Schlagwort: Grundrechte

  • Carolin Bachmann (MdB): Danke liebe Freiberger und Mittelsachsen – für euren Mut und euren wiederholt friedlichen Protest!

    Carolin Bachmann (MdB): Danke liebe Freiberger und Mittelsachsen – für euren Mut und euren wiederholt friedlichen Protest!

    Pressemitteilung

    Carolin Bachmann: Freiberg läuft! Es darf keinen weiteren Lockdown geben!

    Anlässlich des heutigen Montagsspaziergangs in Freiberg, dessen Teilnehmer sich entschieden gegen einen weiteren Lockdown sowie die avisierte Impfpflicht friedlichen Protest zu zeigen, teilt die Bundestagsabgeordnete aus Mittelsachsen, Carolin Bachmann, mit:

    Tausende von Bürgern waren heute Abend friedlich auf den Straßen – egal ob in Freiberg, Döbeln, Bautzen, Zwickau, Chemnitz. Alle vertreten den Standpunkt: Die pandemiebedingten Restriktionen, die Möglichkeit eines weiteren Lockdowns, sowie die in Aussicht gestellte Impfpflicht sind Sinnbild für das politisches Handeln ohne Einbeziehen der Bürger.

    Doch anstatt sich mit der Frage auseinander zu setzen, was unzählige Bürger dazu bewegt an einem Montagabend ins Schneetreiben zu gehen, reagiert Sachsen mit Polizei Hundertschaften. Spaziergänger werden von Politikern wie auch von Medien als Rechtsextremisten und Radikale bezeichnet, während es sich um aufmerksame Menschen jeder Alters- und Berufsgruppe handelt: Schüler, Studenten, Mütter, Väter. Unternehmer, Handwerker, Pfleger, Erzieher, Lehrer und Kosmetiker.

    Seit 19 Monaten hat die Corona-Situation für Einschnitte in ihrem Leben gesorgt und jedem Einzelnen viel abverlangt. Der nun drohende Lockdown, eine scheinbare Wiederholung von Weihnachten 2020 und der zusätzliche Impfdruck bringt lange verständige Bürger an ihre Grenzen. Besonders Klinik- und Pflegepersonal, das aufgrund des Strukturabbaus monatelang an der physischen wie psychischen Belastbarkeitsgrenze im Einsatz war, fühlt sich wiederholt verlassen. Ein Beweis dafür waren die Proteste am Adventswochenende vor den Kliniken. Das Vertrauen der Bürger wurde schrittweise vom sprunghaften Agieren der Politiker zerstört; die Unterteilung der Bevölkerung in „geimpft“ und „ungeimpft“ sorgt für eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung.

    Es ist an der Zeit, einen Kurswechsel in der Politik einzuschlagen, der zukunftsorientiert, statt zukunftszerstörend ist. Der das Wohlbefinden ALLER Bürger berücksichtigt und nicht nur das Wohlbefinden derer, die alle Maßnahmen befolgen. Der hoffnungsgebend und nicht ängstigend ist. Maßnahmen, die sich wöchentlich ändern und nicht nur die Wirtschaft zerstören, sondern auch Existenzen vernichten, müssen eingestellt werden. Wir brauchen verantwortungsbewusste Politik, die zum Wohle der Gesellschaft handelt unter Wahrung und Einhaltung der freiheitlichen Selbstbestimmung und unserer Grundrechte.


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  • Carolin Bachmann (MdB): Ampel – FDP als grün-roter Königsmacher und Wählertäuscher!

    Carolin Bachmann (MdB): Ampel – FDP als grün-roter Königsmacher und Wählertäuscher!

    Viele Wahlversprechen hat die FDP unter Lindner bereits gebrochen. Auch mit der Beendigung der Corona-Maßnahmen und der Wiedererlangung unserer Freiheits- und Grundrechte wird es mit der Ampel nichts. Ich werde in nächster Zeit auf konkrete Inhalte des Koalitionsvertrages eingehen.

    Hier zunächst ein Überblick: Deutschlandfunk v. 26.11.2021

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  • 32 Jahre Mauerfall: Einigkeit und Recht und Freiheit!

    32 Jahre Mauerfall: Einigkeit und Recht und Freiheit!

    Der Fall der Berliner Mauer am Abend des 9. November 1989 und damit symbolisch der Wegfall der innerdeutschen Grenze waren für mich persönlich zukunftsbestimmende Ereignisse. Obwohl ich ein kleiner Junge war, habe ich sehr wohl gespürt, wie meine Eltern und viele Tausend andere Ostdeutsche friedlich aber mutig und unermüdlich für die Einigkeit, die Freiheit und das Recht und damit auch für eine bessere Zukunft für uns als Kinder gekämpft haben.

    Ich habe höchste Achtung vor diesem Mut und bin allen Beteiligten zutiefst dankbar!

    Die erkämpften Grundrechte und Freiheiten von damals sind heute mehr denn je in Gefahr. Der Generation meiner Eltern für ihren Mut Danke zu sagen, muss gleichwohl auch Ansporn sein, in diese großen Fußstapfen zu treten. Heute sind wir als Erben der Freiheit von 1989 gefragt und gefordert für deren Erhalt für unsere Kinder gerade jetzt in diesen gesellschaftsspaltenden Zeiten einzutreten.

    Lasst uns daher bei all dem Wohlstand nicht müde werden und friedlich wie damals für Einigkeit und Recht und Freiheit kämpfen! Wir sind ein Volk!

    Glückauf!

    Ihr

    Rolf Weigand


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  • Asyl- und Corona-Chaos stoppen! Di, 16.11., Freiberg

    Um auf das Asyl- und Corona-Chaos aufmerksam zu machen, findet am Dienstag, dem 16.11.2021, um 19:00 Uhr in Freiberg auf dem Schlossplatz eine Demo statt!

    Mit dabei sind die MdLs Lars Kuppi, Dr. Rolf Weigand und Romy Penz sowie die MdB Carolin Bachmann!

    Für sichere Grenzen und gegen den falschen und unrichtigen Umgang mit Corona!

    ==> zur Facebookveranstaltung

  • Offener Brief von Dr. Weigand an Landrat Damm – Keine Ausgrenzung von Ungeimpften!

    Offener Brief von Dr. Weigand an Landrat Damm – Keine Ausgrenzung von Ungeimpften!

    Dr. Rolf Weigand (MdL) hat am 3. November einen, an den Landrat des Landkreises Mittelsachsen, Landrat Matthias Damm, gerichteten offenen Brief veröffentlicht in dem es um die Abwendung der gesellschaftlichen Spaltung und die massive Ausgrenzung ungeimpfter Mittelsachsen und Sachsen geht.

    In dem aufrüttelndem Schreiben wird auf die der Wissenschaft widersprechende Anwendung der sich aus den veröffentlichten Fakten zur Coronalage ergeben, hingeweisen. Der Appell richtet sich parteiübergreifend an eine gewissenhafte Ausübung des Mandats.

    Hier der Brief zum Download.


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  • Lettland ruft dreimonatigen Gesundheitsnotstand aus – Wer nicht geimpft ist, darf u. a. nicht in den Supermarkt!

    Nicht mit uns! Wer nicht geimpft ist, darf in Lettland beispielsweise nicht in den Supermarkt, um dort Lebensmittel oder Artikel des täglichen Bedarfs zu erwerben. Hier tritt ein, wovor ich und andere schon lange warnen. Auch in Deutschland gibt es Stimmen, die laut über weitere Ausgrenzung von Ungeimpften nachdenken.

    Ich frage:

    • Wie weit sollen die Einschränkungen noch gehen?
    • Wann erschrecken die Einschränkungsbefürworter schweißgebadet aus ihren faschistischen Träumen?
    • Was soll mit Ungeimpften geschehen, nachdem ihnen der Erwerb von Lebensmitteln verunmöglicht wurde?
    • Haben wir Deutschen aus der Geschichte nichts gelernt?

    DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR!

    Ich sage:

    • Nicht mit uns!
    • Wir machen hier nicht mit!

    Holen wir uns unsere Grundrechte und unsere Freiheit zurück! Stellen wir uns dem Unrecht entgegen. Dafür bin ich angetreten und dafür werde ich mich einsetzen!

    (Artikelquelle: Deutschlandfunk v. 11.10.2021)


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