Schlagwort: Arbeit

  • „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ Zu dieser Einschätzung des syrischen Täters kommt man keine 24 Stunden nach den schrecklichen Messerattacken in einem ICE – während solche Gutachten sonst Wochen dauern. Zum Tatmotiv könne man allerdings noch nichts sagen.

    Ich finde es immer wieder beeindruckend, wie schnell in manchen Fällen eine Schuldunfähigkeit feststeht. „Psychisch auffällig“ sei der junge Syrer gewesen, der 2014 nach Deutschland eingereist war und zufälligerweise einen Tag vor der gestrigen Tat seine Arbeitsstelle verloren hatte. „Fachkräfte“ strömen auch aktuell wieder zahlreich ins Land – über 1.000 täglich, wie Bundesinnenminister Seehofer kürzlich einräumte. Dass ich hier so zynisch werde, liegt wohl daran, dass diese Migranten mehrere Tausend Dollar für ihre „Flucht“ durch sichere Drittländer und hinein in die Rundumversorgung in Deutschland bezahlen.

    Während seit Jahren jedes Jahr hunderttausende Migranten unter dem Deckmantel des Asylrechts ungehindert in unser Land und unseren Sozialstaat strömen und nicht selten die übermäßige deutsche Gastfreundschaft mit Füßen treten, indem sie hier Straftaten begehen, unterliegen die Deutschen nun den zweiten Winter in Folge „Kontaktbeschränkungen“ und Ausgehverboten. Absurd!

    Wie sagte es Henryk M. Broder: „Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt!“

    (Quellenbezug: BILD-Zeitung)


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  • Dr. Rolf Weigand fordert Landrat auf: Verpflichtende Arbeit für Migranten wie in Dänemark endlich auch in Mittelsachsen!

    Am 18. Mai 2021 hat die AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen einen Antrag eingereicht, um Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in Mittelsachsen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verpflichtend anzubieten. Asylbewerbern, die diesen Arbeitsgelegenheiten nicht nachkommen, sind nach geltender Gesetzeslage demnach die Leistungen zu kürzen. Bisher gehen von den knapp 2700 Personen im Kontext Asyl in Mittelsachsen nur 22 Personen freiwillig einer Arbeitsgelegenheit nach – weniger als 1%. Landrat Damm lehnte eine Behandlung des AfD-Antrages im Kreistag ab. Sachsens Innenminister Wöller gab auf Nachfrage von Dr. Weigand an, dass eine Pflicht zur Wahrnehmung solcher Arbeitsgelegenheiten vom Landrat selbst angeordnet werden könne.

    Hierzu erklärt der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Dr. Rolf Weigand:

    „Ich fordere Herrn Damm hiermit auf, sofort und unverzüglich Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verpflichtend anzubieten und konsequent allen arbeitsunwilligen Asylbewerbern und Migranten die Leistungen zu kürzen. Bei 750 ausreisepflichten Asylbewerbern in Mittelsachsen muss Landrat Damm endlich handeln und wie die dänische Regierung die bloße Einwanderung in unser Sozialsystem stoppen. Wenn Herr Damm und die CDU in Mittelsachsen glaubwürdig sein wollen, muss dies noch vor der Bundestagswahl umgesetzt werden.“

    Die Antworten von Innenminister Wöller auf die Fragen von Dr. Weigand finden Sie hier (Seite 2690 und 2691).


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  • Staatsbürgergeld – Linke Utopie oder Wirtschaftsmotor?

    Staatsbürgergeld – Linke Utopie oder Wirtschaftsmotor?

    Am Dienstag, dem 13.07.2021, 19 Uhr ist es endlich wieder so weit: Ich setze meine Reihe „Weigand lädt ein“ mit dem Thema „Staatsbürgergeld – Linke Utopie oder Wirtschaftsmotor?“ fort.

    Das Steuersystem beim Staatsbürgergeldmodell ist nicht nur einfach, gerecht und transparent, sondern führt auch zu einer deutlichen Einkommensentlastung bei geringen und mittleren Einkommen. Mehr Netto vom Brutto ist kein leeres Versprechen mehr. Vor allem Familien werden finanziell deutlich bessergestellt. Auf der Ausgabenseite werden viele der heute mehr als 150 Sozialleistungen zusammengefasst, wodurch der Sozialstaat übersichtlicher, schlanker und effizienter wird. Möglichkeiten für Sozialleistungsbetrug werden reduziert. Hartz IV wird abgeschafft. Stattdessen werden deutlich mehr Anreize zur Aufnahme eine Erwerbstätigkeit geschaffen. Arbeit und Leistung lohnen sich wieder. Vor allem in Zeiten von Digitalisierung und Automatisierung bringt das Modell mehr soziale Sicherheit. Auch für Menschen am Ende eines Erwerbslebens hat das Staatsbürgergeld einen Mehrwert, indem es ohne Gang zum Sozialamt und bürokratische Hürden die Existenz im Alter sichert.

    Als Gast und Referenten zu diesem spannenden Thema werde ich den Bundestagsabgeordneten René Springer im Freiberger Ortsteil Zug (Bowlingcafé am Stollnhaus, Hauptstraße 139, 09599 Freiberg) begrüßen und freue mich auf den Abend gemeinsam mit Euch und Ihnen! 

    ==> zur Facebookveranstaltung

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen


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  • Endlich reagiert Piwarz: Ende der begrenzten Notbetreuung!

    Endlich reagiert Piwarz: Ende der begrenzten Notbetreuung!

    Ab 25. Mai können alle berufstätigen Eltern die Notbetreuung im Kindergarten und Hort in Anspruch nehmen. Ein Nachweis der Arbeitsbescheinigung ist nicht mehr notwendig.

    Dr. Rolf Weigand, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion kommentiert dazu:

    „Herzlichen Glückwunsch Herr Piwarz! Endlich setzen Sie die Forderung um, die wir bereits seit Monaten an Sie gerichtet haben. Alle berufstätigen Eltern, insbesondere Alleinerziehende, hätten dadurch schon lange entlastet werden können, denn sie waren und sind noch immer durch Kinderbetreuung und gleichzeitige Heimarbeit bzw. Arbeit deutlich mehrbelastet. Warum dieser Sinneswandel gerade jetzt kommt, erschließt sich mir nicht, aber ich freue mich für alle betroffenen Eltern, gerade für die Eltern bei uns in Mittelsachsen und dem Erzgebirgskreis, dass nun endlich eine Erleichterung geschaffen wird.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen


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