Schlagwort: Selbstbestimmung

  • Infos aus dem Bundestag: Impfpflicht beschlossen für Pflege und Medizin

    Infos aus dem Bundestag: Impfpflicht beschlossen für Pflege und Medizin

    Damit wird entgegen wissenschaftlicher Bedenken, großer Sorge und Widerstand über die Köpfe und Körper unzähliger Menschen entschieden, sie werden in Existenzsangst versetzt. Hört man den Reden zu, wird klar: weitere Bereiche werden folgen!

    So fordert Nina Warken von der CDU/CSU und auch ihr Parteikollege Dr. Hendrik Hoppenstedt eine Ausweitung der Impfpflicht auf Personal von Kitas und Schulen. Beide ernten Applaus und sind mit ihren Forderungen nicht allein: Auch der Ruf nach einer Allgemeinen Impfpflicht sind im Plenum zu vernehmen.

    Nun ist es offiziell: „Durch die Absätze 1 bis 5 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ [Drucksache 20/188, S.13]

    Gegen die Impfpflicht im Bereich Pflege und Medizin stimmten die Abgeordneten der AfD. Die Abgeordneten der heuchlerischen Freiheitspartei FDP fielen alle um und stimmten bis auf einen zu. Die Abgeordneten der Linken fallen durch Enthaltung auf. Alle anderen stimmten zu, generell gesprochen. Details zur namentlichen Abstimmung finden Sie hier
    (Quelle: www.bundestag.de)

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  • Carolin Bachmann (MdB): Nein zur Impfpflicht!

    Carolin Bachmann (MdB): Nein zur Impfpflicht!

    Hohe Bußgelder bis zu 1000 Euro, streng kontrollierte Quarantäne, Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben, Eigenleistung bei krankheitsbedingtem Arbeitsausfall, eigenes Tragen der Behandlungskosten – all das sind Ideen, die für den Umgang mit „Ungeimpften“ bestimmt sind. Das Grundgesetz, einst unser höchstes Gut, wurde dabei schon längst mit Füßen getreten. Unser Sozialsystem, weltweit bekannt, wird ausgehöhlt. Während FDP-Generalsekretär Volker Wissing noch am 7. November zur DTS Nachrichtenagentur sagte, „eine Impfpflicht wird es mit der FDP nicht geben, weder für die gesamte Bevölkerung noch in bestimmten Berufen“, schließt sie Lindner nun nicht mehr nur aus sondern plädiert für eine Impfpflicht. Scholz und Habeck machen es vor, Baerbock und Lindner folgen.

    Heute wurden bei der Ministerpräsidentenkonferenz, bestehend aus der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel und Ihren Länderchefs, härtere Corona-Maßnahmen beschlossen.

    Neben ausgeweiteten Kontaktbeschränkungen und 2G-Regeln setzt eine allgemeine Maskenpflicht an Schulen dem Ganzen die Krone der Absurdität auf.

    Lassen wir das im Rahmen unserer Möglichkeiten nicht zu! Wir sind freie Menschen mit dem Recht auf körperliche Selbstbestimmung. Ein Privileg, das für den Großteil der Weltbevölkerung nicht gültig ist.

    Ich sage eindeutig Nein zur Impfpflicht oder Impfzwang!


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  • Carolin Bachmann (MdB): Danke liebe Freiberger und Mittelsachsen – für euren Mut und euren wiederholt friedlichen Protest!

    Carolin Bachmann (MdB): Danke liebe Freiberger und Mittelsachsen – für euren Mut und euren wiederholt friedlichen Protest!

    Pressemitteilung

    Carolin Bachmann: Freiberg läuft! Es darf keinen weiteren Lockdown geben!

    Anlässlich des heutigen Montagsspaziergangs in Freiberg, dessen Teilnehmer sich entschieden gegen einen weiteren Lockdown sowie die avisierte Impfpflicht friedlichen Protest zu zeigen, teilt die Bundestagsabgeordnete aus Mittelsachsen, Carolin Bachmann, mit:

    Tausende von Bürgern waren heute Abend friedlich auf den Straßen – egal ob in Freiberg, Döbeln, Bautzen, Zwickau, Chemnitz. Alle vertreten den Standpunkt: Die pandemiebedingten Restriktionen, die Möglichkeit eines weiteren Lockdowns, sowie die in Aussicht gestellte Impfpflicht sind Sinnbild für das politisches Handeln ohne Einbeziehen der Bürger.

    Doch anstatt sich mit der Frage auseinander zu setzen, was unzählige Bürger dazu bewegt an einem Montagabend ins Schneetreiben zu gehen, reagiert Sachsen mit Polizei Hundertschaften. Spaziergänger werden von Politikern wie auch von Medien als Rechtsextremisten und Radikale bezeichnet, während es sich um aufmerksame Menschen jeder Alters- und Berufsgruppe handelt: Schüler, Studenten, Mütter, Väter. Unternehmer, Handwerker, Pfleger, Erzieher, Lehrer und Kosmetiker.

    Seit 19 Monaten hat die Corona-Situation für Einschnitte in ihrem Leben gesorgt und jedem Einzelnen viel abverlangt. Der nun drohende Lockdown, eine scheinbare Wiederholung von Weihnachten 2020 und der zusätzliche Impfdruck bringt lange verständige Bürger an ihre Grenzen. Besonders Klinik- und Pflegepersonal, das aufgrund des Strukturabbaus monatelang an der physischen wie psychischen Belastbarkeitsgrenze im Einsatz war, fühlt sich wiederholt verlassen. Ein Beweis dafür waren die Proteste am Adventswochenende vor den Kliniken. Das Vertrauen der Bürger wurde schrittweise vom sprunghaften Agieren der Politiker zerstört; die Unterteilung der Bevölkerung in „geimpft“ und „ungeimpft“ sorgt für eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung.

    Es ist an der Zeit, einen Kurswechsel in der Politik einzuschlagen, der zukunftsorientiert, statt zukunftszerstörend ist. Der das Wohlbefinden ALLER Bürger berücksichtigt und nicht nur das Wohlbefinden derer, die alle Maßnahmen befolgen. Der hoffnungsgebend und nicht ängstigend ist. Maßnahmen, die sich wöchentlich ändern und nicht nur die Wirtschaft zerstören, sondern auch Existenzen vernichten, müssen eingestellt werden. Wir brauchen verantwortungsbewusste Politik, die zum Wohle der Gesellschaft handelt unter Wahrung und Einhaltung der freiheitlichen Selbstbestimmung und unserer Grundrechte.


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