Schlagwort: Polen

  • Sachsen ist gastfreundlichstes Bundesland – Bleiben die Maßnahmen, stirbt unser sächsisches Tourismusgewerbe.

    Sachsen ist gastfreundlichstes Bundesland – Bleiben die Maßnahmen, stirbt unser sächsisches Tourismusgewerbe.

    Diese Nominierung von Booking.com habe ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Kenntnis genommen:

    Dass unser Sachsen wunderschön ist, wissen wir – und die Welt auch. Daran konnten weder Wanderwitz noch negative Medienberichte etwas verändern.

    Wer einmal in Sachsen gewesen ist, kommt gerne wieder. Darum ist es mir ein sehr wichtiges Anliegen, weiter die Erschließung der Tourismusbranche zu fördern, um die Schönheit unseres (Mittel-)Sachsens zu betonen.

    Dennoch klingt die Kür zum „gastfreundlichsten Bundesland“ wie eine Farce: Die letzten Monate waren aufgrund der Maßnahmen (Sachsen hat es dank Kretschmer deutschlandweit am härtesten getroffen) besonders für das Tourismusgewerbe verheerend und wenig entgegenkommend für Reisende. Besonders in der Weihnachts-/Winterzeit:

    • Während die Weihnachtsmärkte in Freiberg oder Döbeln oder dem Erzgebirge untersagt wurden, erfreuten sich Menschen in Polen, Tschechien oder den Alten Bundesländern an geselligen Glühweinabenden.
    • Während auf tschechischer Seite „Ski heil!“ gerufen wurde, standen in Oberwiesenthal aufgrund staatlicher Verordnung die Lifte still.

    So groß die Freude über unsere Nominierung ist – bleiben die Maßnahmen, stirbt unser Tourismusgewerbe! Bereits jetzt zeigen die Statistiken ein trauriges Bild.

    Für mich als Bundestagsabgeordnete heißt das: Ich werde mich weiter für unser Mittelsachsen einsetzen und meinen Protest äußern. Die AfD setzt sich für alle Bürger ein.


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  • Sachsen Dankt für die Grenzsicherung in Polen!

    Sachsen Dankt für die Grenzsicherung in Polen!

    Wir haben unseren Dank für die Grenzsicherung auch nach Warschau getragen. Viele Polen haben uns ihre Sympathie bekundet und die Polizei war äußerst zuvorkommend. Danke!

    Hier gehts zum Video: Sachsen sagt Polen Danke!

  • Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7872) zeigt, lebten Ende September im Landkreis Mittelsachsen 2.774 Asylbewerber – 151 mehr als nur ein Jahr zuvor. 837 Asylbewerber in Mittelsachsen sind nach durchlaufenem Verfahren vollziehbar ausreisepflichtig. Auch das sind 154 mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen in Mittelsachsen ist demnach innerhalb eines Jahres um 22,5% gestiegen und dürfte bis zum Jahresende bei über 1.000 Ausreisepflichtigen liegen – wohlbemerkt nur in unserem Landkreis – wenn die illegale Einwanderung über Polen nicht konsequent unterbunden wird.

    Dabei hatte der Kreistag Mittelsachsen bereits im September 2020 auf Antrag der AfD-Fraktion mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass der Landrat zeitnah gegenüber der Staatsregierung die mangelnde Abschiebung abgelehnter Asylbewerber anmahnen und auf eine Erhöhung der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus dem Kreis Mittelsachsen drängen solle.

    Offensichtlich ist Herr Damm nicht willens, seinen Parteifreunden in Dresden den nötigen Druck zu machen. Herr Damm hätte ohne weiteres die Möglichkeit, öffentlich für eine Rückkehr zu Recht und Ordnung zu plädieren. Er schweigt und lässt Kretschmer und Co. mit dem grünen Koalitionspartner gewähren. Das wird mit einem AfD-Landrat gewiss nicht passieren!

    Ich fordere:

    • Die umgehende Abschiebung aller ausreisepflichtigen und kriminellen Ausländer,
    • die Stärkung der Einrichtungen des Abschiebegewahrsams, um das auch durchsetzen zu können,
    • die Beseitigung der Anreize für die Massenzuwanderung nach Deutschland und Sachsen, indem wir konsequent von Geld- auf Sachleistungen umstellen,
    • keine leistungslose Rundumversorgung von Asylbewerbern durch den Steuerzahler, indem die Möglichkeiten des Asylbewerberleistungsgesetzes genutzt werden, nach dem Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden können und denen, die dies verweigern, die Leistungen gekürzt werden können.

    Die CDU lehnt all das gegen den Willen der sächsischen Bevölkerung ab und wird das bei den nächsten Wahlen erneut zu spüren bekommen. Wer den Politikwechsel und diese Forderungen endlich umgesetzt wissen möchte, der muss AfD wählen! Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich bei den Landratswahlen am 12. Juni 2022!


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