Kategorie: Dr. Weigand

Beiträge von Dr. Rolf Weigand

  • Planungsverband Chemnitz spricht sich klar für 1.000m Mindestabstand für Windenergie aus

    Auf Vorschlag des mittelsächsischen Verbandsrates Dr. Rolf Weigand (AfD) hat der Planungsverband Region Chemnitz die Stellungnahme zum Referentenentwurf der Sächsischen Staatsregierung zur geplanten Abstandsregelung von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung auf der heutigen Sitzung in Plauen mit folgender Ergänzung mehrheitlich angenommen:

    Der Planungsverband Region Chemnitz spricht sich ausdrücklich für einen Mindestabstand von 1.000m von der Mitte des Mastfußes der Anlage bis zur nächstgelegenen Wohnbebauung unabhängig von der Anzahl der Wohneinheiten aus.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Die Stellungnahme des Planungsverbandes ist gut, nur wird auf das Problem des Mindestabstandes nicht genügend eingegangen. Scheinbar setzen sich die Grünen in der Landesregierung immer mehr durch und die 1.000m-Abstandsregelung soll nun mit drei Wohneinheiten aufgeweicht werden, was der Referentenentwurf klar zeigt. Das lehne ich und nun auch der Planungsverband in der heute beschlossenen Stellungnahme ab. Immer größere Anlagen beeinträchtigen Mensch und Tier. Daher darf es keine Diskussion um Wohneinheiten geben, sondern jede Wohnbebauung zählt. Im Sächsischen Landtag werde ich den Prozess kritisch begleiten und im Sinne der Bürger entscheiden.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen; außerdem Kreisrat in Mittelsachsen und stellv. Kreistagsfraktionsvorsitzender  

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  • Dr. Weigand: Impflicht durch die Hintertür verhindern!

    Nein zu Impfpflicht durch die Hintertür, welche mit einer Impfquote in einer der nächsten Corona-Verordnungen geschaffen werden wird. Nein zum Testirrsinn an Schulen und der dazugehörigen Steuergeldverschwendung.

    Ja zu einem klaren Bekenntnis zum Präsenzunterricht und dem Recht auf Bildung unserer Kinder!

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    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Grüne Veggie-Ideologie im Ethikunterricht: Verstörte Schüler an Dresdner Gymnasium!

    Vor zwei Wochen wurden Schüler der 7. Klasse des Ehrenfried-Walther-von-Tschirnhaus-Gymnasiums Dresden mit sehr verstörenden Bildern im Ethik-Unterricht konfrontiert. Diese Woche legte die Lehrkraft mit neuen Bildern nach, was wiederholt die Schüler verstörte und den Bildungspolitiker Dr. Rolf Weigand (AfD) zu einer Kleinen Anfrage (Drs 7/6877) an das Kultusministerium veranlasste.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Um eines zu Beginn ganz klarzustellen: Ich bin ein großer Freund von Freilandhaltung und kaufe so oft wie möglich lokal beim Bauern bzw. Erzeuger. Es ist die Aufgabe der Politik die Rahmenbedingung für immer bessere Tierhaltung zu schaffen. Tierschutz sind artgerechte Haltung und Umgang mit unseren Nutztieren. Jedoch ist eine grundsätzliche Verteufelung von tierischen Fleischprodukten, welche Teil einer ausgewogenen Ernährung sind, so wie jetzt im Ethikunterricht einer 7. Klasse am von-Tschirnhaus-Gymnasium in Dresden, nicht hinnehmbar. Unter Verwendung von nur einseitigem, nicht altersgerechtem sowie verstörendem Bildmaterial und ohne eine kontroverse Diskussion verstößt dieser Unterricht gegen das Überwältigungsverbot unserer Kinder. Den Kindern ein schlechtes Gewissen beim Verzehr von tierischen Produkten zu machen, muss hinterfragt werden. Mir scheint so, als ob eine Lehrkraft hier ihre eigene vegane Ernährungsphilosophie auf unsere Kinder unter dem Deckmantel nachhaltiger Entwicklung überstülpen will. So etwas lehnen wir entschieden ab. Ich erwarte hier ein schnelles und konsequentes Handeln des Kultusministeriums, um weitere seelische Schäden von den Kindern abzuwenden.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Piwarz knickt ein: Testpflicht an Schulen bleibt bestehen!

    Entgegen der Ankündigung die Testpflicht an Schulen bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 10 aufzuheben, ist Kultusminister Piwarz erneut als zahnloser Tiger umgefallen und gibt den Grünen und der SPD nach. Diese hatten bei der gestrigen Sondersitzung im Landtag vehement eine Aufrechterhaltung der Testpflicht gefordert, wobei unklar ist, was man bei der aktuellen 7-Tage-Inzidenz von 5,2 in Sachsen noch messen will. Zudem halte ich dies für völlig unverhältnismäßig, denn die Positivrate der Schüler liegt nach Auskunft des Kultusministeriums seit drei Wochen bei 0,02 bzw. 0,01%. Anstatt die kostbare Zeit bis zum Schuljahresende für das Aufholen der Wissenslücken zu nutzen, muss weiterhin getestet werden. Dies kostet zum einen 1,5 Mio. EUR pro Woche. Zum anderen gehe ich davon aus, dass das vor Gericht keinen Bestand haben wird, weil das Festhalten an der Testpflicht an Schulen im Vergleich zum öffentlichen Leben völlig unverhältnismäßig ist. Unsere Kinder sind wiederholt die Leidtragenden der Corona-Krise.

    (Quelle: https://t.me/rolfweigand/133)

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  • Jeden Tag 15 Straftaten durch „geduldete Ausländer“ in Sachsen! Warum erfolgt keine Abschiebung?

    Jeden Tag 15 Straftaten durch „geduldete Ausländer“ in Sachsen! Warum erfolgt keine Abschiebung?

    4.711 ausreisepflichtige Ausländer leben aktuell in Sachsen. Diesen traurigen neuen Höchststand von Personen, die längst wieder in ihrer Heimat sein müssten, gab CDU-Innenminister Roland Wöller auf hartnäckige Nachfrage der AfD-Fraktion bekannt (Drs. 7/6247).

    Ebenso musste er einräumen, dass allein für die Gruppe der geduldeten Ausländer im ersten Quartal 2021 insgesamt 1.376 Straftaten erfasst wurden (Drs. 7/6260). Das sind durchschnittlich jeden Tag unglaubliche 15 Straftaten. Sie wären ganz einfach durch konsequente Abschiebungen zu verhindern gewesen.

    Einen konkreten Fall konnte ich in Erfahrung bringen. Auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/6396) zu einem 23-jährigen Exhibitionisten aus Afghanistan, der in Chemnitz lebt, antwortete die Regierung, dieser sei am 28. Dezember 2015 nach Deutschland eingereist. Am 22. September 2016 wurde sein Asylantrag abgelehnt. Er ist „vollziehbar ausreisepflichtig“ und dennoch wird er nicht zurück nach Afghanistan gebracht, obwohl in dieses Land abgeschoben werden darf.

    (https://t.me/rolfweigand/130)

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Weigand demaskiert familienfeindliche Linke!

    Die Lautstärke im Landtag steigt deutlich, als ich die familienfeindliche Politik der LINKEN klar anspreche.

    Die Sozialisten sind gegen die Wahlfreiheit der Familien und wollen den Eltern das Recht über die Entscheidung der Kinderbetreuung nehmen. Dem stelle ich mich klar entgegen und setze mich für die Wahlfreiheit von Müttern und Vätern bei der Betreuung ihrer Kinder ein.

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