Schlagwort: Grenzen

  • Grenzen dicht machen – Einwanderung ins Sozialsystem stoppen

    Grenzen dicht machen – Einwanderung ins Sozialsystem stoppen

    Illegale Grenzübertritte nach Sachsen so hoch wie nie – allein im September 2023 soviel wie sonst im ganzen Jahr!

    „In Mittelsachsen, der Sächsischen Schweiz, dem Erzgebirge und dem Vogtland sind im Oktober 1.734 illegale Einreisen festgestellt worden. Im September waren es sogar 2.424, soviel wie sonst in einem Jahr nicht. Diese Zahlen sprechen eine deutliche Sprache:
    lllegale Masseneinwanderung nach Sachsen findet weiterhin statt! Das entlarvt die erhöhten Grenzkontrollen der Bundespolizei als weithin ungenügend, um in Sachsen für Recht und Ordnung zu sorgen.

    Trotz aller Bekundungen und Maßnahmen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Landesinnenminister Armin Schuster verstetigt sich die Masseneinwanderung in unsere sächsische Heimat.

    Nur zur Erinnerung: bis zum August dieses Jahres waren es bereits 15.668 festgestellte Einreisen, damit sind es bis Oktober in Summe 19.826 Personen. Eine Rekordzuwanderung, die verheerender nicht sein könnte.

    🔵Damit muss endlich Schluss sein!
    🔵Sachsen braucht eine Kehrwende in der Migrationspolitik.

    🔵Der erste Schritt dahin, muss der vollständige Stopp weiterer illegaler Einwanderung nach Sachsen sein!“

    Zu vollständigen Pressemitteilungen geht es hier:
  • Dr. Weigand (MdL) zu Straftätern und Massenzuwanderung: Sogwirkung beenden, sichere Grenzen und Abschiebekultur schaffen!

    Dr. Weigand (MdL) zu Straftätern und Massenzuwanderung: Sogwirkung beenden, sichere Grenzen und Abschiebekultur schaffen!

    Läuft im besten Buntland aller Zeiten. Darauf ein dreifaches „Du hast den Farbfilm vergessen…“.

    Das Schlimme ist ja, die Merkel ist bald weg, aber die Ampel wird noch mehr unkontrollierte Massenzuwanderung zulassen und damit noch viel stärker als bisher Straftäter und Extremisten anlocken.

    Daher braucht es zum einen ein Ende der sozialen Hängematte, um die Sogwirkung zu beenden. Dies können wir am 12. Juni 2022 zur Landratswahl endlich abstellen, indem wir einen AfD-Landrat wählen, der aus Mittelsachsen ein sächsisches Dänemark macht.

    Zum anderen braucht es sichere Grenzen und eine Abschiebekultur, welche es mit der AfD geben wird.

    (Quellenbezug: TAG24 v. 03.12.2021)


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  • Carolin Bachmann (MdB): Danke liebe Freiberger und Mittelsachsen – für euren Mut und euren wiederholt friedlichen Protest!

    Carolin Bachmann (MdB): Danke liebe Freiberger und Mittelsachsen – für euren Mut und euren wiederholt friedlichen Protest!

    Pressemitteilung

    Carolin Bachmann: Freiberg läuft! Es darf keinen weiteren Lockdown geben!

    Anlässlich des heutigen Montagsspaziergangs in Freiberg, dessen Teilnehmer sich entschieden gegen einen weiteren Lockdown sowie die avisierte Impfpflicht friedlichen Protest zu zeigen, teilt die Bundestagsabgeordnete aus Mittelsachsen, Carolin Bachmann, mit:

    Tausende von Bürgern waren heute Abend friedlich auf den Straßen – egal ob in Freiberg, Döbeln, Bautzen, Zwickau, Chemnitz. Alle vertreten den Standpunkt: Die pandemiebedingten Restriktionen, die Möglichkeit eines weiteren Lockdowns, sowie die in Aussicht gestellte Impfpflicht sind Sinnbild für das politisches Handeln ohne Einbeziehen der Bürger.

    Doch anstatt sich mit der Frage auseinander zu setzen, was unzählige Bürger dazu bewegt an einem Montagabend ins Schneetreiben zu gehen, reagiert Sachsen mit Polizei Hundertschaften. Spaziergänger werden von Politikern wie auch von Medien als Rechtsextremisten und Radikale bezeichnet, während es sich um aufmerksame Menschen jeder Alters- und Berufsgruppe handelt: Schüler, Studenten, Mütter, Väter. Unternehmer, Handwerker, Pfleger, Erzieher, Lehrer und Kosmetiker.

    Seit 19 Monaten hat die Corona-Situation für Einschnitte in ihrem Leben gesorgt und jedem Einzelnen viel abverlangt. Der nun drohende Lockdown, eine scheinbare Wiederholung von Weihnachten 2020 und der zusätzliche Impfdruck bringt lange verständige Bürger an ihre Grenzen. Besonders Klinik- und Pflegepersonal, das aufgrund des Strukturabbaus monatelang an der physischen wie psychischen Belastbarkeitsgrenze im Einsatz war, fühlt sich wiederholt verlassen. Ein Beweis dafür waren die Proteste am Adventswochenende vor den Kliniken. Das Vertrauen der Bürger wurde schrittweise vom sprunghaften Agieren der Politiker zerstört; die Unterteilung der Bevölkerung in „geimpft“ und „ungeimpft“ sorgt für eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung.

    Es ist an der Zeit, einen Kurswechsel in der Politik einzuschlagen, der zukunftsorientiert, statt zukunftszerstörend ist. Der das Wohlbefinden ALLER Bürger berücksichtigt und nicht nur das Wohlbefinden derer, die alle Maßnahmen befolgen. Der hoffnungsgebend und nicht ängstigend ist. Maßnahmen, die sich wöchentlich ändern und nicht nur die Wirtschaft zerstören, sondern auch Existenzen vernichten, müssen eingestellt werden. Wir brauchen verantwortungsbewusste Politik, die zum Wohle der Gesellschaft handelt unter Wahrung und Einhaltung der freiheitlichen Selbstbestimmung und unserer Grundrechte.


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  • Direktkandidatin Carolin Bachmann: Deutschland muss wieder normal werden!


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  • Deutsche durften Land und Wohnung nicht verlassen – Asyl-Chaos lief munter weiter!

    Per Kleiner Anfrage habe ich bei der Sächsischen Staatsregierung nachgefragt, wie viele Asylbewerber im 1. Quartal 2021 im Landkreis Mittelsachsen aufgenommen wurden. Die Antwort (Drs 7/6116) zeigt: Die deutschen Grenzen waren für Deutsche zwar geschlossen – wir durften das Land über Monate nicht einmal für den kleinen Grenzverkehr verlassen – umgekehrt galt das jedoch nicht für Menschen, die hauptsächlich aus dem afrikanisch-arabischen Raum (über 75%) zu uns kamen und dabei das Zauberwort „Asyl“ in den Mund nahmen.

    129 Asylbewerber wurden allein dem Landkreis Mittelsachsen im ersten Quartal dieses Jahres neu zugewiesen. Exemplarisch: Von den 129 Personen haben lediglich 3 eine Anerkennung als Flüchtling erhalten, 6 weitere „subsidiären Schutz“!

    Während das geschah, durften die Einheimischen im Landkreis Mittelsachsen und in den meisten anderen Regionen Deutschlands ihre Wohnung nur mit „triftigem Grund“ oder zu bestimmten Zeiten auch gar nicht verlassen.

    Das eigene Volk einsperren, weil die Gefahr angeblich so groß sei und währenddessen munter weiter illegale Einwanderer einschleusen – das ist mittlerweile CDU-Politik.

    Ebenfalls bezeichnend: Auf meine Frage, wie viele der Personen sich zuvor in Griechenland aufgehalten haben, gab die Kretschmer-Regierung an, dazu *keine* Erkenntnisse zu haben – absurd!

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen


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