Schlagwort: Kleine Anfrage

  • Deutsche durften Land und Wohnung nicht verlassen – Asyl-Chaos lief munter weiter!

    Per Kleiner Anfrage habe ich bei der Sächsischen Staatsregierung nachgefragt, wie viele Asylbewerber im 1. Quartal 2021 im Landkreis Mittelsachsen aufgenommen wurden. Die Antwort (Drs 7/6116) zeigt: Die deutschen Grenzen waren für Deutsche zwar geschlossen – wir durften das Land über Monate nicht einmal für den kleinen Grenzverkehr verlassen – umgekehrt galt das jedoch nicht für Menschen, die hauptsächlich aus dem afrikanisch-arabischen Raum (über 75%) zu uns kamen und dabei das Zauberwort „Asyl“ in den Mund nahmen.

    129 Asylbewerber wurden allein dem Landkreis Mittelsachsen im ersten Quartal dieses Jahres neu zugewiesen. Exemplarisch: Von den 129 Personen haben lediglich 3 eine Anerkennung als Flüchtling erhalten, 6 weitere „subsidiären Schutz“!

    Während das geschah, durften die Einheimischen im Landkreis Mittelsachsen und in den meisten anderen Regionen Deutschlands ihre Wohnung nur mit „triftigem Grund“ oder zu bestimmten Zeiten auch gar nicht verlassen.

    Das eigene Volk einsperren, weil die Gefahr angeblich so groß sei und währenddessen munter weiter illegale Einwanderer einschleusen – das ist mittlerweile CDU-Politik.

    Ebenfalls bezeichnend: Auf meine Frage, wie viele der Personen sich zuvor in Griechenland aufgehalten haben, gab die Kretschmer-Regierung an, dazu *keine* Erkenntnisse zu haben – absurd!

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen


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  • Mittelsachsen ist Schlusslicht bei Antragsbearbeitung!

    Mittelsachsen ist Schlusslicht bei Antragsbearbeitung!

    Der Landkreis Mittelsachsen bleibt bei der Bearbeitung von Anträgen zum Landeserziehungsgeld in Sachsen Schlusslicht. Das ergab eine Kleine Anfrage von Dr. Rolf Weigand (AfD) an Sozialministerin Köpping (Drs 7/6002). Eltern und Familien warteten im Jahr 2020 im Schnitt mehr als zwei Monate auf ihr Geld in Mittelsachsen. Im sächsischen Durchschnitt ist man drei Wochen schneller.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Als großer Befürworter der Wahlfreiheit der Eltern in den ersten drei Lebensjahren der Kinder kann ich diese Bearbeitungszeit nicht nachvollziehen. Mittelsachsen muss für junge Familien und Eltern viel familienfreundlicher werden. Dazu gehört eben auch eine schnellere Bearbeitung von Anträgen, wie für das Landeserziehungsgeld. Auch wenn Mittelsachsen im Jahr 2019 wie auch Anfang 2020 noch drei Monate Bearbeitungszeit hatte und dies im Jahr 2020 gesenkt hat, erwarte ich hier mehr. Gerade der Antragsrückgang um 12% im Vergleich zu 2019 wird dazu geführt haben, dass das Landratsamt zum Jahresende 2020 deutlich schneller in der Bearbeitung war. Diesen Schnitt gilt es als Zielmarke zu erreichen, damit junge Familien bereits nach einem Monat ihre Bewilligung und ihr Geld erhalten. So geht dann eine familienfreundliche Verwaltung.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen


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  • Über 200 Corona-Impfdurchbrüche in Sachsen – Inzidenz der Geimpften beträgt 66

    Über 200 Corona-Impfdurchbrüche in Sachsen – Inzidenz der Geimpften beträgt 66

    Laut Antwort von Gesundheitsministerin Köpping auf eine Kleine Anfrage (7/5988) des Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) gab es im ersten Quartal 2021 insgesamt 204 Impfdurchbrüche von vollständig Geimpften in Sachsen.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Die Anzahl der Impfdurchbrüche halte ich für verblüffend hoch. Damit ist einer von 1.500 vollständig gegen Corona Geimpften in Sachsen dennoch Corona-Positiv und damit weiterhin aktiver Überträger des Virus. Das zerstört damit auch den für mich perfiden Plan die „Rückgabe“ von Grundrechten via Impfung zu erreichen, denn dies ist mit den sächsischen Zahlen alles andere als sicher oder, um mit der irrsinnigen Inzidenz zu sprechen: Die Inzidenz unter vollständig Geimpften in Sachsen beträgt 66.

    Das Beispiel Schweden zeigt, dass es überhaupt keiner Einschränkung der Grundrechte bedarf. Obwohl es in Schweden keinen harten Lockdown gibt, sterben dort im Verhältnis weniger Menschen an Corona als in Deutschland. Daher sollten alle Sachsen auch ohne einen Impfnachweis endlich ihre Grundrechte zurückerhalten. Mit funktionierenden Hygienekonzepten wie bspw. Personenbegrenzung und Abstandseinhaltung in der Gastronomie, wie bereits im letzten Jahr erfolgreich etabliert, müssen wir endlich raus aus dem uneffektiven Dauerlockdown und zurück zur Normalität.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen


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