Schlagwort: Sächsischer Landtag
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Impfpflicht-Chaos: Wendehals Michael Kretschmer & sein Kabinett!
Im Video gibt es Informationen zum sächsischen Anteil an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (§20a IfSG) sowie einen kurzen Auszug aus der namentlichen Abstimmung im Sächsischen Landtag zu dem Antrag „Corona-Impfpflicht abschaffen!“: https://youtu.be/wpq3jBVzujc. -

Ritterschlag für all die Wissenschaftler, Ingenieure und Techniker, die sich ohne Vorurteile Gedanken machen!
Einmal mehr sieht man an diesem Beispiel, dass die politisch gewollte Energiewende – also auch der Verzicht auf fossile Brennstoffe im Straßenverkehr – keine Einbahnstraße für ideologisch geförderte E-Autos ist, sondern dass der Erfindergeist in Deutschland nicht erloschen ist und Technologieoffenheit zumindest in der Wissenschaft und Wirtschaft gelebt wird.
Unsere Fraktion hat bereits 2020 absolute Technologieoffenheit in Forschung und Entwicklung gefordert. Neben Kerntechnik und Kernfusion sollen eben auch alternative Antriebs-, Kraftstoff- und Brennstoffzellentechnologien deutlich stärker als bisher gefördert werden.
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Drastische Kostenerhöhung der Schülerbeförderung lehnen wir ab!
Die drastische Kostenerhöhung der Schülerbeförderung gerade für die Grundschüler, welche das Bildungsticket nur in den seltensten Fällen voll nutzen werden, lehnen wir ab. Es braucht für die Grundschüler mit einem Beförderungsanspruch laut Schulgesetz ein separates Angebot. Das schafft zwar Mehrkosten, weil die Fahrkarten der Grundschüler zukünftig weiter separat abgerechnet werden müssen, aber eine Preiserhöhung auf vielleicht 60 Euro ist anstelle der Preissteigerung auf 180 Euro familienfreundlicher und eine geringere Belastung für die Grundschüler und deren Eltern.
Das dies geht hat mir das Verkehrsministerium in Dresden bereits im Dezember 2021 bestätigt, wird aber vom Landkreis Mittelsachsen bisher ignoriert. Daher erwarte ich spätestens mit der Einladung zur Kreistagssitzung Anfang März endlich umfangreiche Berechnungen, die das Landratsamt seit Wochen nicht liefert.Zudem werden wir den Kontakt zu den Kreisräten der anderen Landkreise suchen und sind an einer fraktionsübergreifenden Lösung, im Sinne unserer Grundschüler und deren Eltern, interessiert.
(Quellenbezug: Artikel der Freien Presse „Schülerverkehr: Kreisräte fordern Zuschuss“ v. 12.02.2022)
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Voraussichtliche Eröffnung von Dr. Weigands Bürgerbüro im März
Nachdem mein Team und ich heute alle Wände gestrichen haben, hängen sogar die ersten, historischen Bilder vom November 1989 aus Freiberg. Nächste Woche folgen noch Restarbeiten. Die offizielle Eröffnung soll im März stattfinden, wenn alle Möbel da sind und die Beklebung der Fenster fertig gestellt ist.
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Dr. Weigand (MdL): Sie haben sich verrannt – die Impfpflicht muss weg!
„Kommen Sie raus an die rote Linie, wo die Betroffenen stehen. […] Sie haben sich verrannt, die Impfpflicht muss weg!“
Meine Rede am 09.02.2022 im Sächsischen Landtag zum Antrag „Versorgung nicht gefährden – Corona-Impfpflicht abschaffen!“.
All die Menschen, die sich gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht aussprechen, haben eine Stimme im Sächsischen Landtag.
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Dr. Weigand (MdL): Freiheit statt Spaltung – Freiheit für ALLE – Gemeinsam für FREIBERG!
„Demokratie lebt von unten nach oben und nicht von oben nach unten. […] Es braucht keine Impfpflicht, weder einrichtungsbezogen noch allgemein, liebe Freunde.“
Meine Rede am 05.02.2022 auf der großartigen Kundgebung „Gemeinsam für Freiberg – Freiheit für ALLE“ mit über 700 Teilnehmern, welche von der Bürgerinitiative „Dialog für unsere Zukunft“ organisiert wurde. Wir gehen gemeinsam friedlich weiter, bis wir unsere Freiheit zurückhaben.Rolf Weigands Rede finden Sie auf seinem YouTube-Kanal oder auf seinem Facebookauftritt.
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