Schlagwort: Sachsen

  • AfD will Zusatzrente für Freiwillige Feuerwehr – Altparteien lehnen ab!

    AfD will Zusatzrente für Freiwillige Feuerwehr – Altparteien lehnen ab!

    CDU, SPD, Grüne und Linke haben den AfD-Gesetzentwurf für eine Zusatzrente für im Ehrenamt Tätige bei der Freiwilligen Feuerwehr (Drs. 7/3920) geschlossen abgelehnt.

    Dazu Lars Kuppi, Sprecher der AfD-Fraktion für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz:

    „Während in anderen Bundesländern eine Zusatzrente für die Freiwillige Feuerwehr möglich ist, haben dies die Altparteien für Sachsen verhindert. Diese Blockadehaltung ist rein parteipolitisch motiviert und wird zu einer weiteren Frustration bei den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr beitragen.

    Die Freiwilligen Feuerwehren erfüllen die Pflichtaufgaben der Gemeinden zur Unterhaltung eines flächendeckenden Brandschutzes. Im ländlichen Raum tragen sie maßgeblich zur Attraktivität des Lebens in den Gemeinden bei. Trotzdem haben sie in den letzten zehn Jahren 3.000 Mitglieder allein in Sachsen verloren. Diese Entwicklung müssen wir aufhalten und den zeitintensiven und gefährlichen Dienst besser würdigen.

    Abzeichen sind hierfür zu wenig. Es ist daher sehr bedauerlich, dass die Altparteien unseren sinnvollen Vorschlag aus ideologischen Gründen abgebügelt haben. Wir werden uns dennoch weiter für die Interessen der Freiwilligen Feuerwehr einsetzen.“

    Die Rede dazu im Plenum des Sächsischen Landtages finden Sie HIER:

    – Pressemitteilung der AfD Fraktion Sachsen (Lars Kuppi, Mitglied des Sächsischen Landtages und Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Mittelsachsen)

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  • Weigands Woche – Piwarz hat versagt!

    Das Erreichen der Inzidenzschwelle von 100 in vielen Landkreisen ist, vor allem beim Ausweiten der Tests, erwartbar gewesen. Die geringe Zahl an positiven Tests an Schulen zeigt einmal mehr, diese sind keine Corona-Treiber. Das bestätigen die sächsischen Professoren Kies und Berner aus Leipzig und Dresden. Mehr noch, beide raten dringend die Anzahl der Tests mit den Positivmeldungen ins Verhältnis zu setzen. Macht man das, dann sind die Zahlen an den sächsischen Schulen sogar rückläufig. Anstatt sich eigene Fehler in der Verordnung einzugestehen, kommt von Kultusminister Piwarz die Aussage, ihm lasse die Verordnung keinen Spielraum. Man fragt sich, wer regiert hier eigentlich in Sachsen und erlässt die Verordnungen? Piwarz hätte hier schon Mitte der Woche bei der Verordnung nachbessern müssen, um alle Kindertageseinrichtungen und Schulen bis Ostern offen zu lassen und den Kindern ihr Recht auf Bildung zu ermöglichen. Dieses Auf und Ab im Schulbetrieb hätte vermieden werden können. Stattdessen schaut er tatenlos zu und versagt auf ganzer Linie.

    *** Den Link zum Video finden Sie auf Rolf Weigands YouTube-Kanal, Facebookauftritt sowie Telegram-Kanal. ***

    Beitrag & Video von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, stellv. Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD Fraktion Sachsen

  • Weigand: Nein zur möglichen Schulschließung in Sachsen – Bildungseinrichtungen sind keine Corona-Hotspots!

    Weigand: Nein zur möglichen Schulschließung in Sachsen – Bildungseinrichtungen sind keine Corona-Hotspots!

    Wie zu erwarten war, steigen die Zahlen der Neuinfektionen wieder. Schulen und Kitas rücken dabei bei einigen gleich wieder in den Fokus als Infektionstreiber. Das dem nicht so ist, bestätigen mittlerweile viele Wissenschaftler, auch hier in Sachsen. Viele Infektionsfälle werden eher von Erwachsenen auf Kinder übertragen.

    Die Entscheidung am Donnerstag über Schließung von Schulen darf nicht an den reinen Inzidenzwerten festgemacht werden. Kinder sind nicht die Schuldigen, sie dürfen nicht erneut zum Spielball verfehlter Schutzstrategien sein. Diese Woche alle Schulen zu öffnen und nächste Woche wieder zu schließen wäre ein fatales Signal für das restliche Schuljahr. Dieses Auf und Ab im Schulbetrieb darf es nicht geben. Zudem zeigen viele unserer EU-Nachbarn mit höheren Infektionsraten, dass der Schulbesuch ohne Problem möglich ist. Ich fordere daher Kultusminister Piwarz auf, das Recht auf Bildung der Kinder zu ermöglichen und die Schulen offen zu halten.

    Von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Landtages und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen