Schlagwort: Migration

  • Bundesparteitag/Aufstellungsversammlung

    Bundesparteitag/Aufstellungsversammlung

    Mittelsachsen wurde vertreten durch:

    Lars Kuppi
    Mike Monczek
    Jürgen Stein
    Hermann Frenzel
    Holger Zielinski
    Michael Junghans

    EUROPA NEU DENKEN – Präambel für das Europawahlprogramm der AfD

    Die Alternative für Deutschland steht seit ihrer Gründung zu der Idee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner, demokratischer Staaten, die zum Wohle ihrer Bürger bei all jenen Aufgaben zusammenwirken, die gemeinsam besser bewältigt werden können.
    Die EU und die sie tragenden Eliten haben sich von der Ursprungsidee der Gründerväter einer europäischen Gemeinschaft schon vor vielen Jahren verabschiedet. Sie höhlen die Souveränität der Nationalstaaten kontinuierlich aus und streben einen EU-Superstaat an. Ein solches Gebilde verfügt weder über ein Staatsvolk noch über das erforderliche Mindestmaß an kultureller Identität, welche notwendige Voraussetzungen für gelingende, demokratisch verfasste Staaten sind.
    Das vollständige Versagen der EU in allen Bereichen, die Europa existenziell betreffen, zeigt sich exemplarisch in der fahrlässig herbeigeführten Migrationskrise. Obwohl der Schutz der europäischen Außengrenzen zu den wesentlichen Aufgaben der EU gehört, steht sie der illegalen, durch kriminelle Schlepperbanden organisierten Masseneinwanderung tatenlos gegenüber. Grenzen müssen wieder als das verstanden werden, was sie sind: als Schutz vor Angriff und Vereinnahmung, als Unterscheidung von Eigenem und Fremdem, als Voraussetzung für souveräne Staatlichkeit.

    Eine weitere Fehlentwicklung ist in der Klima- und Energiepolitik festzustellen. Das Dogma des menschengemachten Klimawandels dient der EU als Vorwand, um in alle Lebensbereiche reglementierend einzugreifen. EU-Programme wie der „GreenDeal“ und „Fit for 55“ wirken sich zerstörerisch auf die europäische und insbesondere die deutsche Wirtschaft aus. Auf das Weltklima werden alle diese Maßnahmen absehbar keinen Einfluss haben…. weiter

    Weitere Bilder.

  • Weigand deckt auf: Immer mehr ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Weigand deckt auf: Immer mehr ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Meine Anfrage zu Asylbewerbern im Landkreis Mittelsachsen hat die Staatsregierung nun beantwortet (Drs. 7/8674): Demnach lebten zum Stichtag 31. Dezember 2021 im Landkreis Mittelsachsen 2.907 Asylbewerber, wovon 863 Personen sofort ausreisepflichtig waren. Das sind erneut 137 mehr als im Vorjahr und zeigt, dass die CDU im Landratsamt und im sächsischen Innenministerium das Thema Abschiebungen nach wie vor komplett vernachlässigt. Mittlerweile dürfte jedem klar sein, dass das Absicht ist und in der linksgrünen Migrationsagenda aller Altparteien gründet.

    Gerade angesichts der aktuellen Entwicklungen möchte ich deswegen die Position der AfD noch einmal klar herausstellen: Echte Kriegsflüchtlinge, die nach Deutschland gelangen, müssen selbstverständlich geschützt und versorgt werden, solange der Krieg in ihrer Heimat tobt. Wirtschaftsmigranten, die sich bei uns in die soziale Hängematte legen und zudem noch überdurchschnittlich häufig kriminell werden, müssen in Schnellverfahren abgeschoben werden.

    Bezeichnend finde ich auch den Unterschied zwischen „Flüchtlingen“ und Flüchtlingen an der polnischen Grenze: Manche Gruppen bestehen ausschließlich aus jungen Männern, die den polnischen Grenzschutz brutal angreifen, die Steine werfen, Zäune einreißen und sich dabei auf „Allah“ berufen. Aktuell hingegen handelt es sich größtenteils um Frauen und Kinder, während die Männer im Krieg zurückbleiben.

    Dennoch: Wir brauchen nicht nur dringend konsequente Abschiebungen von Asylbetrügern, sondern auch einen wirksamen Grenzschutz, der sich nicht gegen „Corona-Sünder“ unter deutschen Reiserückkehrern richtet, sondern ein genaues Auge darauf hat, welche Personen in unser Land einreisen. Das mahne ich insbesondere angesichts erster Berichte und Videos in sozialen Netzwerken an, die zeigen, wie sich eben solche Betrüger aktuell wieder unter echte Flüchtlinge mischen!

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  • Dr. Weigand zur Landratswahl: „Wenn wir den Landrat stellen, wird sofort aus Mittelsachsen ein sächsisches Dänemark gemacht.“

    Dr. Weigand zur Landratswahl: „Wenn wir den Landrat stellen, wird sofort aus Mittelsachsen ein sächsisches Dänemark gemacht.“

    „2022 sind in Mittelsachsen Landratswahlen […] Wenn wir den Landrat stellen, dann wird sofort aus Mittelsachsen ein sächsisches Dänemark gemacht.“

    Meine Rede auf dem Schloßplatz in Freiberg zum Thema „Asylchaos stoppen!“.

    Mit unserem Landrat wird es in Mittelsachsen Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber geben, es wird verpflichtende Arbeit für Asylbewerber geben und es wird die soziale Hängematte beendet werden.

    Am 12. Juni 2022 zur Landratswahl holen wir uns unsere Heimat, unser Mittelsachsen zurück!
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  • Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7872) zeigt, lebten Ende September im Landkreis Mittelsachsen 2.774 Asylbewerber – 151 mehr als nur ein Jahr zuvor. 837 Asylbewerber in Mittelsachsen sind nach durchlaufenem Verfahren vollziehbar ausreisepflichtig. Auch das sind 154 mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen in Mittelsachsen ist demnach innerhalb eines Jahres um 22,5% gestiegen und dürfte bis zum Jahresende bei über 1.000 Ausreisepflichtigen liegen – wohlbemerkt nur in unserem Landkreis – wenn die illegale Einwanderung über Polen nicht konsequent unterbunden wird.

    Dabei hatte der Kreistag Mittelsachsen bereits im September 2020 auf Antrag der AfD-Fraktion mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass der Landrat zeitnah gegenüber der Staatsregierung die mangelnde Abschiebung abgelehnter Asylbewerber anmahnen und auf eine Erhöhung der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus dem Kreis Mittelsachsen drängen solle.

    Offensichtlich ist Herr Damm nicht willens, seinen Parteifreunden in Dresden den nötigen Druck zu machen. Herr Damm hätte ohne weiteres die Möglichkeit, öffentlich für eine Rückkehr zu Recht und Ordnung zu plädieren. Er schweigt und lässt Kretschmer und Co. mit dem grünen Koalitionspartner gewähren. Das wird mit einem AfD-Landrat gewiss nicht passieren!

    Ich fordere:

    • Die umgehende Abschiebung aller ausreisepflichtigen und kriminellen Ausländer,
    • die Stärkung der Einrichtungen des Abschiebegewahrsams, um das auch durchsetzen zu können,
    • die Beseitigung der Anreize für die Massenzuwanderung nach Deutschland und Sachsen, indem wir konsequent von Geld- auf Sachleistungen umstellen,
    • keine leistungslose Rundumversorgung von Asylbewerbern durch den Steuerzahler, indem die Möglichkeiten des Asylbewerberleistungsgesetzes genutzt werden, nach dem Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden können und denen, die dies verweigern, die Leistungen gekürzt werden können.

    Die CDU lehnt all das gegen den Willen der sächsischen Bevölkerung ab und wird das bei den nächsten Wahlen erneut zu spüren bekommen. Wer den Politikwechsel und diese Forderungen endlich umgesetzt wissen möchte, der muss AfD wählen! Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich bei den Landratswahlen am 12. Juni 2022!
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  • „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ Zu dieser Einschätzung des syrischen Täters kommt man keine 24 Stunden nach den schrecklichen Messerattacken in einem ICE – während solche Gutachten sonst Wochen dauern. Zum Tatmotiv könne man allerdings noch nichts sagen.

    Ich finde es immer wieder beeindruckend, wie schnell in manchen Fällen eine Schuldunfähigkeit feststeht. „Psychisch auffällig“ sei der junge Syrer gewesen, der 2014 nach Deutschland eingereist war und zufälligerweise einen Tag vor der gestrigen Tat seine Arbeitsstelle verloren hatte. „Fachkräfte“ strömen auch aktuell wieder zahlreich ins Land – über 1.000 täglich, wie Bundesinnenminister Seehofer kürzlich einräumte. Dass ich hier so zynisch werde, liegt wohl daran, dass diese Migranten mehrere Tausend Dollar für ihre „Flucht“ durch sichere Drittländer und hinein in die Rundumversorgung in Deutschland bezahlen.

    Während seit Jahren jedes Jahr hunderttausende Migranten unter dem Deckmantel des Asylrechts ungehindert in unser Land und unseren Sozialstaat strömen und nicht selten die übermäßige deutsche Gastfreundschaft mit Füßen treten, indem sie hier Straftaten begehen, unterliegen die Deutschen nun den zweiten Winter in Folge „Kontaktbeschränkungen“ und Ausgehverboten. Absurd!

    Wie sagte es Henryk M. Broder: „Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt!“

    (Quellenbezug: BILD-Zeitung)
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  • AfD-Bundestagswahlprogramm in 99 Sekunden (Video)

    Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland (AfD) zur Bundestagswahl 2021 in 99 Sekunden! Von der illegalen Massen-Migration über Gender-Unfug bis zur Energiepolitik: In unserem Land ist kaum noch etwas normal. Sehen Sie in unserem neuen Info-Video in nur 99 Sekunden, mit welchem Programm die AfD unsere Republik wieder auf die Beine stellen will – ganz nach unserem Wahlkampf-Motto: „Deutschland. Aber normal.“

    Hier geht es zum vollständigen Wahlprogramm.