Kategorie: Sächsischer Landtag

  • Dr. Rolf Weigand (MdL): Mindestabstand von 1000m zum Windrad endlich festlegen!

    Wir wollen einen Mindestabstand von 1000m von Windrädern zu Wohnbebauung! Einen entsprechenden Gesetzentwurf haben mein Kollege Holger Hentschel und ich für die AfD-Fraktion in den Sächsischen Landtag eingebracht. Wir stehen an der Seite aller Bürger, die keine Windkraftanlagen direkt vor der Haustür wollen:

    Hier finden Sie das Video von Dr. Rolf Weigands Plenarrede im Sächsischen Landtag.

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Romy Penz (MdL): Kinder brauchen auch in den Schulen Bewegung!

    Das Video zur am 24. Juni 2021 im Sächsischen Landtag gehaltenen Plenarrede der Landtagsabgeordneten Romy Penz, welche auch Vorsitzende des Ausschusses Bildung und Schule im Sächsischen Landtag ist.

  • Schlagabtausch im Landtag: Corona-Irrsinn bringt Weigand zum Kochen!

    Heute Schlagabtausch im Sächsischen Landtag:

    Corona-Hilfsgelder kommen immer noch nicht richtig an, Test- und Maskenirrsinn für Kinder sowie steigender Impfdruck und damit eine Impfpflicht durch die Hintertür.

    >>> Hier geht es zum VIDEO von Dr. Rolf Weigand <<<

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Weigand deckt auf: Etikettenschwindel bei „Freiberg für ALLE“!

    Weigand deckt auf: Etikettenschwindel bei „Freiberg für ALLE“!

    Das linke Zivilnetzwerk „Freiberg für ALLE“ hat mit der Petri-Johannis Kirche in Freiberg zu einer Buchlesung „Tatworte. Denn AfD & Co. meinen, was sie sagen.“ eingeladen und auf der Einladung sowohl Wappen und Logo des Landkreises Mittelsachsen verwendet. Zudem wurden auch Förderlogos des Freistaates Sachsen verwendet. Grund genug für mich um als Wahlkreisabgeordneter der Region Freiberg und Kreisrat in Mittelsachsen sowohl bei der Sächsischen Staatsregierung als auch beim Landratsamt Mittelsachsen nachzufragen.

    Gerade „Freiberg für ALLE“ um Politpfarrer Stahl, welches mit dem eigenen linken Weltbild die Deutungshoheit in der Region erlangen will, scheint hier mehrmals auf der Maus ausgerutscht zu sein, denn nun sind alle Logos von der Werbung verschwunden. Wenn man zudem nur vier Buchlesungen im Jahr vom Landkreis gefördert bekommt, sollte man von vornherein selbst wissen, für welche es Zuschüsse gibt und für welche nicht. Ich erwarte sowohl von „Freiberg für ALLE“ sowie von der Agenda 21, welche am Etikettenschwindel beteiligt ist, eine Entschuldigung, denn hier wurde gezielt mit falschen Logos eine Anti-AfD-Veranstaltung beworben.

    Freudig stimmt mich hingegen die Tatsache, dass Landrat Damm solche einseitigen Politveranstaltungen nicht fördert, auf meine Anfrage schnell reagiert hat und damit die politische Neutralität des Landratsamtes und Landkreises Mittelsachsen wahrt. Auf dieser Basis können wir weiter erfolgreich im Kreistag zusammenarbeiten.

    Die Politisierung der Kirche durch Pfarrer Stahl in Freiberg ist ein Grund mehr, warum Christen der evangelischen Kirche den Rücken kehren. Schon Luther hatte mit seinem Ausspruch „Pfaffen sollen beten und nicht regieren.“ mehr als Recht.

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen sowie Kreisrat und stellv. Vorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion Mittelsachsen

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  • Weigand wendet sich wegen Weco-Schließung an Wirtschaftsministerium

    Weigand wendet sich wegen Weco-Schließung an Wirtschaftsministerium

    Der mittelsächsische Wahlkreisabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) hat sich mit einer mündlichen Anfrage (s. Anlage) an Wirtschaftsminister Dulig gewandt, um Informationen über die bisherigen Corona-Hilfen und die zukünftigen Maßnahmen zur Standorterhaltung der Weco in Freiberg zu erhalten. Die Antwort wird nächste Woche während der Plenarsitzung, spätestens am 22.07.2021, erfolgen.

    Dr. Rolf Weigand dazu:

    „Die wirtschaftlichen Schäden infolge der völlig unverhältnismäßigen Corona-Politik werden in Sachsen nun sichtbar und es trifft mit Weco in Freiberg knapp 100 Arbeitsplätze. Da die sächsische Regierung den Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester 2020 verboten hat, trägt sie die Hauptschuld an der wirtschaftlichen Schieflage von Weco. Das Wirtschaftsministerium muss nun schnell handeln, um die Arbeitsplätze und den Weco-Standort in Freiberg zu erhalten. Wer Verbote erlässt, darf die betroffenen Firmen und Mitarbeiter nun nicht im Regen stehen lassen. Ich werde mich für die Weco-Mitarbeiter stark machen, um den Standort zu erhalten.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen sowie Kreisrat in Mittelsachsen und stellv. Vorsitzender der Kreistagsfraktion

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  • Fördern Freistaat und Landkreis Mittelsachsen AfD-Verunglimpfung in der Petrikirche?

    Fördern Freistaat und Landkreis Mittelsachsen AfD-Verunglimpfung in der Petrikirche?

    Kommende Woche findet in Freiberg eine Buchvorlesung zum Thema „Tatworte. Denn AfD & Co. meinen, was sie sagen.“ statt, welche laut Veranstalter u. a. vom Landkreis Mittelsachsen gefördert wird. Der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Dr. Rolf Weigand will morgen in der Kreistagssitzung antworten von Landrat Damm (siehe Anfrage mit Anlage). Eine ähnliche Anfrage hat Dr. Weigand auch auf Landesebene eingereicht, um der Finanzierung solcher einseitigen Projekte nachzugehen.

    Dr. Rolf Weigand dazu:

    „Wenn der Landkreis Mittelsachsen oder der Freistaat Sachsen wiederholt Projekte fördert, die die zweitstärkste politische Kraft – mit knapp einem Drittel der Wähler hinter sich – verunglimpfen, dann frage ich mich, wie weit das Demokratieverständnis im Landratsamt und in der Staatsregierung geht. Wenn zudem nur Projekte gefördert werden, die sich mit der AfD beschäftigen, aber gleichzeitig bspw. linksextremistische Strukturen, zu dem das Netzwerk „Freiberg für alle“ auch Kontakte pflegt, weder in Mittelsachsen noch in Sachsen betrachtet werden, dann müssen diese undemokratischen Förderprojekte sofort eingestellt werden. Ich erwarte hier ein entschiedenes Handeln von Landrat Damm, da er die Interessen aller Mittelsachsen zu vertreten hat und der Anti-AfD-Wahlkampf nicht vom Landkreis Mittelsachsen gefördert werden darf.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen sowie Kreisrat in Mittelsachsen und stellv. Vorsitzender der Kreistagsfraktion

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