30 Top-Ausgebildete Kameraden der Feuerwehr können nicht helfen.
Es klingt nahezu unglaublich aber die Fahrzeuge sind seit 2020 defekt und noch immer kein Ersatz in Sicht.
Michael Knoth, Stadtwehrleiter in Frankenberg zudem die Ortschaft Sachsenburg/Irbersdorf gehört, meint: „Wir möchten bei den Waldbränden helfen. Unsere Gefühle schwanken zwischen Trauer und Wut.“
Eine funktionierende und starke Landwirtschaft ist das Rückgrat eines jeden Landes: Eigene Landwirtschaft bedeutet Unabhängigkeit.
Doch unsinnige EU-Umweltauflagen und die fehlgeleitete Energiepolitik der Bundesregierung zerstören diesen Zweig: Die deutschen Landwirte zahlen (neben Verbrauchern) in ganz Europa die höchsten Strompreise! Dazu addieren sich die Kraftstoffpreise und -steuern, sowie steigende Preise bei Düngemitteln und AdBlue.
Seit über zwei Jahren sehen wir als AfD dieses Problem und unterstützen den Protest der Bauern auf den Straßen sowie durch Anträge in den Parlamenten. Alle Anträge wurden abgelehnt – denn die Regierung war und ist auf dem Auge zukunftsfördernder Politik blind.
Unsere Landwirte müssen endlich eine Zukunftsperspektive und Anerkennung für ihre lebenserhaltenden Arbeit bekommen.
Wir als AfD setzen uns für eine starke und sicherer Landwirtschaft zur Versorgung unserer Bevölkerung ein.
Wichtig: Am 14.Okt. veranstalte ich gemeinsam mit Stephan Protschka einen Diskussionsabend zum Thema Landwirtschaft.
Nachdem ich gestern in Thüringen zu einer gemeinsamen Abendveranstaltung mit Stephan Brandner war, startete der heutige Tag mit einem Infostand auf dem Markt in Waldheim.
Von 9 bis 12 Uhr führten wir viele Gespräche und beantworteten Fragen, vorwiegend zur Arbeit im Bundestag.
Auch wurde uns gedankt und Mut zugesprochen, dass wir trotz der gezielten medialen Beschneidung weiter in den Parlamenten kämpfen.
Die Aussage einer Bürgerin ist mir besonders hängen geblieben:
„Es ist erschreckend, wie wenig über die AfD berichtet wird. Nie hört man die Position der AfD zu einem Thema oder was die AfD an Anträgen einreicht.“
Das ist leider wahr, schließlich reichen wir schon seit Jahren Initiativen zum Thema:
Inflation
Energiesicherheit
bezahlbares Wohnen
… ein.
Wer mehr über meine Arbeit in Berlin und Mittelsachsen erfahren möchte, kann sich gern für meinen Rundbrief anmelden. Dafür einfach eine Mail schreiben an carolin.bachmann.wk@bundestag.de
Nach intensivem Einsatz von Carolin Bachmann fließen 1,1 Mio. Euro in die Umgestaltung der Industriebrache „Alte Baumwolle“ in Flöha.
Bundesbauministerin Klara Geywitz gab am gestrigen Donnerstag die Auswahl der diesjährigen Projekte im Bundesprogramm zur „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ offiziell bekannt. Im Rahmen dieses Projektes fließen 1,1 Millionen Euro nach Flöha zur Umgestaltung der zentralen Fläche der früheren Industriebrache „Alte Baumwolle“.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann ist in ihrer Funktion als Mitglied des Ausschusses Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen in der Jury des Bundesprogramms „nationaler Städtebau“ vertreten und freut sich besonders, dass nach intensivem Ringen auch ein Projekt in Mittelsachsen gefördert wird:
„Ich freue mich sehr, dass ich trotz meiner kurzen Zeit im Bundestag etwas für Mittelsachsen erreichen und Bundesfördermittel nach Mittelsachsen, konkret nach Flöha, bringen konnte. Es ist schön zu wissen, dass die langjährige Umgestaltung der Industriebrache „Alte Baumwolle“ fortgeführt werden kann, das neue Stadtzentrum bald in einem neuen Glanz erstrahlt und dennoch seine historischen Bezüge beibehält.
Bei der Umsetzung wünsche ich dem Oberbürgermeister Volker Holuscha und allen Beteiligten viel Erfolg und bin schon sehr gespannt auf das Endergebnis.“
Am 09.07.2022 machten sich unsere Landesdelegierten auf den Weg nach Löbau.
Ein neuer Vorstand, Schiedsrichter und Konventsdelegierte wurden neu gewählt.
Mittelsachsen ist mit folgenden Leuten vertreten:
Jürgen Stein als Beisitzer.
Dr. Christoph Lenz als Ersatzschiedsrichter.
Lars Kuppi als Konventsdelegierter.
Zwei Tage waren für den Parteitag angesetzt. Durch hervorragende Disziplin und Mitarbeit konnte vorzeitig beendet werden.
Drei neue Gesichter und zehn „alte“ werden für die nächsten beiden Jahre unserem Landesvorstand angehören: Jörg Urban, Jan Zwerg, Siegbert Dröse, Dr. Joachim Keiler, Martina Jost, Torsten Gahler, Doreen Schwietzer, Sebastian Wippel, Karsten Hilse, Andreas Harlaß, Andreas Gerold, Jürgen Stein und Roberto Kuhnert.
Wir danken den Helfern und Organisatoren vor Ort, sowie unseren Delegierten und wünschen dem neuen Vorstand eine glückliche Hand, sowie gutes Gelingen.
Dr. Rolf Weigand:
Mit einer E-Mail an alle Studenten hat der Studentenrat (StuRa) der TU Dresden im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl in Dresden einen Wahlaufruf gestartet. Dabei hat der StuRa explizit zur Wahl von drei der fünf antretenden Kandidaten aufgerufen, da nur diese angeblich demokratischen Parteien angehören würden. Ganz gezielt wurde damit Maximilian Krah, Kandidat der AfD Dresden, ausgegrenzt.
Dieser Verstoß gegen die politische Neutralität durch eine Organisation einer staatlichen Hochschule muss Konsequenzen haben. Wir als AfD Fraktion Sachsen fordern, die Zwangsmitgliedschaft aller Studenten im StuRa in Sachsen abzuschaffen und damit seine Finanzquellen trockenzulegen. Wir haben hierzu bereits eine Änderung des Hochschulfreiheitsgesetzes beantragt (7/ 7765).
Der StuRa der TU Dresden ist schon früher durch die Zusammenarbeit mit linksextremen Antifa-Gruppen aufgefallen (7/2739). In Räumen der Universität wurde sogar Gewalt gegen Polizisten trainiert.
Mit einer Kleinen Anfrage (7/10274) fordere ich nun vom Wissenschaftsministerium und von der TU Dresden eine Stellungnahme ein, wie sie sich zu dem einseitigen Wahlaufruf des StuRa positionieren und welche Konsequenzen daraus folgen.
Hintergrund: Als Teilkörperschaft einer staatlichen Hochschule ist der StuRa nach Art. 21 Grundgesetz zur Wahrung der Chancengleichheit und politischen Neutralität gegenüber allen Parteien verpflichtet, sobald er sich in seiner Funktion zu außeruniversitären Themen äußert.