Christus ist auferstanden! Er ist wahrhaftig auferstanden!
Wir wünschen allen besinnliche und schöne Ostern.
Schlagwort: Mittelsachsen
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Wir sind gegen Asylausgaben!
„Landrat Neubauer ist heute in der Wiederholungsabstimmung im Kreistag auch ein zweites Mal gescheitert! Neubauer hat dem Ergebnis der demokratischen Abstimmung vom 27. September widersprochen und nach der heutigen Abstimmung will er nun die Landesdirektion einschalten.
Für uns als AfD-Fraktion ist ganz klar: Wir geben unseren Bürgern eine starke Stimme. Solange es Kinderarmut gibt, solange Rentner nach einem Leben voll harter Arbeit am Existenzminimum darben, solange das Bürgergeld von 50% der Syrer und Afghanen, aber nur 4% der Deutschen in unserem Landkreis genutzt wird und solange wir diese Einwanderung in die Sozialsysteme und parallel in die Kriminalitätsstatistik haben, solange, wie dieses Asylchaos weitergeht, werden wir keiner Mehrausgabe in diesem Bereich zustimmen!
Wo ist die Umsetzung des Sachleistungsprinzips und der verpflichtenden Arbeit der schon hier befindlichen Asylbewerber? Neubauer könnte das gemäß Asylbewerberleistungsgesetz als Chef der unteren Unterbringungsbehörde sofort umsetzen!
Der heutige Tag hat gezeigt: Die deutliche Mehrheit des Kreistages Mittelsachsen ist gegen diesen Asylwahnsinn, der in Berlin und Dresden vorgegeben wird. Es wäre die Aufgabe des Landrates, genau diese Meinung nach außen zu vertreten und durchzusetzen, statt Kritiker seiner rot-grünen Agenda zu diffamieren. Mittelsachsen will zurück zur Vernunft, Mittelsachsen will das Asylchaos stoppen, Mittelsachsen braucht einen Landrat, der demokratische Mehrheiten akzeptiert und sich für seine Bürger einsetzt!
https://www.freiepresse.de/…/mittelsachsen-kreistag…“
Dr. Rolf Weigand
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Umweltschutz ist Heimatschutz!
Wir lassen Worten Taten folgen!
Unter dem Motto „Umweltschutz ist Heimatschutz“ veranstalten die AfD und die JA Mittelsachsen und Meißen eine Säuberungsaktion in einem Waldstück zwischen Roßwein und Nossen, entlang der Freiberger Mulde.
Alle Bürger sind eingeladen, sich an der Müllsammlung zu beteiligen.
Müllsäcke sind ausreichend vorhanden.
Handschuhe und gegebenenfalls Greifwerkzeuge sind bitte selbst mitzubringen.
Zur Not stehen auch ein paar Greifwerkzeuge und Handschuhe vor Ort zur Verfügung. Allerdings nur in begrenzter Zahl.
Machen wir unsere Heimat gemeinsam ein Stück lebenswerter!
Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme!
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Einberufung zu Sondersitzungen!
Sowohl auf Kreistagsebene, als auch auf Stadtratsebene haben Räte nun Sitzungen beantragt.
Dr.-Ing. Rolf Weigand zu dem Antrag auf Landkreisebene:
Kreistagssondersitzung zu Bürgerentscheid über Asylunterkünfte!
Nix mit Sommerpause und Füße hochlegen!Wie letzte Woche angekündigt und versprochen, haben wir bis gestern Abend gesessen, den Antrag geschrieben und die notwendigen Unterschriften gesammelt.
AfD wählen wirkt.
Durch unsere Stärke im Kreistag Mittelsachsen können und haben wir eine Sondersitzung beantragt.Wir fordern einen Bürgerentscheid zu den geplanten Wohnungskäufen im Landkreis Mittelsachsen.Die Hinterzimmerpolitik von Landrat Neubauer muss beendet und die Bürger unseres Landkreises endlich einbezogen werden!
Wir als AfD geben den Bürgern eine starke Stimme und hoffen auf eine breite Zustimmung zur Forderung nach einem Bürgerentscheid über den Ankauf von Wohnblöcken für Asylbewerber.
Nur wer Angst vorm Bürger hat, wird unseren Antrag ablehnen!
Wir stehen an Eurer Seite!
Jürgen Stein (Fraktionssprecher) zu dem Antrag im Stadtrat Frankenberg:
Paukenschlag in Frankenberg!
Stadträte fordern eine unverzügliche Sitzung. Der entsprechende Antrag fand das nötige Quorum.
Die Tagesordnungspunkte haben es in sich und werden heute 19 Uhr auf dem Marktplatz -zur Bürgerveranstaltung- im Detail erläutert.
Dass bis gestern Mittag noch nicht einmal der Stadtrat über einen geplanten Verkauf informiert wurde, schließt sich an die jahrelange, praktizierte Politik an.
Wen wundert es dann, dass es nach der Akteneinsicht ELA eine Strafanzeige gab. Hier gilt es immerhin zu klären, ob 700.000 € mehr in der Stadtkasse sein könnten. Bis heute gibt es noch keinen Mietvertrag mit ELA. Zumindest ist dem Stadtrat bis heute nichts bekannt! -
Sportförderung jetzt!
+++ Pressemitteilung +++Carolin Bachmann: Sportstättenförderung wird durch Bürokratie und energetische Sanierung ausgebremstBerlin, 24. Mai 2023.Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages debattierte heute über die Bundesförderung für Sportstätten. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte die Debatte aufgrund eines offenen Briefes der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter (ADS) beantragt. Darin wird eindringlich auf den hohen Sanierungsstau im Bereich der Sportstätteninfrastruktur und die überbordende Bürokratie hingewiesen. Zudem wären die Verfahren langwierig und die Umsetzung der Projekte zäh. Die Bundespolitik wird daher dazu aufgerufen, sich mit dem Thema zu befassen. Carolin Bachmann, Mitglied des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, kritisierte die Priorisierung der energetischen Sanierung zulasten der originären Investitionen in Sportstätten:„Die Debatte im Bauausschuss war überaus konstruktiv, was mich sehr gefreut hat. Die Unterstützung der Kommunen bei dem Erhalt und auch dem Neubau von Sportstätten ist mir ein großes Anliegen. Deutschlandweit beläuft sich der Investitionsbedarf auf über 30 Milliarden Euro. Vor allem in ländlichen Regionen wie meinem Wahlkreis #Mittelsachsen, sehe ich deutlichen Bedarf. Der Brief der ADS und ihre Kritik an der überbordenden Bürokratisierung sowie den zwischengeschalteten externen Dienstleistern hat einen Nerv getroffen. Die Gesamtheit des Ausschusses war sich darin einig, die bürokratischen Hemmnisse abbauen zu wollen. Staatssekretär Sören Bartol kündigte an, künftig auf die externen Dienstleister zu verzichten und die anfallenden Aufgaben in das Ministerium zu verlagern. Das ist ein schöner Erfolg.Doch leider wird die Sportstättenförderung stark ideologisch aufgeladen. Die bauliche Sanierung wird vielfach zu einem Nebenprodukt der energetischen Sanierung deklassiert. Hier muss eine Rückbesinnung auf den Kern der Sportstättenförderung stattfinden – und der liegt in der Körperertüchtigung und Gesunderhaltung aller Kinder und Erwachsenen und nicht in der sogenannten Klimarettung.“Zur Originalpressemitteilung Mittelsachsen:https://carolinbachmann.de/sportstaettenfoerderung-wird-durch-buerokratie-und-energetische-sanierung-ausgebremst/Zur Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion: https://afdbundestag.de/carolin-bachmann-sportstaettenfoerderung-wird-durch-buerokratie-und-energetische-sanierung-ausgebremst/Mehr Informationen unter: Facebook: http://t.me/CarolinBachmann Telegram: http://t.me/CarolinBachmannWebsite: https://carolinbachmann.de/ -
Neuer Vorstand gewählt
Kreisparteitag am 26.11.2022
Lars Kuppi stellte den Rechenschaftsbericht vor. Der alte Vorstand wurde daraufhin entlastet.Die Entlastung des Schatzmeisters erfolgt zum nächsten Parteitag, wenn der Jahresabschluss vorliegt.
Danach stand die Wahl des neuen Vorstandes an.
Vorsitzender:
stellvertretender Vorsitzender:
Schatzmeister:
stellvertretender Schatzmeister:
Beigeordnete nach Wahlreihenfolge:
Romy Penz
Zum Schluss wurde noch die Nationalhymne gesungen.
Der neue Kreisvorstand bedankt sich für das Vertrauen.
rhdr