Monat: April 2023

  • Deutschland wird zum Entwicklungsland!

    Deutschland wird zum Entwicklungsland!

    Am 1.5 kommt das „Deutschland-Ticket“, was für viele Bürger eine Entlastung ist, ist aber für mindestens genauso viele blanker Hohn.

    Der ländliche Raum und Autofahrer gehen leer aus, aber müssen das Ticket dennoch mit ihren Steuern mitfinanzieren.

    Außerdem: In der ostdeutschen Elbregion wäre eine Strukturverbesserung durch mehr Industrie und Arbeitsplätze dringend notwendig, aber die Grünen blockieren dies seit Jahren, unter ihrem ideologischen Deckmantel des sogenannten Klimaschutzes.

    Über diese Aspekte der deutschen Verkehrspolitik sprechen die Abgeordneten Mike Moncsek und René Bochmann im Interview im TV-Studio der AfD-Fraktion.

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/deutschland-wird-zum-entwicklungsland/

  • MONCSEK im Bundestag – KW 17/2023 (24.04.-28.04.2023):

    MONCSEK im Bundestag – KW 17/2023 (24.04.-28.04.2023):

    Montag:
    – Besprechung Besucher-Busfahrt nach Berlin
    – Landesgruppensitzung 

    Dienstag:
    – Arbeitskreise Verkehr & Tourismus
    – Fraktionssitzung 

    Mittwoch:
    – Obleutesitzung Tourismus
    – Ausschüsse Verkehr & Tourismus
    – Plenum 

    Donnerstag:

    – Plenum 

    Freitag:
    – Plenum

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/moncsek-im-bundestag-kw-17-2023-24-04-28-04-2023/

  • Corona-Untersuchungsausschuss ABGELEHNT

    Corona-Untersuchungsausschuss ABGELEHNT

    Die AfD-Fraktion hat die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses beantragt.
    Gestern in der namentlichen Abstimmung von ALLEN Abgeordneten von CDU, SPD, FDP, Grün und LINKS ABGELEHNT.
    Wir die #AfD sind als einzigste Partei daran interessiert die Corona-Maßnahmenpolitik der Regierung inkl. der Grundrechtseinschränkungen, der medizinischen Eingriffe etc. auf den Prüfstand zu stellen und alles lückenlos aufzuklären.
    Transparenz hätten alle Bürger verdient. – Für Rechtsbrüche und Unrecht müssen alle Entscheider zur Verantwortung gezogen werden.
    Wir setzen uns für Sie weiter im Bundestag ein!

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/corona-untersuchungsausschuss-abgelehnt/

  • Dirk Neubauer – „Niemand hat die Absicht temporäre Asylunterkünfte zu bauen“

    Dirk Neubauer – „Niemand hat die Absicht temporäre Asylunterkünfte zu bauen“

    In einer Kreistagsanfrage von Romy Penz beantwortete der Landrat Dirk Neubauer die Frage ob in 2023 der Bau von temporären Asylunterkünften angedacht ist mit. „Aktuell ist kein Bau von temporären Unterkünften vorgesehen.“

    Datum der Antwort: 22.02.2023

    https://afd-kreistag-mittelsachsen.de/wp-content/uploads/2023/02/Antwort_131.pdf

    Auf Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat Mittweida informierte der dortige Oberbürgermeister, dass eine Bauvoranfrage des Landratsamtes für ein Containerdorf mit 120 Plätzen auf einem Landkreiseigenen Grundstück in Mittweida vorliegt.

    Die Freie Presse welche dazu am 19.04.2023 auf Seite 10 einen Artikel dazu veröffentlichte fragte beim Landratsamt nach und erfuhr, dass die Bauvoranfrage bereits am 23.11.2022 bei der Stadt Mittweida gestellt wurde. Weiterhin sagte der Landkreis-Sprecher „Ob und wann“ gebaut wird „steht noch nicht fest“.

    https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/mittweida/wir-in-mittweida/neue-containeranlage-fuer-fluechtlinge-standort-in-mittweida-im-gespraech-artikel12822373

    Das aber steht im Widerspruch zur Antwort des Landrats auf die Kreistagsanfrage von Romy Penz wonach „der Bau von temporären Unterkünften nicht vorgesehen“ ist, die Bauvoranfrage aber bereits 3 Monate vor der Antwort an die Stadt Mittweida gestellt wurde und man sich offensichtlich jetzt noch nicht im klaren ist, ob gebaut wird oder nicht.

    Landrat Neubauer beantwortet unsere Anfragen offensichtlich mit alternativen Fakten.

    Die ehrliche Antwort wäre wohl eher gewesen:

    Wir prüfen zur Zeit die Möglichkeiten einer Containerunterkunft in Mittweida, ob tatsächlich gebaut wird steht nicht fest.

    Offensichtlich steht der Landrat in Sachen Glaubwürdigkeit dem Genossen Walter Ulbricht, dessen berühmter Mauerbau-Aussage die Überschrift entlehnt ist, in nichts nach. Er war ja auch Genosse vor seiner Parteilosigkeit.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Ulbricht#Mauerbau

    https://de.wikipedia.org/wiki/Dirk_Neubauer

     

  • NEIN! zu Übungen für den Luftkrieg gegen Russland!

    NEIN! zu Übungen für den Luftkrieg gegen Russland!

    Sind die Übungen unter dem Motto „Air Defender 2023“, Übungen für den Luftkrieg gegen Russland?
    Mit der größten Verlegeübung von Kampfflugzeugen seit dem Bestehen der NATO im Jahr 1949, sollen Piloten und Besatzungen von mehr als 220 Flugzeugen aus 18 Nationen vom 12. bis 23. Juni 2023 üben, wie sie einen feindlichen Angreifer abwehren.
    Dabei verlegen allein die USA mehr als 100 Flugzeuge ihrer Air National Guard bei dieser Übung!
    Dieses „Säbelrasseln“ führt auf keinen Fall zu einer diplomatischen Lösung, welche das Mitglied des Deutschen Bundestages, Mike Moncsek, schon seit Beginn fordert und deshalb sagt er klar und deutlich:
    NEIN! zu Übungen für den Luftkrieg gegen Russland!

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/nein-zu-uebungen-fuer-den-luftkrieg-gegen-russland/

  • Moncsek im Bundestag – KW 16/2023 (17.04.-21.04.23)

    Moncsek im Bundestag – KW 16/2023 (17.04.-21.04.23)

    Montag:
    – Teambesprechung
    – Aufsichtsratssitzung
    – Landesgruppensitzung
    Dienstag:
    – Arbeitskreis Verkehr & Tourismus
    – Fraktionssitzung
    Mittwoch:
    – Obleutesitzung Tourismus
    – Ausschüsse Verkehr & Tourismus
    – Öffentliche Anhörung
    – Plenum
    Donnerstag:
    – Plenum
    Freitag:
    – Plenum
    – Treffen der tourismuspolitischen Sprecher der AfD in Berlin
    Samstag & Sonntag:
    – verschiedene Veranstaltungen im Wahlkreis

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/moncsek-im-bundestag-kw-16-2023-17-04-21-04-23/