Am Sonnabend, den 08.05.2021, findet um 14:00 Uhr unsere nächste Kundgebung in Dresden auf dem Altmarkt statt.
Bitte kommen Sie zahlreich, denn Sachsen muss wieder ein Zeichen des Widerstands setzen!
Redner sind unter anderem Karsten Hilse, Jens Maier, Jörg Urban und Andeas Harlaß.
Vortrag und Diskussion zum Sächsischen Haushalt
Liebe Mitglieder und Freunde,
in naher Zukunft wird der Sächsische Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen.
Die Corona-Situation hat einen wesentlichen Einfluss auf die finanziellen Rahmenbedingungen unseres Freistaates. Der Haushalt hat unmittelbare Auswirkungen auf die Bürger und die Sächsischen Kommunen, stützt der Freistaat seine Finanzen doch wesentlich durch neue Kreditaufnahmen.
Gern würden wir mit Ihnen per Videokonferenz (Microsoft Teams) in die Diskussionen gehen. Nach einer kurzen Einführung durch unseren Finanzobmann Andre Barth würden wir gern offene Fragen diskutierten. Durch die Veranstaltung führt unser Ausschussvorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses Holger Hentschel.
Wenn möglich werden sich auch unsere Bundestagsdirektkandidaten kurz vorstellen. Die Teilnahme und die Nutzung von Microsoft Teams ist kostenfrei.
Die Veranstaltung wird am 11.05.2021 um 19Uhr beginnen.
Den Einladungslink zur Microssoft Teams Plattform erhalten Sie per Mail von hier.
von der Redaktion
In der Nacht vom Freitag, 23. April, zum Samstag, 24. April, wurde das Bürgerbüro der AfD in Waldheim von unbekannten Tätern mit Farbbeuteln angegriffen.
Es wurde bereits Anzeige wegen Sachbeschädigung erstattet. Die Polizei hat den Schaden auf auf zirka 1.000 Euro eingeschätzt. Auch eine Spurensicherung erfolgte.
„Ich hoffe, dass die ideologisch irregeleiteten Täter ermittelt werden“, sagt der Kreisvorsitzende der AfD Mittelsachsen und Landtagsabgeordnete, Lars Kuppi, zu dem Angriff auf das AfD-Büro am Samstagvormittag.
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Diese Demonstration und alle Ersatzveranstaltungen wurden seitens der Versammlungsbehörde untersagt! Es würden mehr als 1000 Personen zusammen kommen…
Anfang der Woche machte das Erzgebirge auf sich aufmerksam, als acht Bürgermeister einen Offenen Brief an den Ministerpräsidenten schickten. Dieser setzte sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinander.
In eine ähnliche Richtung sollte es am 16.03.2021 in Frankenberg gehen (siehe Artikel der Freien Presse v. 17.03.2021).
Die Frankenberger Stadtratsfraktion der AfD beantragte, bereits vor knapp einem Monat, eine unverzügliche Sondersitzung. Der Bürgermeister Firmenich (CDU) solle sich an MP Kretschmer wenden, um ihn aufzufordern Geschäfte, Gewerbe und Vereine nicht mehr geschlossen zu lassen. Voraussetzung für die Öffnungen sei jeweils ein ausreichendes Hygienekonzept.
Jedes Bundesland ist für die Umsetzung von getroffenen Regeln selbst verantwortlich. Somit ist hier auch der Ministerpräsident in der Pflicht und hat Ermessensspielraum. Auf der offiziellen Seite der Bundesregierung heißt es hierzu: „Die Leitlinien zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschließen Bund und Länder gemeinsam. Nach dem föderalen Prinzip erlassen die Länder in ihrer Zuständigkeit die konkreten Regelungen.“
Des Weiteren wurde die Abkehr der 7-Tage-Inzidenz gefordert. Dazu merkte bereits Jörg Urban, Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen, in einer Pressemitteilung an:
Wie von den Altparteien, auch im Stadtrat, nicht anders zu erwarten, wurde der Antrag abgelehnt. Die Frau des Bürgermeisters, ebenfalls CDU und Stadtratsmitglied, sitzt übrigens im Landtag.
Es wird dringend Zeit für einen Wechsel, nicht nur bei der COVID-19 Strategie der Regierung.
Jürgen Stein
Pressesprecher der AfD Mittelsachsen und Fraktionssprecher der AfD-Stadtratsfraktion Frankenberg