweiten Winter in Folge „Kontaktbeschränkungen“ und Ausgehverboten. Absurd!

    Wie sagte es Henryk M. Broder: „Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt!“

    (Quellenbezug: BILD-Zeitung)
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  • Rolf Weigand (MdL): Kinder vor verurteilten Straftätern schützen!

    Rolf Weigand (MdL): Kinder vor verurteilten Straftätern schützen!

    Die AfD-Fraktion hat in den Sächsischen Landtag einen Antrag (Drs. 7/7410) zum Schutz von Kindern vor verurteilten Straftätern eingereicht. Dazu erklärt der Abgeordnete Dr.-Ing. Rolf Weigand:

    „Es gibt etliche Gesetzeslücken, die es selbst verurteilten Sexualstraftätern erlauben, nach einer gewissen Übergangszeit wieder in der Kinder- und Jugendhilfe tätig zu sein. Der Bundesrat hat sich bereits bemüht, diese Lücken zu schließen.

    Doch im Deutschen Bundestag ist diese dringend notwendige Gesetzesverschärfung seit über einem Jahr unangetastet liegengeblieben. Die CDU-geführte Bundesregierung vernachlässigt damit den Schutz unserer Kinder vor sexueller Gewalt. Mit unserem Antrag rufen wir nun Ministerpräsident Michael Kretschmer dazu auf, in dieser Sache endlich aktiv zu werden.

    Darüber hinaus fordern wir auch Verschärfungen an anderer Stelle. Personen, die nachweislich mit Drogen in Kontakt gekommen sind, gegen das Waffengesetz verstoßen haben oder kriminellen bzw. terroristischen Vereinigungen angehörten, können ebenfalls nicht sorglos zur Betreuung oder Erziehung unserer Kinder eingesetzt werden.

    Wir wollen damit die Vorbildfunktion und Vertrauenswürdigkeit der Betreuer und Erzieher stärken. Zudem halten wir unseren Antrag für einen notwendigen Schritt im Kampf gegen Kindesmissbrauch.“

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  • Sonderplenum im Landtag – Geschlossen für das sächsische Volk!

    Sonderplenum im Landtag – Geschlossen für das sächsische Volk!

    Bildungsföderalismus erhalten, Schaden von unseren Kindern abzuwenden und Notbremse der Kanzlerin verhindern.

    Ich sage ganz klar NEIN zu weiteren Maßnahmen, welche für unsere Kinder Depressionen und Einsamkeit durch Kontaktbeschränkungen, Übergewicht durch Sportverbot sowie Gewalt und Mobbing durch soziale Isolation bedeuten.

    +++  Hier geht es zum VIDEOMITSCHNITT von Rolf Weigands Landtagsrede  +++

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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