Schlagwort: Verhältnismäßigkeit

  • Carolin Bachmann (MdB): Meine 10 Argumente gegen die Impfpflicht!

    Carolin Bachmann (MdB): Meine 10 Argumente gegen die Impfpflicht!

    Meine 10 Argumente gegen die Impfpflicht:

    Carolin Bachmanns Videobotschaft finden Sie auf ihrem YouTube-Kanal.

    Die AfD-Bundestagsfraktion hat unter der Drucksachennummer 20/516 als erster Antragsteller einen Antrag gegen die Impfpflicht veröffentlicht. Darin stellen wir zwei zentrale Forderungen: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,

    1. von Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen;

    2. einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.“

    Zum Antrag (https://dserver.bundestag.de/btd/20/005/2000516.pdf)

    Alle Argumente in Textform zum freien Gebrauch:

    1. Die Impfpflicht ist unverhältnismäßig, weil der Schutz der Allgemeinheit mit den derzeitigen Impfstoffen nicht erreicht werden kann.

    2. Die Impfpflicht ist ungeeignet, da die Impfstoffe in ihrer zeitlichen Wirksamkeit stark eingeschränkt sind.

    3. Die Impfplicht verfehlt ihr Ziel, weil auch Geimpfte das Virus übertragen, sich anstecken und sogar erkranken können.

    4. Die Impfpflicht verengt die Debatte zur Pandemiebekämpfung auf die Impfungen, während andere Möglichkeiten nicht ausreichend berücksichtigt werden.

    5. Die Folgen einer Impfpflicht sind nicht absehbar, da mögliche Langzeitnebenwirkungen der Impfungen nicht ausreichend erforscht sind.

    6. Die Impfpflicht ist nicht erforderlich, da die Belegung der Intensivbetten seit Wochen deutlich unter dem Durchschnitt der letzten zwei Jahre liegt.

    7. Die Impfpflicht ist gerade bei Kindern und Jugendlichen nicht notwendig, da sie ein sehr geringes Risiko haben, an COVID-19 zu erkranken.

    8. Die Impfpflicht steht unserem Menschenbild des selbstbestimmten Staatsbürgers entgegen, der mündige Entscheidungen für sich und die Gesellschaft trifft.

    9. Die Impfpflicht verstößt gegen die Menschenwürde, weil sie weder geeignet noch verhältnismäßig noch notwendig ist.

    10. Die Impfpflicht widerspricht dem Geist der Freiheit.
    *** Informiert bleiben auf Carolin Bachmanns Infokanälen: FACEBOOK | TELEGRAM | INSTAGRAM | WEB | YOUTUBE ***

     

  • Einem Politiker mal den Kopf waschen und die Meinung sagen!

    Einem Politiker mal den Kopf waschen und die Meinung sagen!

    Auch wenn ich die Corona-Politik immer wieder kritisiere, mehrfach mit den Kollegen der AfD Fraktion Sachsen gegen Verordnungen und Maßnahmen geklagt habe und weiter gegen die bereits beschlossene Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege kämpfe, so mache ich das nicht im Elfenbeinturm in Dresden, sondern bin weiterhin vor Ort und bürgernah.

    Auf meinem Aufruf zum „Kopf waschen“ habe ich viele Angebote erhalten, vielen Dank dafür. Ich habe mich für den Friseursalon Sturkopf in Freiberg entschieden. Beim Gespräch mit dem Ehepaar Preuß, welche zwei Friseursalons in Mittelsachsen und einen in Chemnitz betreiben, wurden die Probleme klar benannt:

    Der Lockdown der letzten Monate, die massiven Umsatzeinbußen durch 2G (ab heute 3G), Kurzarbeit und ein langes Warten auf beantragte Gelder sorgen seit Monaten für viel Anspannung und Sorgen.

    Dies werde ich mit nach Dresden nehmen und weiterhin klar ansprechen, welche Probleme die Holzhammer-Methode der Staatsregierung den Unternehmen, Angestellten, aber auch den Kunden bereitet und mich weiterhin für eine Abkehr von unverhältnismäßigen Maßnahmen einsetzen.

    Danke für die ehrlichen Worte heute, sie bleiben nicht ungehört!

    Wenn Sie ebenfalls Gesprächsbedarf haben, dann schreiben Sie mir einfach eine E-Mail an wahlkreis@rolfweigand.de  und wir finden zeitnah einen Gesprächstermin.
    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Infokanäle: Facebook, Telegram, YouTube, Webseite. ***
  • 300 friedliche Spaziergänger am 10.01.22 in Frauenstein unterwegs!

    300 friedliche Spaziergänger am 10.01.22 in Frauenstein unterwegs!

    Gestern Abend in Frauenstein waren knapp 300 friedliche Spaziergänger unterwegs. Wir waren mit einer kleinen Kundgebung auf dem Markt – und natürlich beim Spaziergang – anzutreffen. Wir stehen an der Seite von allen friedlichen Spaziergängern, welche gewaltfrei gegen die unverhältnismäßige Corona-Politik auf die Straße gehen und unterstützen diesen Protest. Es braucht eine sofortige Aufhebung der Begrenzung für Versammlungen, eine Abschaffung der Impfpflicht für das Pflegepersonal und im Gesundheitswesen, um den drohenden Kollaps abzuwenden, sowie ein Ende der gesellschaftsspaltenden 2G-Politik.
    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Infokanäle: Facebook, Telegram, YouTube, Webseite. ***

  • Staatsministerin Köpping (SPD) gibt zu: Herdenimmunität nicht möglich!

    Die US-Gesundheitsbehörde CDC fand heraus, dass Geimpfte das Coronavirus genauso leicht übertragen wie Ungeimpfte und dass sie eine gleich hohe Viruslast aufweisen. Gleichzeitig wird uns seit Monaten erzählt, wir müssten bei der ständig mutierenden Corona-Erkrankung eine „Herdenimmunität“ aufbauen. Entgegen medizinisch-ethischer Grundprinzipien solle die individuelle medizinische Behandlung der Impfung nicht nur aus Sicht des Nutzens für den Einzelnen, sondern „zum Wohle aller“ erfolgen.

    Wenn Geimpfte das Virus trotz ursprünglich anderer Versprechungen aber dennoch übertragen, wie ist diese Argumentation dann noch aufrecht zu erhalten? Hierzu habe ich die Staatsregierung per Kleiner Anfrage (Drs. 7/7363) befragt.

    In der Antwort auf meine Anfrage gibt Gesundheitsministerin Köpping nun zu: „Ein klassischer Herdenschutz […] lässt sich […] nicht erreichen.“ Trotzig mutet die weitere Antwort an: Herdenimmunität bleibe ein langfristiges Ziel, dass durch den Einsatz „neuer Impfstoffe“ noch erreicht werden könne.

    Man ahnt: Für „Geimpfte“ wird die zweite wohl lange nicht die letzte Spritze gewesen sein. Als AfD plädieren wir für eine gerechte Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen gegen das Corona-Virus und sprechen uns gegen jeden Impfzwang aus – ob direkt oder indirekt. Die Impfung muss individuelle Entscheidung auf Basis persönlicher Risikoabwägung sein.
    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Infokanäle: Facebook, Telegram, YouTube. ***
  • Weigand fordert Aufklärung zum Polizeieinsatz vom 12. April in Freiberg

    Weigand fordert Aufklärung zum Polizeieinsatz vom 12. April in Freiberg

    Gestern haben führende Aerosol-Forscher den Mund-Nasen-Schutz im Außenbereich und Ausgangssperren als Symbolpolitik kritisiert, weil sich im Freien fast nie größere Gruppen anstecken. Am gleichen Abend wird ein friedlicher Spaziergang von Bürgern aus Freiberg und dem Umland im Freien durch einen für mich überzogenen Polizeieinsatz in Freiberg unterbunden und Menschengruppen eingekesselt. Ich habe beim Innenministerium heute Vormittag dazu eine Anfrage eingereicht und fordere Aufklärung zu Verhältnismäßigkeit, Dauer der Einkesselungen und der vorab getroffenen Lagebeurteilung, der solch einen hohen Personaleinsatz begründete.

    Zu gestern Abend habe eher den Eindruck, dass hier jeglicher, friedlicher Protest im Keim erstickt werden soll. Das kann in einem freiheitsliebenden Land nicht sein. Die Akzeptanz für die Maßnahmen in der #Bevölkerung kann es weiterhin nur geben, wenn die irrsinnigen Maßnahmen wie im Außenbereich endlich aufgehoben werden. Dafür werde ich mich weiter im Sächsischer Landtag einsetzen und bin auf die Antwort von Innenminister Wöller gespannt, welche bis zum 12.05.2021 vorliegen muss.

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    *** Bleiben Sie gut informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***