Der Kreisverband Mittelsachsen bedankt sich für Ihre tatkräftige Unterstützung im vergangenen Jahr. Ob Veranstaltungen, Wahlkampf oder Hilfe und Einsatz vor Ort.
Starten Sie gut ins neue Jahr, bleiben Sie gesund und verlieren Sie nicht den Mut, gemeinsam für ein besseres Deutschland zu kämpfen.
„Die Frage ist nicht was die Zukunft bringt. Die Frage ist, was wir aus der Zukunft machen.“
Henry Ford.
AfD-Stadtratsfraktion der Stadt Freiberg:
Kampagne gegen Baubürgermeister Holger Reuter beenden. Der Stadtrat soll diskutieren und entscheiden…
Pressemitteilung, von Marko Winter, Fraktionsvorsitzender
Der Kreisverband, mit seinem Vorsitzenden Lars Kuppi, bedankt sich bei allen anderen Kreisverbänden und mutigen Einzeltätern für den gestrigen Tag.
In vielen Städten gingen am 04.12.2021 unsere Mitglieder, zusammen mit mündigen Bürgern, auf die Straße.
Meißen, Chemnitz, Leipzig, Grimma, Borna, Freiberg, Dresden, Mittweida, Frankenberg uvm. waren mit dabei.
Weshalb gerade Frankenberg an diesem Tage vom medialen Interesse war? Hier geht es zur Mediathek vom MDR (ab Minute 4:40) und hier der Pressebericht der Freien Presse.
Der Kreisverband wünscht allseits einen schönen zweiten Advent.
Bleibt gesund und lasst euch nicht spalten.
Wir sehen uns beim Spaziergang.
Der Abbau regionaler Gesundheitsversorgung schreitet voran.
Nach der Geburtshilfestation und der gynäkologischen Abteilung in Leisnig schließt nun auch die Kinderklinik.
Das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) verpflichtet die Bundesländer, Krankenhauspläne aufzustellen. Diese Pläne sollen sicherstellen, dass eine patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung gewährleistet wird. Die Länder bestimmen, welche Krankenhäuser mit welchen Fachabteilungen für die Versorgung gebraucht werden und erhalten als Plankrankenhäuser Förderung durch das Land.
Laut einer kleinen Anfrage (Drs.-Nr. 7/8040) durch den Abgeordneten Lars Kuppi (MdL) kam heraus, dass das HELIOS Krankenhaus Leisnig im Zeitraum 2011 bis 2021 eine Fördersumme in Höhe von 6.226.382,25 Euro erhalten hat. Geld, welches in Anlagegüter investiert wurde.
Was nützt die beste Ausstattung und der beste Komfort, wenn kein Pflegepersonal da ist, um die Patienten zu versorgen. Laut Koalitionsvertrag der sächsischen Regierung wollte man dies zwar angehen (zum Beispiel das Umsetzen von Pflegepersonalbedarfsbemessungen), jedoch war man augenscheinlich bis jetzt nicht in der Lage oder Willens dies auch umzusetzen. „Für mich ein absolutes Unding“ so Lars Kuppi.
Es wurde massiv versäumt, rechtzeitig dem Fachkräftemangel in Leisnig entgegenzutreten. Patienten werden nun gezwungen, sich im Umkreis oder in Mittweida behandeln zu lassen.
Für uns als AfD ist dieser Vorgang absolut nicht tragbar und wir fordern die HELIOS Klinik auf, ihren Standort weiter zu betreiben.
Dr. Rolf Weigand (MdL) hat am 3. November einen, an den Landrat des Landkreises Mittelsachsen, Landrat Matthias Damm, gerichteten offenen Brief veröffentlicht in dem es um die Abwendung der gesellschaftlichen Spaltung und die massive Ausgrenzung ungeimpfter Mittelsachsen und Sachsen geht.
In dem aufrüttelndem Schreiben wird auf die der Wissenschaft widersprechende Anwendung der sich aus den veröffentlichten Fakten zur Coronalage ergeben, hingeweisen. Der Appell richtet sich parteiübergreifend an eine gewissenhafte Ausübung des Mandats.
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Der mittelsächsische Landtagsabgeordnete und dreifache Familienvater Dr. Rolf Weigand hatte am 15. April 2021 einen Antrag zur Prüfung der Kindeswohlgefährdung an allen Grundschulen und Förderschulen mit Primarstufe im Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Freiberg u. a. wegen der wöchentlichen Testpflicht eingereicht. Nachdem das Verfahren von Freiberg an das Verwaltungsgericht Chemnitz überwiesen wurde, hat dieses das Verfahren nach Freiberg zurückverwiesen und Dr. Weigand hat heute mit einem Schreiben nochmal seinen Antrag untermauert.
Dazu der mittelsächsische Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD):
„Das Verwaltungsgericht in Chemnitz hat richtigerweise mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 16. Juni 2021 (6 AV 1.21) das Verfahren an das Familiengericht Freiberg zurück überwiesen. Ich habe heute das Gericht schriftlich darauf hingewiesen, dass ich an dem Verfahren festhalte und weitere Quellen und Daten geliefert. Die Maskenpflicht führt zu einer Schädigung des Immunsystems und eine Zunahme von Erkrankungen der Kinder, was jüngste Entwicklungen in Großbritannien und Australien zeigen. Zudem lag die Testpositivrate der Schüler vor den Sommerferien bei 0,006% und hat damit jeglichen wissenschaftlichen und verhältnismäßigen Raum verlassen. Auch der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte hat die flächendeckenden Schnelltests an symptomlosen Kindern bereits im März als ungemessen und sehr belastend bezeichnet.
Nun liegt es am Amtsgericht Freiberg für alle Grundschulen und Förderschulen bis Klassenstufe 4 in dessen Zuständigkeitsbereich, also bspw. auch in Großschirma, Halsbrücke, Oberschöna und Bobritzsch-Hilbersdorf, die Test- und Maskenpflicht unabhängig von der Inzidenz komplett aufzuheben und den Kindern ein unbeschwertes Schuljahr zu ermöglichen.“
Deutschland. Aber normal.