Unter dem Motto: Energie – Corona – Asyl – Krise der Wahnsinn muss ein Ende haben , rief der KV Mittelsachsen zu einer weiteren Demonstration auf.
Hier ein paar Eindrücke.

Beiträge von Dr. Rolf Weigand

Unter dem Motto: Energie – Corona – Asyl – Krise der Wahnsinn muss ein Ende haben , rief der KV Mittelsachsen zu einer weiteren Demonstration auf.
Hier ein paar Eindrücke.


In Freiberg ist eine besondere Aktion geplant.
Am Montagabend werden Carolin Bachmann und ich gemeinsam in Freiberg sein. Wir wollen mit Ihnen über aktuelle politische Themen sprechen, über unsere Arbeit informieren und die Berliner blau machen – Schluss mit dem roten Einheitsbrei!

Regierung übernimmt Vorschlag für Schulanfänger-Zuschuss!
Die AfD-Fraktion hat bereits vor zwei Jahren einen Zuschuss für die ABC-Schützen in Höhe von 250 € gefordert. Das, was die Koalition erst jetzt auf den Tisch legt, ist im Vergleich zu unserer damaligen Forderung deutlich niedriger und seitdem haben wir eine drastische Inflation erlebt. Die 100 € zeigen auch, dass die Entscheider gar nicht wissen, wie teuer ein Schulranzen und das ganze Zubehör für einen Schulanfänger ist.
Dennoch: Es ist zumindest ein Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass die konstruktive Oppositionsarbeit der AfD im Sächsischen Landtag eine Wirkung hat. AfD wirkt also.
Schade, dass zwei Jahre vergehen mussten, bis die Regierungskoalition unseren Vorschlag aufgreift. Wir werden in den Haushaltsverhandlungen nun weiter Druck machen, um so nah wie möglich an die von uns geforderten 250 € heran zu kommen, denn für uns gilt: Unser Land und unsere Familien zuerst!
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Neuer Landrat, altes Spiel: Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Anfrage Nr. 11060 zeigt, werden in unserem Landkreis Mittelsachsen knapp 3.200 Asylbewerber vollversorgt. Zum Stichtag 30. September darunter mittlerweile 966 Personen, die ausreisepflichtig sind und sofort abgeschoben werden müssten. Das ist ein erneuter Anstieg um 57 Ausreisepflichtige in nur drei Monaten.
Die ständig steigenden Zahlen zeigen: Auch das CDU-geführte Sachsen verweigert die Umsetzung elementarer rechtstaatlicher Regeln und schiebt kaum ab. Das Schweigen unseres neu gewählten Landrates Neubauer erscheint mir wie Zustimmung zu dieser rechtswidrigen Praxis. Wenn nun sogar wieder im Gespräch ist, unseren Kindern die Turnhallen wegzunehmen, müssen wir alle gemeinsam raus auf die Straße. Ein zweites 2015 darf es nicht geben.

Meine Forderungen sind klar:
➡️ Schluss mit der Politik der offenen Grenzen
➡️ Konsequente Abschiebung von Ausreisepflichtigen
➡️ Umstellung von Geld- auf Sachleistungen
➡️ Kein Missbrauch von Turnhallen zu Lasten unserer Kinder
➡️ Setzt das CDU-Innenministerium geltendes Recht nicht um, dann muss der neue Landrat sofort einen Aufnahmestopp für Mittelsachsen verhängen!
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Heimat-Kampagne: Gönn Dir was, von hier!
Nach zwei Jahren Corona, die Familien und mittelständische Unternehmen, wie die Schwimmschule Hoffmann hart getroffen haben, stellt die aktuelle Energiekrise und die zunehmende Inflation die Menschen in der Region vor große Herausforderungen. Viele wissen nicht, wie es weitergehen soll. Dem will ich mit der Kampagne „Gönn Dir was, von hier!“ etwas entgegensetzen.
Ich werde mit meiner monatlichen Diätenerhöhung von 300 Euro Gutscheine regionaler Unternehmen erwerben und diese im Losverfahren an mittelsächsische Bürger vergeben. So möchte ich nicht nur die jeweiligen Unternehmer unterstützen, sondern auch die Menschen, die sich aktuell oftmals nicht leisten können, regional einzukaufen oder Dienstleistungen von hier kaum oder gar nicht mehr nutzen.
Mit einer meiner ersten Aktionen will ich mich den zunehmenden Schwimmrückstände unserer Kinder widmen.
Daher verlose ich drei Schwimmkurse für Kinder á 120 Euro bei der Schwimmschule Hoffmann in Frankenberg. Diese sollen an Kinder und Familien gehen, die beispielsweise keinen Anspruch auf einen staatlichen Schwimmgutschein haben. Eltern können sich dazu mit einer kleinen Nachricht, warum gerade ihr Kind einen Schwimmkurs benötigt, per WhatsApp/Telegram unter 0177/3735406 an mich wenden oder online bewerben:
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Gönn Dir was, von hier!
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