Autor: Jürgen Stein

  • Prof. Dr. Heiko Hessenkemper im Bundestagsplenum zum Thema Waffenexporte

    Prof. Dr. Heiko Hessenkemper in seiner Rede im Bundestag vom 10.06.2021: „Hier kann man erkennen, wie die DNA der Grünen offensichtlich völlig degeneriert ist.“

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  • Prof. Dr. Heiko Hessenkemper zur Wahl in Sachsen-Anhalt

    Prof. Dr. Heiko Hessenkemper zu Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU)
    In seiner Videobotschaft vom 6. Juni widmet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete der Causa Wanderwitz und nimmt Bezug auf die jüngsten Äußerungen von ihm zur Demokratieeinstellung der Ostdeutschen. Nach den Informationen des Bundes der Steuerzahler erhält Wanderwitz als Staatssekretär monatlich 21.000 EUR. Damit dürfte das Ankuscheln an die aktuellen Machtverhältnisse, d. h. an die politisch-mediale Klasse, recht schnell erklärt sein.
    Aber woher kommt die freche Arroganz des Herrn Wanderwitz? Prof. Hessenkemper versucht darauf eine Antwort zu finden: Die Ostdeutschen haben gegen die DDR-Diktatur aufbegehrt und die Wiedervereinigung erzwungen – und wehren sich nun erneut! Wanderwitz ist ein enger Vertrauter der „lupenreinen Demokratin“ Merkel, die Wahlergebnisse gerne rückgängig machen will, wenn sie ihr nicht passen (wie eine demokratische Ministerpräsidentenwahl in Thüringen). Wo blieb da eigentlich sein demokratischer Widerstand dagegen? 
    Die Ostdeutschen haben eine besondere Rolle, weil ihnen die Infiltration der Bildungspolitik, der Medien bis hin zur Justiz aus einer vorhergehenden Diktatur bekannt ist und sie zwischen den Zeilen lesen können. Die Bürger wollen das, was sie mit der Wiedervereinigung errungen haben, nicht verlieren. Das bedeutet eine deutlich höhere Sensibilität gegenüber politischen Strömungen – und dies erklärt das „andere Verhalten“ Ostdeutschlands. Nebenbei bemerkt: Der Bund der Steuerzahler attestiert Wanderwitz‘ Posten übrigens nur geringen Nutzen, dafür aber hohe Kosten! 
    Dieser Meinung schließt sich unser AfD-Bundestagsabgeordneter an. Denn Wanderwitz hat vor über einem Jahr ein Konzeptpapier zum Glaskompetenzzentrum in Weißwasser von Prof. Hessenkemper erhalten. Es mangelt Wanderwitz als Rechtsanwalt verständlicherweise nicht nur an Kompetenz in dieser Materie, sondern auch an politischem Instinkt und Fingerspitzengefühl, dort hinterher zu sein, wo in der politischen Agenda etwas für die Bürger zu erreichen ist. Im vorliegenden Fall ging es um die soziale Absicherung der Bevölkerung in den Braunkohlerevieren und Emissionsminderung. Bisher kam dazu jedoch keine Rückmeldung von Herrn Wanderwitz. So viel zur Kompetenz dieses hochbezahlten Politikers. Stattdessen erfolgt eben Wählerbeschimpfung. Doch der Wähler hat es in der Hand, das Kündigungsschreiben auszustellen.
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  • Prof. Dr. Heiko Hessenkemper (MdB) zu den Themen Ausplünderung und Politik

    Anfangs berichtet der Bundestagsabgeordnete über das Referat eines Vaters bei einer Veranstaltung in Berlin. Was war passiert? Der Sohn des Referenten wurde von illegalen Asylanten erschlagen. Der Kampf um die Verurteilung des Täters erweist sich als schwierig. Bisher soll der Kriminelle keinen einzigen Tag im Gefängnis verbracht haben. Ganz im Gegenteil: Seine syrische Familie wurde im Rahmen der Familienzusammenführung sogar noch zum Dank nach Deutschland geholt.
    Danach geht der Universitätsprofessor auf die staatliche Repression gegen einen Richter ein, welchem „Rechtsbeugung“ vorgeworfen wird, weil er sich kritisch mit der Corona-Politik auseinandersetzt und zu einem anderen Ergebnis kommt als es das Establishment gerne hätte. Die Folge: Handybeschlagnahmung, Büro- und Hausdurchsuchung bei dem Richter.
    Ein anderer Richter bringt dagegen eine alleinerziehende Mutter böswillig in Existenznot, indem er eine Klage von ihr gegen die Coronamaßnahmen nicht nur abweist, sondern ihr exorbitante 18.000 EUR Rechtskosten für diesen juristischen Schritt auferlegt. Dieser Richter kommt jedoch gar nicht erst in den Verdacht einer Rechtsbeugung… Ein Problem im deutschen Justizwesen sind die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften.
    Dann schlägt Prof. Hessenkemper wieder den Bogen zum oben geschilderten Fall des getöteten Mannes: Das Gericht in Sachsen-Anhalt sah sich nicht imstande, ein den Tathergang dokumentierendes Video, welches von einer Überwachungskamera aufgenommen wurde, zur Verhandlung abzuspielen. Der Staatsschutz „besuchte“ dagegen noch den Vater des Opfers auf Arbeit und gab diesem zu verstehen, er solle doch mit dem Unruhe stiften aufhören. Man versucht offenkundig, ihn einzuschüchtern und ihn beruflich unter Druck zu setzen. Auch im deutschen Rechtssystem ist wieder parlamentarische Kontrolle sowie ein personeller Wechsel und Austausch notwendig.
    Der Bundestagsabgeordnete kommt im Videobeitrag auch auf die CO2-Steuer zu sprechen. Seiner Ansicht nach ist die Regierung hier geschickt vorgegangen, indem sie alle Mechanismen ausnutzt – nämlich den Sozialneid. Die Hälfte der CO2-Steuer muss nun einfach der Vermieter zahlen. Hessenkemper bezweifelt, dass damit Mieter zum Sparen animiert werden. Vielmehr geht es den Herrschenden um eine Umverteilung – man kann es Öko-Sozialismus nennen. Damit geht die Regierung einer Zwangshypothek für Hauseigentümer, die möglicherweise zu Protesten geführt hätte, vorerst einfach aus dem Weg. Man wählt die indirekte – die schleichende – Variante. Denn die CO2-Bepreisung ist anpassbar und kann von der Regierung jedes Jahr hochgefahren werden – so geht Öko-Sozialismus durch die Hintertür!
    Prof. Hessenkemper konstatiert: Die Dinge, die das Land mal groß gemacht haben (Leistungswille, Fleiß, Sparsamkeit), werden damit kaputt gemacht. Die Ausplünderung erfolgt für den Rest der Welt. In einem deutschen Leitmedium war kürzlich die Aussage eines „Wirtschaftsexperten“ zu lesen, der forderte, die Deutschen mögen mehr arbeiten und auf Urlaub verzichten. In Bezug auf die Spargel-Saison letztes Jahr stellte sich da die berechtigte Frage: Warum wurden unsere ungeladenen Gäste bei der Ernte nicht herangezogen? Der Flüchtlingsrat verstieg sich noch in der Bemerkung, es wäre unanständig von den Migranten zu fordern, arbeiten zu gehen. Hessenkemper merkt dazu ironisch an: Die Deutschen können ja arbeiten bis sie tot umfallen – das entschärft dann sogar noch das Rentensystem…
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  • Bundesdelegierte gewählt

    Bundesdelegierte gewählt

    Heute, am 05.06.2021, fand der 25. Kreisparteitag statt.

    Es wurden neue Delegierte für die Bundesparteitage gewählt. Mittelsachsen wird zukünftig verteten durch:

    1. Jörg Bretschneider
    2. Holger Zielinski
    3. Mathias Schmidt
    4. Jürgen Stein

    Der Kreisverband wünscht viel Kraft und Erfolg für diese Aufgabe.

     

  • Lars Kuppi (MdL): Schulen sind keine Pandemie-Treiber

    Lars Kuppi (MdL): „Der Jugend wird während der Coronazeit jede Teilhabe am normalen Leben genommen. Psychische Betreuung während und nach dieser Zeit ist extrem wichtig. Jedoch sind es immer wieder die gleichen Vereine, die sich „um das Wohl unserer Kinder“ sorgen. Wenn Kinder und Jugendliche als Gelddruckmaschine missbraucht werden, hört jedes Verständnis auf.“

    Mehr dazu im Video.

  • Prof. Dr. Heiko Hessenkemper (MdB) zu den Themen Israel und Waffenexporte

    „Was kifft man in Berlin?“ – Widersprüche der Regierung sind unerträglich: Sie hat längst abgewirtschaftet!

    Der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Heiko Hessenkemper spricht in dem aktuellen Video über die Außenpolitik, zu Beginn insbesondere über die Staatsräson der Sicherheit Israels. Er entlarvt dieses Bekenntnis Deutschlands als heiße Luft und völlig widersprüchlich. So finanziert Deutschland beim UN-Flüchtlingskommissariat z. B. eine Schulausbildung, bei der Palästinenser mit Inhalten indoktriniert werden, welche die Vernichtung Israels propagieren, den Hass auf Juden befördern sowie den Dschihad predigen. Über 200 Mio. Euro aus deutschen Steuergeldern werden aufgebracht.

    Das Mitglied im Bundestag beklagt in dem Video auch, dass der deutsche Boden für derartige Auseinandersetzungen (Israelhass) missbraucht wird – und noch dazu auf unsere Kosten! Mit Schlagstöcken, Wasserwerfern und Tränengas werden von der deutschen Polizei jedoch fast nur sogenannte Corona-„Leugner“ bedacht, nicht selten Rentner.

    Außerdem geht der Universitätsprofessor im Aufklärungsvideo auf die Besetzung der Krim durch Russland ein, die zu Sanktionen gegen das Land geführt hat, welche ganz erheblich die deutsche Wirtschaft getroffen haben. Märkte gingen uns unwiederbringlich verloren, die zum Teil die Chinesen und Russen nun zu sich geholt haben. Er schlägt dann den Bogen zur Türkei. Das Land besetzt ebenso völkerrechtswidrig Nordsyrien. Warum wird hier anders verfahren, warum gegen die Türkei kein Embargo verhängt? Das Land wird von uns stattdessen sogar massiv mit Waffen beliefert – entgegen von Moral und Richtlinien! Man lässt sich von ihr erpressen, weil man keine eigene vernünftige Migrationspolitik hinbekommen hat.

    Mit deutschem Geld werden von der Türkei Söldner in Libyen eingesetzt oder Nato-Länder wie Frankreich und Griechenland bedroht. Zum Dank erhält die Türkei noch mehrere mit Brennstoffzellen ausgerüstete U-Boote, die ideal in der Ägäis eingesetzt werden können. Die Türkei spielt ihr Spielchen mit der Massenmigration als Waffe! Warum werden dort noch Milliarden Euro zur Vorbereitung eines völlig illusorischen EU-Beitritts reingesteckt?

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