Schlagwort: Sachsen

  • Mittelsachsen ist Schlusslicht bei Antragsbearbeitung!

    Mittelsachsen ist Schlusslicht bei Antragsbearbeitung!

    Der Landkreis Mittelsachsen bleibt bei der Bearbeitung von Anträgen zum Landeserziehungsgeld in Sachsen Schlusslicht. Das ergab eine Kleine Anfrage von Dr. Rolf Weigand (AfD) an Sozialministerin Köpping (Drs 7/6002). Eltern und Familien warteten im Jahr 2020 im Schnitt mehr als zwei Monate auf ihr Geld in Mittelsachsen. Im sächsischen Durchschnitt ist man drei Wochen schneller.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Als großer Befürworter der Wahlfreiheit der Eltern in den ersten drei Lebensjahren der Kinder kann ich diese Bearbeitungszeit nicht nachvollziehen. Mittelsachsen muss für junge Familien und Eltern viel familienfreundlicher werden. Dazu gehört eben auch eine schnellere Bearbeitung von Anträgen, wie für das Landeserziehungsgeld. Auch wenn Mittelsachsen im Jahr 2019 wie auch Anfang 2020 noch drei Monate Bearbeitungszeit hatte und dies im Jahr 2020 gesenkt hat, erwarte ich hier mehr. Gerade der Antragsrückgang um 12% im Vergleich zu 2019 wird dazu geführt haben, dass das Landratsamt zum Jahresende 2020 deutlich schneller in der Bearbeitung war. Diesen Schnitt gilt es als Zielmarke zu erreichen, damit junge Familien bereits nach einem Monat ihre Bewilligung und ihr Geld erhalten. So geht dann eine familienfreundliche Verwaltung.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Über 200 Corona-Impfdurchbrüche in Sachsen – Inzidenz der Geimpften beträgt 66

    Über 200 Corona-Impfdurchbrüche in Sachsen – Inzidenz der Geimpften beträgt 66

    Laut Antwort von Gesundheitsministerin Köpping auf eine Kleine Anfrage (7/5988) des Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) gab es im ersten Quartal 2021 insgesamt 204 Impfdurchbrüche von vollständig Geimpften in Sachsen.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Die Anzahl der Impfdurchbrüche halte ich für verblüffend hoch. Damit ist einer von 1.500 vollständig gegen Corona Geimpften in Sachsen dennoch Corona-Positiv und damit weiterhin aktiver Überträger des Virus. Das zerstört damit auch den für mich perfiden Plan die „Rückgabe“ von Grundrechten via Impfung zu erreichen, denn dies ist mit den sächsischen Zahlen alles andere als sicher oder, um mit der irrsinnigen Inzidenz zu sprechen: Die Inzidenz unter vollständig Geimpften in Sachsen beträgt 66.

    Das Beispiel Schweden zeigt, dass es überhaupt keiner Einschränkung der Grundrechte bedarf. Obwohl es in Schweden keinen harten Lockdown gibt, sterben dort im Verhältnis weniger Menschen an Corona als in Deutschland. Daher sollten alle Sachsen auch ohne einen Impfnachweis endlich ihre Grundrechte zurückerhalten. Mit funktionierenden Hygienekonzepten wie bspw. Personenbegrenzung und Abstandseinhaltung in der Gastronomie, wie bereits im letzten Jahr erfolgreich etabliert, müssen wir endlich raus aus dem uneffektiven Dauerlockdown und zurück zur Normalität.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Dr. Weigand (MdL): Machbare Vorschläge – kostenfreies Vorschuljahr! (MIT VIDEO)

    Die Elternbeiträge für den Kindergarten steigen in vielen Gemeinden immer mehr. Nach über einem Jahr mit „Kita zu“ und „Kita auf“ sind viele Eltern mit Kindern weit über die Belastungsgrenze hinaus. Wir brauchen ein starkes Zeichen für die Familien .

    Daher setze ich mich für ein kostenloses Vorschuljahr in Sachsen ein. Nicht die Gemeinde soll die Kosten übernehmen, nein ich sehe hier den Freistaat Sachsen in der Pflicht.

    >>> Hier geht es zum VIDEO von Dr. Rolf Weigand <<<

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Es reicht! DEMO am 8. Mai in Dresden

    Am Sonnabend, den 08.05.2021, findet um 14:00 Uhr unsere nächste Kundgebung in Dresden auf dem Altmarkt statt.

    Bitte kommen Sie zahlreich, denn Sachsen muss wieder ein Zeichen des Widerstands setzen!

    Redner sind unter anderem Karsten Hilse, Jens Maier, Jörg Urban und Andeas Harlaß.

  • Dr. Weigand (MdL): Machbare Vorschläge – Investition in Kernforschung erhöhen! (MIT VIDEO)

    Sachsen muss Schritt halten und darf sich im Bereich der Kernenergietechnik nicht weiter abhängen lassen. Damit das vorhandene Wissen nicht verloren geht und weitere Forschungsaktivitäten bspw. im Bereich der Sicherheits- oder Aufbereitungstechnik möglich werden, wollen wir bis Ende 2022 eine halbe Million Euro in die Kernforschung in Sachsen investieren.

    Nur wenn wir technologisch auf der Höhe bleiben, können wir eine grundlastfähige, CO2-arme Energieversorgung auf Basis von Kerntechnologie in Sachsen und Deutschland gewährleisten.

    >>> Hier geht es zum VIDEO von Dr. Rolf Weigand <<<

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Weigand deckt auf: Sexualstraftäter von Hainichen ist seit März 2020 ausreisepflichtig!

    Ich habe zum sexuellen Missbrauch durch einen Somalier an einem 14-Jährigen am 31. März 2021 in Hainichen beim Sächsisches Staatsministerium des Innern nachgefragt und heute die Antwort (Drs 7/5969) erhalten. Auch wenn die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind, so ist der Tatbestand durch die pressebekannten Aussagen des Opfers und der Zeugen erhärtend. Für das Opfer hoffe ich, dass er die Tat so schnell wie möglich verarbeiten und zu einem normalen Leben zurückkehren kann.

    Was mich zum wiederholten Mal bei solchen Straftaten schockiert: Der sexuelle Missbrauch hätte verhindert werden können, denn der tatverdächtige Somalier ist seit März 2020 ausreisepflichtig. Das Argument, dass die Abschiebung coronabedingt nicht möglich war, kann ich nicht gelten lassen und auch nicht nachvollziehen. Der Sommer 2020 hätte für die Abschiebung effektiv genutzt werden können. Die sächsische Union versagt jedoch komplett bei der Abschiebung und ist für all diese Straftaten, wie auch im September 2019 in Hainichen, wo ich ähnliches Versagen zu einer Sexualstraftat eines abgelehnten Asylbewerbers aufgedeckt habe, mitverantwortlich.

    Ich erwarte hier von Landrat Damm mehr Druck in Richtung seiner CDU-Freunde in Dresden, damit hier endlich gehandelt wird und die mittelsächsischen Bürger und unsere Kinder nicht weiter unter diesen vermeidbaren und schweren Straftaten zu leiden haben.

    Zum Jahresende 2020 waren allein im Landkreis Mittelsachsen 726 Asylbewerber ausreisepflichtig. Abgelehnte Asylbewerber sowie kriminelle Ausländer müssen sofort und konsequent abgeschoben werden. Daher braucht es endlich eine Abschiebekultur in Sachsen und Mittelsachsen.

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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