Kategorie: Deutscher Bundestag

  • Verbot durch die Hintertür

    Verbot durch die Hintertür

    Bauen wird unmöglich mit Ökobilanz + Lebenszyklusmodell,
    wobei, wenn niemand mehr baut und produziert wäre auch Klimaneutralität hergestellt.

    Carolin Bachmann ist Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Mittelsachsen, Mitglied im Bauausschuss. Sie sieht die Ideen eines CO2-neutralen Bauens, der Erstellung von sogenannten Ökobilanzen vom Abbau der Rohstoffe, über jeden Ziegel und das komplette fertige Haus bis über seine Nutzungsdauer (wie lang und intensiv das auch immer sein mag) und den Abriss sowie das Recycling als völlig illusorisch an.

    Wer wirklich nachhaltig bauen möchte sollte stabil und auf Langfristigkeit angelegt bauen und keinen unrecycelbaren Sondermüll an Fassaden kleben.

    Video auf YouTube:

    Hier geht es zur Internetseite unserer Bundestagsabgeordneten Carolin Bachmann:
    www.carolinbachmann.de

  • Grenzen dicht machen – Einwanderung ins Sozialsystem stoppen

    Grenzen dicht machen – Einwanderung ins Sozialsystem stoppen

    Illegale Grenzübertritte nach Sachsen so hoch wie nie – allein im September 2023 soviel wie sonst im ganzen Jahr!

    „In Mittelsachsen, der Sächsischen Schweiz, dem Erzgebirge und dem Vogtland sind im Oktober 1.734 illegale Einreisen festgestellt worden. Im September waren es sogar 2.424, soviel wie sonst in einem Jahr nicht. Diese Zahlen sprechen eine deutliche Sprache:
    lllegale Masseneinwanderung nach Sachsen findet weiterhin statt! Das entlarvt die erhöhten Grenzkontrollen der Bundespolizei als weithin ungenügend, um in Sachsen für Recht und Ordnung zu sorgen.

    Trotz aller Bekundungen und Maßnahmen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Landesinnenminister Armin Schuster verstetigt sich die Masseneinwanderung in unsere sächsische Heimat.

    Nur zur Erinnerung: bis zum August dieses Jahres waren es bereits 15.668 festgestellte Einreisen, damit sind es bis Oktober in Summe 19.826 Personen. Eine Rekordzuwanderung, die verheerender nicht sein könnte.

    🔵Damit muss endlich Schluss sein!
    🔵Sachsen braucht eine Kehrwende in der Migrationspolitik.

    🔵Der erste Schritt dahin, muss der vollständige Stopp weiterer illegaler Einwanderung nach Sachsen sein!“

    Zu vollständigen Pressemitteilungen geht es hier:
  • Sachsen wird ruiniert!

    Sachsen wird ruiniert!

    Wärmeplanungsgesetz wird Sachsens Wohlstand mit planwirtschaftlicher Zielstrebigkeit vernichten – Bürger müssen sich gegen Klima-Kommunismus als Gemeinderäte wehren.

    Der Bundestag hat am 17.11. die verpflichtende Wärmeplanung für die etwa 11.000 Gemeinden Deutschlands, darunter alle 419 in Sachsen, beschlossen. Das Gesetz schafft die rechtliche Grundlage für das Ziel der Bundesregierung die Wärmeversorgung bis zum Jahr 2045 vollständig CO2-frei zu gestalten.

    Die Wärmeversorgung macht mehr als die Hälfte des gesamten Energieverbrauchs Deutschlands aus. Öl und Gas sollen vor allem durch Fernwärme ersetzt werden. Die Wärmeplanung ist neben dem Gebäudeenergiegesetz die zweite Säule der sogenannten Wärmewende. Wie bei diesem sogenannten Heizungsgesetz ist die Kritik durch zahlreiche Institutionen und Verbände groß.

    Wie ich mich als Bundestagsabgeordnete gegenüber der Presse weiter äußerte, können Sie hier komplett lesen:

    Meine Rede dazu im Plenum finden Sie hier:

    PS: Obwohl vorallem die Presse in Mittelsachsen/Sachsen wieder voll mit dem Ausbau der sog. Erneuerbare Energien und den links-grünen Plänen des Landrats ist, erscheinen weiterhin keine Stellungnahmen/Pressemitteilungen von mir.
  • Ukrainer und Flüchtlinge wichtiger als Schulspeisung und Gastronomie?

    Ukrainer und Flüchtlinge wichtiger als Schulspeisung und Gastronomie?

    Die ermäßigte Steuer von 7% für die Gastronomie für nun ab 2024 wieder auf 19% erhöht.

    Dies spart nach Aussage von Finanzminister Lindner (FDP) 1,8 Milliarden Euro für den Bund.

    Die Folge wird sein, dass sich noch weniger Bürger einen Restaurantbesuch leisten können und das Schulessen für unsere Kinder unbezahlbar wird.

    Nicht gespart von der Bundesregierung bei den extra 100 Milliarden für die Bundeswehr. Oder Kanzler Scholz (SPD) erhöht mal eben die Ukraine-Hilfe von 4 auf 8 Milliarden Euro. Zusätzliche Milliarden. Und für jeden Flüchtling kommen 7500 Euro vom Bund pro Jahr.

    Spielen die Interessen unserer Bürger und des Mittelstandes bei dieser Regierung noch irgendeine Rolle?

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

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  • Unfähigkeit endlich schriftlich: Verfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt für verfassungswidrig

    Unfähigkeit endlich schriftlich: Verfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt für verfassungswidrig

    Wir wussten es schon lange, aber jetzt hat es die Ampelregierung schriftlich:
    Unfähigkeit bestätigt vom Bundesverfassungsgericht!

    Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Gelder, welche der Bund zur Bewältigung der Corona-Krise vorgesehen hatte, NICHT für den Klimaschutz verwendet werden dürfen.

    Die von der Ampel injizierte Änderung des Nachtragshaushalts 2021, wurde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft. Dies hatte das höchste deutsche Gericht am Mittwoch in Karlsruhe bekanntgegeben.

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

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  • Desaster im Bundestag: 49 EURO-Ticket in Gefahr?

    Desaster im Bundestag: 49 EURO-Ticket in Gefahr?

    Am Mittwoch sprach ich in der Aktuellen Stunde zum 49€ Ticket.

    Die Infrastruktur ist immer noch nicht an die aktuelle Lage angepasst.

    Es ist gut, wenn die Menschen Zugang zu einem kostengünstigen ÖPNV Ticket haben.
    Aber es wäre richtig gut, wenn die Bürger gerade im ländlichen Raum es auch nutzen könnten, weil die Infrastruktur vorhanden ist.

    Es zeigt sich wiederkehrend, dass die Ampel nicht vorausschauend agieren kann.

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

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