Schlagwort: Sächsischer Landtag

  • Die AfD ist immer dagegen? – Stimmt nicht! Wir sind dafür! (TEIL #2)

    Die AfD ist immer dagegen?
    Stimmt nicht!
    Wir sind dafür!

    Wälder vor Windkraft schützen!
    Versprochene 1000m-Regelung sofort gesetzlich umsetzen und zukünftig zu 10H erhöhen!
    Bürger beteiligen und mehr Forschung zur Auswirkung der Windenergie auf den Weg bringen.

    Wir setzen uns für Sie im Kreistag des Landkreis Mittelsachsen und im Sächsischen Landtag ein.

    Wir sind Ihre starke Stimme!

    – Beitrag von Romy Penz & Dr. Rolf Weigand, Mitglieder des Sächsischen Landtages und Mitglieder des Kreistages Mittelsachsen

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***

  • Deutsche durften Land und Wohnung nicht verlassen – Asyl-Chaos lief munter weiter!

    Per Kleiner Anfrage habe ich bei der Sächsischen Staatsregierung nachgefragt, wie viele Asylbewerber im 1. Quartal 2021 im Landkreis Mittelsachsen aufgenommen wurden. Die Antwort (Drs 7/6116) zeigt: Die deutschen Grenzen waren für Deutsche zwar geschlossen – wir durften das Land über Monate nicht einmal für den kleinen Grenzverkehr verlassen – umgekehrt galt das jedoch nicht für Menschen, die hauptsächlich aus dem afrikanisch-arabischen Raum (über 75%) zu uns kamen und dabei das Zauberwort „Asyl“ in den Mund nahmen.

    129 Asylbewerber wurden allein dem Landkreis Mittelsachsen im ersten Quartal dieses Jahres neu zugewiesen. Exemplarisch: Von den 129 Personen haben lediglich 3 eine Anerkennung als Flüchtling erhalten, 6 weitere „subsidiären Schutz“!

    Während das geschah, durften die Einheimischen im Landkreis Mittelsachsen und in den meisten anderen Regionen Deutschlands ihre Wohnung nur mit „triftigem Grund“ oder zu bestimmten Zeiten auch gar nicht verlassen.

    Das eigene Volk einsperren, weil die Gefahr angeblich so groß sei und währenddessen munter weiter illegale Einwanderer einschleusen – das ist mittlerweile CDU-Politik.

    Ebenfalls bezeichnend: Auf meine Frage, wie viele der Personen sich zuvor in Griechenland aufgehalten haben, gab die Kretschmer-Regierung an, dazu *keine* Erkenntnisse zu haben – absurd!

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***

  • Zahl der Impfdurchbrüche in Sachsen steigt auf 507 – Inzidenz der Geimpften beträgt schon 140!

    Wie die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 7/6174) des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) zeigt, bieten die Corona-Impfstoffe nicht die Sicherheit, die suggeriert wird. Bis Ende April wurden bereits 507 Personen in Sachsen, die als vollständig geimpft gelten, positiv auf Corona getestet.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Die „Inzidenz“ ist für CDU, SPD und Co. seit über einem Jahr der Maßstab, um unsere Grundrechte einzuschränken. Errechnet man nun aus diesen Impfdurchbrüchen eine „Inzidenz“ von Fällen pro 100.000 vollständig Geimpfte, so läge diese bei 140! Klar ist dabei auch: Die Dunkelziffer wird weit höher liegen. Da Geimpfte eben doch von der Bevorzugung profitieren, müssen sie sich kaum noch testen lassen. Die bis jetzt bekannten Fällen wurden entweder zufällig gefunden oder weil sie trotz vollständiger Impfung tatsächlich erkrankt sind (280 Fälle). Wie viele symptomlose Überträger existieren zusätzlich zu diesen offiziellen Fällen aber noch und werden nicht gefunden, weil sie sich nicht vor jeder kleinen Alltagshandlung testen lassen müssen?

    Damit wir uns nicht falsch verstehen: Ich möchte keine weitere Ausweitung dieses hysterischen Testregimes auch wieder auf Geimpfte. Ich möchte eine Gleichbehandlung dahingehend, dass auch Ungeimpfte sich nicht mehr testen lassen müssen, um elementare Grundrechte ausüben zu dürfen!

    Die Bevorzugung von Geimpften ist jedenfalls angesichts der steigenden Zahlen von Impfdurchbrüchen endgültig nicht mehr zu rechtfertigen. Warum werden sie dennoch bevorzugt? Weil CDU und Co. Druck auf uns ausüben wollen. Viele Bürger betrachten die Impfung nur noch als Freiheitsschutz und das ist falsch.

    Warum setzen wir nicht endlich mal auf Eigenverantwortung? Respektieren wir die Fakten, stellen wir Geimpfte und Ungeimpfte sofort wieder gleich und lassen wir die Menschen selbst entscheiden, ob sie sich gegen Corona impfen lassen und hören wir endlich auf eine künstliche Impfpflicht zu erzeugen.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***

  • AfD fordert Anti-Mobbing-Stelle in Sachsen

    AfD fordert Anti-Mobbing-Stelle in Sachsen

    Mobbing an Schulen ist ein zunehmendes Problem. In der Corona-Krise stiegen zudem die Fälle von Cyber-Mobbing immer stärker an. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen fordert die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag eine konkrete Anti-Mobbing-Stelle, die Betroffenen eine sichere Anlaufstelle für konkrete Hilfe sein soll.

    Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rolf Weigand, kommentiert dazu:

    „Die seitens der Koalition im Doppelhaushalt vorgesehene „Ombudsstelle Antidiskriminierung“ im Kultusministerium ist uns nicht konkret genug. Mobbing an Schulen ist seit Jahren ein zunehmendes Problem, was auch meine Kleinen Anfragen der letzten Monate zeigen. In der Anhörung zu unserem Antrag „Gewalt und Mobbing an Schulen entschieden und konsequent entgegentreten“ (Drs. 7/5167) am 23. April 2021 haben mehrere Sachverständige, u. a. Carsten Stahl („Bündnis Kinderschutz“ und „Stoppt Mobbing“) bestätigt, dass es hier endlich konkrete Ansprechpartner oder Abteilungen geben muss. Daher fordern wir, das Problem beim tatsächlichen Namen zu nennen und für Schulen sowie Betroffene eine Antimobbing-Anlaufstelle einzurichten und das Problem nicht weiter zu ignorieren.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***

  • Corona: Herr Kretschmer, Sie sind ein Heuchler!

    Brot und Spiele für das Wahlvolk fordert Ministerpräsident Michael Kretschmer! Über 50 Haushalte treffen sich beim DFB-Pokalfinale. Das Treffen mit mehr als einem Hausstand ist in Sachsen verboten. Großraumbüros werden ohne Testpflicht und inzidenzunabhängig betrieben. Bildung ist nur mit Pflichttest unter Inzidenz von 165 im Wochenwechsel möglich. Zudem ist Sachsen ein zahnloser Tiger. 

    >>> Hier geht es zum VIDEO von Dr. Rolf Weigand <<<

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***

  • Haushaltsdebatte mit der AfD – Online

    Vortrag und Diskussion zum Sächsischen Haushalt

    Liebe Mitglieder und Freunde,

    in naher Zukunft wird der Sächsische Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen.

    Die Corona-Situation hat einen wesentlichen Einfluss auf die finanziellen Rahmenbedingungen unseres Freistaates. Der Haushalt hat unmittelbare Auswirkungen auf die Bürger und die Sächsischen Kommunen, stützt der Freistaat seine Finanzen doch wesentlich durch neue Kreditaufnahmen.

    Gern würden wir mit Ihnen per Videokonferenz (Microsoft Teams) in die Diskussionen gehen. Nach einer kurzen Einführung durch unseren Finanzobmann Andre Barth würden wir gern offene Fragen diskutierten. Durch die Veranstaltung führt unser Ausschussvorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses Holger Hentschel.

    Wenn möglich werden sich auch unsere Bundestagsdirektkandidaten kurz vorstellen. Die Teilnahme und die Nutzung von Microsoft Teams ist kostenfrei.

    Die Veranstaltung wird am 11.05.2021 um 19Uhr beginnen.

    Den Einladungslink zur Microssoft Teams Plattform erhalten Sie per Mail von hier.