Schlagwort: Asyl

  • Unser Bundestagswahlprogramm – Sicherheit und Asyl (mit: Bachmann & MdL Wippel)

    Herzliche Einladung am Donnerstag nach Brand-Erbisdorf mit Direktkandidatin Carolin Bachmann und MdL Sebastian Wippel.

    WANN:
    Donnerstag, 16. September 2021, 19:00 Uhr

    WO:
    Sporthotel Glück Auf Mönchenfrei
    Mönchenfrei 1
    09618 Brand-Erbisdorf

    WER:

    • Sebastian Wippel, Abgeordneter des Sächsischen Landtags, Mitglied im Ausschuss Inneres und Sport sowie stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion und deren Innenpolitischer Sprecher; beruflicher Hintergrund: Polizeioberkommissar
    • Carolin Bachmann, Direktkandidatin zur Bundestagswahl im Wahlkreis 161 (Mittelsachsen)

    Wir freuen uns auf Sie, liebe Bürger, sowie Ihre Fragen und Anliegen.

    ==> zur Facebookveranstaltung

    *** Bleiben Sie informiert auf Carolin Bachmanns Infokanälen: Facebookseite, Telegram, YouTube, Internetseite. ***
    *** Alle Veranstaltungstermine finden Sie in unserem Terminkalender. ***

  • Dr. Rolf Weigand fordert Landrat auf: Verpflichtende Arbeit für Migranten wie in Dänemark endlich auch in Mittelsachsen!

    Am 18. Mai 2021 hat die AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen einen Antrag eingereicht, um Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in Mittelsachsen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verpflichtend anzubieten. Asylbewerbern, die diesen Arbeitsgelegenheiten nicht nachkommen, sind nach geltender Gesetzeslage demnach die Leistungen zu kürzen. Bisher gehen von den knapp 2700 Personen im Kontext Asyl in Mittelsachsen nur 22 Personen freiwillig einer Arbeitsgelegenheit nach – weniger als 1%. Landrat Damm lehnte eine Behandlung des AfD-Antrages im Kreistag ab. Sachsens Innenminister Wöller gab auf Nachfrage von Dr. Weigand an, dass eine Pflicht zur Wahrnehmung solcher Arbeitsgelegenheiten vom Landrat selbst angeordnet werden könne.

    Hierzu erklärt der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Dr. Rolf Weigand:

    „Ich fordere Herrn Damm hiermit auf, sofort und unverzüglich Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verpflichtend anzubieten und konsequent allen arbeitsunwilligen Asylbewerbern und Migranten die Leistungen zu kürzen. Bei 750 ausreisepflichten Asylbewerbern in Mittelsachsen muss Landrat Damm endlich handeln und wie die dänische Regierung die bloße Einwanderung in unser Sozialsystem stoppen. Wenn Herr Damm und die CDU in Mittelsachsen glaubwürdig sein wollen, muss dies noch vor der Bundestagswahl umgesetzt werden.“

    Die Antworten von Innenminister Wöller auf die Fragen von Dr. Weigand finden Sie hier (Seite 2690 und 2691).

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***

  • Unser Mittelsachsen zuerst: Mitarbeiter aus Bereich Asyl in Fahrerlaubnisbehörde umsetzen!

    Nach den langen Wartezeiten bei KfZ-Zulassungen im Landkreis Mittelsachsen droht nun der nächste Behördenstau durch den Umtausch der Führerscheine. Ich fordere daher eine personelle Umstrukturierung im Landratsamt zu Gunsten der mittelsächsischen Bürger und hatte dazu in der Vergangenheit einige Anfragen ans Landratsamt gestellt.

    Im Bereich Ausländer- und Asylangelegenheiten sind sage und schreibe 48 Personen tätig und kümmern sich um knapp 10.000 Ausländer in Mittelsachsen, davon knapp 2.720 Asylbewerber bzw. Personen im Kontext Asyl.

    Gleichzeitig haben wir seit Monaten einen riesengroße Probleme bei den KfZ-Zulassungen, wo nur 32 Mitarbeiter tätig sind. Und das nächste Chaos ist bereits vorprogrammiert: Der Umtausch der Führerscheine. Ich fordere Landrat Damm im Sinne unserer Bürger auf, hier dringend Personal aus dem Bereich Asyl in die Fahrerlaubnisbehörde umzusetzen und somit für Entlastung zu sorgen. Da wo eine Umschulung der Mitarbeiter notwendig wird, muss diese dringend und schnell vorgenommen werden, um hier endlich eine bürgerfreundliche Entlastung zu schaffen. Auch im Landratsamt als Dienstleister für unsere Bürger und Steuerzahler gilt: Unsere Mittelsachsen zuerst!

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***

  • Jeden Tag 15 Straftaten durch „geduldete Ausländer“ in Sachsen! Warum erfolgt keine Abschiebung?

    Jeden Tag 15 Straftaten durch „geduldete Ausländer“ in Sachsen! Warum erfolgt keine Abschiebung?

    4.711 ausreisepflichtige Ausländer leben aktuell in Sachsen. Diesen traurigen neuen Höchststand von Personen, die längst wieder in ihrer Heimat sein müssten, gab CDU-Innenminister Roland Wöller auf hartnäckige Nachfrage der AfD-Fraktion bekannt (Drs. 7/6247).

    Ebenso musste er einräumen, dass allein für die Gruppe der geduldeten Ausländer im ersten Quartal 2021 insgesamt 1.376 Straftaten erfasst wurden (Drs. 7/6260). Das sind durchschnittlich jeden Tag unglaubliche 15 Straftaten. Sie wären ganz einfach durch konsequente Abschiebungen zu verhindern gewesen.

    Einen konkreten Fall konnte ich in Erfahrung bringen. Auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/6396) zu einem 23-jährigen Exhibitionisten aus Afghanistan, der in Chemnitz lebt, antwortete die Regierung, dieser sei am 28. Dezember 2015 nach Deutschland eingereist. Am 22. September 2016 wurde sein Asylantrag abgelehnt. Er ist „vollziehbar ausreisepflichtig“ und dennoch wird er nicht zurück nach Afghanistan gebracht, obwohl in dieses Land abgeschoben werden darf.

    (https://t.me/rolfweigand/130)

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***

  • Deutsche durften Land und Wohnung nicht verlassen – Asyl-Chaos lief munter weiter!

    Per Kleiner Anfrage habe ich bei der Sächsischen Staatsregierung nachgefragt, wie viele Asylbewerber im 1. Quartal 2021 im Landkreis Mittelsachsen aufgenommen wurden. Die Antwort (Drs 7/6116) zeigt: Die deutschen Grenzen waren für Deutsche zwar geschlossen – wir durften das Land über Monate nicht einmal für den kleinen Grenzverkehr verlassen – umgekehrt galt das jedoch nicht für Menschen, die hauptsächlich aus dem afrikanisch-arabischen Raum (über 75%) zu uns kamen und dabei das Zauberwort „Asyl“ in den Mund nahmen.

    129 Asylbewerber wurden allein dem Landkreis Mittelsachsen im ersten Quartal dieses Jahres neu zugewiesen. Exemplarisch: Von den 129 Personen haben lediglich 3 eine Anerkennung als Flüchtling erhalten, 6 weitere „subsidiären Schutz“!

    Während das geschah, durften die Einheimischen im Landkreis Mittelsachsen und in den meisten anderen Regionen Deutschlands ihre Wohnung nur mit „triftigem Grund“ oder zu bestimmten Zeiten auch gar nicht verlassen.

    Das eigene Volk einsperren, weil die Gefahr angeblich so groß sei und währenddessen munter weiter illegale Einwanderer einschleusen – das ist mittlerweile CDU-Politik.

    Ebenfalls bezeichnend: Auf meine Frage, wie viele der Personen sich zuvor in Griechenland aufgehalten haben, gab die Kretschmer-Regierung an, dazu *keine* Erkenntnisse zu haben – absurd!

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***

  • Dr. Rolf Weigand (MdL): NEIN zur grünen Bildungs-Ideologie in Sachsen!

    Meine Rede deckt die grüne Bildungs-Ideologie in Sachsen auf und macht die Abgeordneten im Sächsischer Landtag wieder munter. Unter dem Deckmantel der Nachhaltigkeit werden unsere Kinder mit Pro Asyl-Ideologien indoktriniert, die Landeszentrale für politische Bildung droht zur Landesumerziehungsanstalt zu werden und das grün-rote Gemeinschaftsschul-Bildungsexperiment kommt. Diese Steuergeldverwendung und Zerstörung des guten Bildungsniveaus lehnen wir entschieden ab.

    Wir wollen Schulgärten an Grundschulen als wirkliche Orte der Nachhaltigkeit und ein gesundes Frühstück an Grund- und Förderschulen, damit keine Bildungslücken entstehen.

    >>> Hier geht es zum VIDEO von Dr. Rolf Weigand <<<

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    *** Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie Rolf Weigands Informationskanäle: Facebookauftritt, Telegram, YouTube. ***