Deutschland! Aber normal!
– Beitrag von Romy Penz, Mitglied des Sächsischen Landtages, Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion Mittelsachsen und AfD-Stadtratsfraktion Flöha
Schlagwort: Corona
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Romy Penz (MdL): Spazieren gehen ist so schön! Wozu aber das massive Polizeiaufgebot in Flöha?
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Weigand lässt Kindeswohlgefährdung gerichtlich prüfen!
Der mittelsächsische Landtagsabgeordnete und dreifache Familienvater Dr. Rolf Weigand hat heute einen Antrag zur Prüfung der Kindeswohlgefährdung an allen Grundschulen und Förderschulen mit Primastufe im Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Freiberg u. a. wegen der nun wöchentlichen Testpflicht eingereicht und erhofft sich eine ähnliche Entscheidung wie in Weimar und Weilheim.
Dazu Dr. Rolf Weigand (AfD):
„Anders als in Weimar und Weilheim, wo Eltern nur für deren Kinder bzw. die Schule der Kinder ein Ende der Testpflicht erreicht haben, will ich dies nach Rücksprache mit Juristen an allen Grundschulen und Förderschulen bis Klassenstufe 4 im Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Freiberg, also bspw. auch in Großschirma, Halsbrücke, Oberschöna und Bobritzsch-Hilbersdorf flächendeckend erreichen. Dazu habe ich heute einen Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen Kindeswohlgefährdung eingereicht. Ich will für die Kinder bis zur 4. Klasse eine Testfreiheit, denn diese sind nicht die Infektionstreiber. Mehr noch, gerade die kleinen Kinder in diesen Schulen stehen unter massiver Belastung durch die zweiwöchigen Tests, welche zudem gerade für den Altersbereich unter 12 Jahre sowieso nicht aussagefähig sind. Die unangemessene und belastende Antigen-Testpflicht für symptomlose Schüler bemängelt auch der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte und die geringe Aussage der Tests bei Kindern unter 12 Jahre ist wissenschaftlich bewiesen. Beides habe ich dem Gericht in meinem vierseitigen Antrag neben den dazugehörigen Verletzungen der Rechte der Kinder durch die aktuellen Corona-Maßnahmen dargestellt. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand: Ich bin dennoch optimistisch und hoffe auf ein ähnliches Urteil wie in Weimar. Diese gerichtliche Überprüfung bin ich den vielen Eltern, die mich seit Wochen mit zum Teil sehr emotionalen Nachrichten kontaktieren sowie unseren Kindern schuldig. Ich hoffe es finden sich weitere Eltern, die an anderen Amtsgerichten in Sachsen einen ähnlichen Antrag einreichen.“
+++ Hier geht es zum Video +++
– Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen
(Freie Presse berichtet darüber in einem Artikel vom 16.04.2021.)
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Weigand fordert Aufklärung zum Polizeieinsatz vom 12. April in Freiberg
Gestern haben führende Aerosol-Forscher den Mund-Nasen-Schutz im Außenbereich und Ausgangssperren als Symbolpolitik kritisiert, weil sich im Freien fast nie größere Gruppen anstecken. Am gleichen Abend wird ein friedlicher Spaziergang von Bürgern aus Freiberg und dem Umland im Freien durch einen für mich überzogenen Polizeieinsatz in Freiberg unterbunden und Menschengruppen eingekesselt. Ich habe beim Innenministerium heute Vormittag dazu eine Anfrage eingereicht und fordere Aufklärung zu Verhältnismäßigkeit, Dauer der Einkesselungen und der vorab getroffenen Lagebeurteilung, der solch einen hohen Personaleinsatz begründete.
Zu gestern Abend habe eher den Eindruck, dass hier jeglicher, friedlicher Protest im Keim erstickt werden soll. Das kann in einem freiheitsliebenden Land nicht sein. Die Akzeptanz für die Maßnahmen in der #Bevölkerung kann es weiterhin nur geben, wenn die irrsinnigen Maßnahmen wie im Außenbereich endlich aufgehoben werden. Dafür werde ich mich weiter im Sächsischer Landtag einsetzen und bin auf die Antwort von Innenminister Wöller gespannt, welche bis zum 12.05.2021 vorliegen muss.
– Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen
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Bundestagsdirektkandidatin Carolin Bachmann im Unternehmergespräch mit Gastronom Jens Uhlemann
Viele Unternehmen leiden am coronabedingten Quasi-Berufsverbot. Die von der Bundesregierung versprochenen schnellen und unbürokratischen Hilfen kamen weder schnell noch unbürokratisch. Die Unternehmer mussten diese Zeit mit eigenen Rücklagen oder Krediten überbrücken. Ich habe mir selbst ein Bild gemacht, indem ich bei Unternehmern vor Ort war oder im schriftlichen Kontakt stand.
Im Nachgang meiner Briefe an zahlreiche Gastronomen kam das Unternehmergespräch mit dem Gastronom Jens Uhlemann zustande, dessen Gaststube seit dem zweiten Lockdown im Herbst 2020 nahezu kalt und unbenutzt ist.
Verbinden konnte ich unser Gespräch mit seinem Außer-Haus-Service und kam so auch in den Genuss seiner wunderbaren Küche.
Unterstützt die Gastronomen, indem ihr bei ihnen Essen bestellt und abholt. Viele bieten diesen Service an. Gerade im ländlichen Raum wäre das Sterben der Gastronomie, und damit eines wichtigen Treffpunktes der Bürger, eine Katastrophe für das gemeinschaftliche Zusammenleben.
>>> Hier gelangen Sie zum VIDEO. <<<
– Beitrag von Carolin Bachmann, Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 161 / Mittelsachsen
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Untersagung der Kundgebung am 17. April in Dresden!
Diese Demonstration und alle Ersatzveranstaltungen wurden seitens der Versammlungsbehörde untersagt! Es würden mehr als 1000 Personen zusammen kommen…
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Regierung hat keine Perspektiven für private Schwimmschulen!
Nach Gesprächen mit der Schwimmschule Hoffmann in Sachsenburg hat sich der mittelsächsische Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) mit einer Kleinen Anfrage (Drs 7/5783) an Gesundheitsministerin Köpping gewandt und wollte eine Erklärung für die Gleichstellung von kleinen, privaten Schwimmschulen mit großen Hallenbädern haben. Die Antwort hält Weigand für sehr ernüchternd.
Dazu Dr. Rolf Weigand:
„Die Gleichsetzung von kleinen Schwimmschulen mit optimalen Hygienekonzepten und großen Hallenbädern ist ein Schlag ins Gesicht für mutige und kreative Unternehmer wie Familie Hoffmann. Auf meine Fragen zum Vergleich beider Einrichtungen bezüglich Größe, Personenzahl, vorhandener Bahnabgrenzungen, Startblöcken und Rutschen sowie Gastronomie- und Kassenbereich als kritische Punkte der Anhäufung von Personen erhalte ich eine nichtssagende Antwort, die nicht auf den Vergleich eingeht. Mehr noch: Kleine, private Schwimmschulen werden einfach pauschal mit Hallenbädern gleichgesetzt. Das zeigt, dass die Regierung in Dresden keinen wirklichen Plan hat und mit dem Holzhammer agiert. Anstatt funktionierende Hygienekonzepte zuzulassen, werden hier wirtschaftliche Existenzen vernichtet und keine Perspektiven aufgezeigt. Das werde ich so nicht hinnehmen und am kommenden Mittwoch bei der Sondersitzung im Sächsischen Landtag zur neuen Corona-Schutzverordnung noch einmal nachhaken. Es muss hier endlich ein Umdenken stattfinden, damit Unternehmen wie die Schwimmschule Hoffmann klare Perspektiven bekommen und ihrer Berufsfreiheit, wie es in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ermöglicht wird, nachgehen können.“
– Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen
(Update: Die Thematik wird von der Freien Presse in einem Artikel vom 12.04.2021 aufgegriffen.)
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