Rolf Weigand (MdL): „Kinder und Jugendliche dürfen nicht die Verlierer der Pandemie sein!“
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– Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen
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Meine Rede deckt die grüne Bildungs-Ideologie in Sachsen auf und macht die Abgeordneten im Sächsischer Landtag wieder munter. Unter dem Deckmantel der Nachhaltigkeit werden unsere Kinder mit Pro Asyl-Ideologien indoktriniert, die Landeszentrale für politische Bildung droht zur Landesumerziehungsanstalt zu werden und das grün-rote Gemeinschaftsschul-Bildungsexperiment kommt. Diese Steuergeldverwendung und Zerstörung des guten Bildungsniveaus lehnen wir entschieden ab.
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– Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen
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Ab 25. Mai können alle berufstätigen Eltern die Notbetreuung im Kindergarten und Hort in Anspruch nehmen. Ein Nachweis der Arbeitsbescheinigung ist nicht mehr notwendig.
Dr. Rolf Weigand, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion kommentiert dazu:
„Herzlichen Glückwunsch Herr Piwarz! Endlich setzen Sie die Forderung um, die wir bereits seit Monaten an Sie gerichtet haben. Alle berufstätigen Eltern, insbesondere Alleinerziehende, hätten dadurch schon lange entlastet werden können, denn sie waren und sind noch immer durch Kinderbetreuung und gleichzeitige Heimarbeit bzw. Arbeit deutlich mehrbelastet. Warum dieser Sinneswandel gerade jetzt kommt, erschließt sich mir nicht, aber ich freue mich für alle betroffenen Eltern, gerade für die Eltern bei uns in Mittelsachsen und dem Erzgebirgskreis, dass nun endlich eine Erleichterung geschaffen wird.“
– Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen
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Am 15.04.2021 wurde eine 18jährige von einem 22jährigen Afghanen in Aue vergewaltigt. Ich habe beim Innenministerium nachgefragt (Drs 7/6079) und es kam raus, dass der Afghane 2015 nach Deutschland eingereist ist. Sein Asylantrag wurde 2017 abgelehnt, gegen den er natürlich geklagt hat. Die Ablehnung wurde 2019 erneut vom Verwaltungsgericht Chemnitz beschieden. Natürlich konnte er nicht abgeschoben werden, weil die Reisepapiere fehlten. Dies musste die junge Frau nun teuer bezahlen.
Was muss noch passieren, damit die Regierung in Dresden und speziell Innenminister Wöller endlich handelt?
Abgelehnte Asylbewerber müssen endlich konsequent abgeschoben werden. Wenn keine Reisepässe vorliegen, dann müssen die abgelehnten Asylbewerber in Abschiebehaft genommen werden. Deutschland und Sachsen können nicht weiter den Schutz unserer Bevölkerung wegen eigener Unfähigkeit opfern, sondern müssen sofort handeln.
Wir brauchen in Sachsen eine Abschiebekultur für ausreisepflichtige Asylbewerber und kriminelle Ausländer.
– Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen
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