Schlagwort: Demokratie

  • Carolin Bachmann mit Stellungnahme zu Presseberichten über Dorfchemnitz

    Die Freie Presse und die Sächsische Zeitung haben in ihren reißerischen und voreingenommenen Artikeln mit dem richtungsweisenden Titel „Dorfchemnitz erneut mit AfD-Rekordergebnis: Ein Dorf sieht blau“ Dorfchemnitz in einem völlig indiskutablen Licht präsentiert!

    Anlass stellte der Wahlerfolg der AfD mit 52% dar.

    An dieser Stelle sollten sich die Reporter fragen, ob sie überhaupt verstehen, was eine Demokratie ist und ob sie damit umgehen können, wenn eine Partei auf demokratischem Weg gewählt wurde.

    Scheinbar nicht, wenn die Antwort auf ein Wahlergebnis ist, ein Dorf derart negativ zu plakatieren. Es ist die Pflicht einer demokratischen und vor allem erwachsenen, reifen Gesellschaft, jedes Wahlergebnis zu akzeptieren, ungeachtet der eigenen Befindlichkeiten. Wenn Bürger nun also Gebrauch ihres demokratischen Rechtes machen und sich für eine andere Partei entscheiden und dieses Ergebnis in den Medien eine Welle der Nichtakzeptanz auslöst, sollte man sich überlegen, für wie intelligent Zeitungen ihre Leser halten. Das komplette journalistische Versagen zeigt sich am Verlust der Neutralität, was einst das journalistische Handwerk ausmachte. Dabei besaßen die Reporter so wenig Scham, von einer „Teilung des Dorfs“ zu sprechen und dabei selbst den größten Keil zu treiben.

    Ich selbst bin jedem Wähler dankbar und möchte betonen, dass es über Dorfchemnitz weitaus Interessanteres zu berichten gibt, als ein Wahlergebnis. Allein die idyllische Lage dieses Dorfes in Mittelsachsen und der Eisenhammer sind immer wieder eine Wanderung wert.

    DANKE für Euren Mut und Euren klaren Menschenverstand! DANKE für die Standhaftigkeit derer die von der Presse teilweise belagert wurden.

    Eure Carolin Bachmann

    (Artikelquellen: Freie Presse v. 28.09.2021, Sächsische Zeitung v. 28.09.2021)
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  • Dr. Weigand zum Tag der deutschen Einheit: Politik der Altparteien sorgt für eine neue Spaltung unserer Gesellschaft

    Dr. Weigand zum Tag der deutschen Einheit: Politik der Altparteien sorgt für eine neue Spaltung unserer Gesellschaft

    Festakt zum Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag: Obwohl ich zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung noch ein Kleinkind war, ist die deutsche Einheit immer noch nicht abgeschlossen. Die Politik der Altparteien sorgt sogar für eine neue Spaltung unserer Gesellschaft. Auch wenn sich einiges zum Besseren gewendet hat, so wurden doch auch Hoffnungen der Generation meiner Eltern bitter enttäuscht – gerade in den letzten Jahren. Immer häufiger fühlen die Menschen in Ostdeutschland sich heute wieder an DDR-Zeiten erinnert. Nun ist es die Aufgabe meiner Generation, aktiv für Frieden, Freiheit und Demokratie zu kämpfen. Umso mehr freue ich mich deswegen, gemeinsam mit so vielen Kollegen der AfD in Landtag und Bundestag gegen diese Spaltung und für die Interessen unseres Volkes einzutreten.
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  • Staat fördert Linksextremisten mit Steuergeld!

    Staat fördert Linksextremisten mit Steuergeld!

    Zum gestern begonnenen Prozess gegen Lina E. und drei weitere Linksextremisten vor dem OLG Dresden wurde bekannt, dass einer der Täter, während er schwerste Gewalttaten an politischen Gegnern beging, von einem bundesweit bekannten Projekt für Demokratie-Förderung und Extremismus-Prävention (!) finanziell unterstützt worden sein soll. Insgesamt flossen 2.800€ – für die Teilnahme an Veranstaltungen und Fahrtkosten.

    Brandanschläge, Überfälle auf Andersdenkende, Angriffe gegen Polizisten, abgehörte Gespräche darüber, bei einem weiteren Erstarken der AfD zur Waffe greifen und Menschen töten zu wollen – all das wird Lina E. und Komplizen vorgeworfen. Dass ausgerechnet solch schwere Gewalttäter von einem Projekt zur Extremismus-Prävention unter fadenscheinigen Begründungen unterstützt wurden, offenbart den ganzen Wahnsinn der deutschen „Demokratieförderung“.

    Die ist nämlich in weiten Teilen eine mit Steuergeldern unterstützte Oppositionsbekämpfung durch mehr oder weniger militante Antifa-Kräfte. Manuela Schwesig (SPD) war diejenige, die zu ihrer Zeit als Bundesministerin 2014 die Extremismusklausel ersatzlos gestrichen hat. Zuvor mussten sich aus Steuermitteln unterstützte „Demokratieprojekte“ schriftlich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Nicht einmal dazu waren viele linke Vereinsstrukturen bereit!

    Wenn es gegen „Rechts“ geht, dann muss man sich nicht einmal mehr zum Grundgesetz bekennen. Das ist SPD-Politik schon vor Esken, Kühnert und Co. gewesen! Auch die Steuermittel für den „Kampf gegen Rechts“ wurden in den letzten Jahren exorbitant erhöht: Alleine für die nächsten drei Jahren sind hier Fördermittel von über 1 Milliarde € vorgesehen!

    Der Staat der Altparteien treibt Steuern von seinen Bürgern ein und setzt diese dann dafür ein, um kritische Bürger von einer damit aufgepäppelten „Antifa“ mundtot machen zu lassen. Die AfD in Regierungsverantwortung wird die staatliche Unterstützung von Linksextremisten umgehend einstellen und gegen JEDEN Extremismus gleichermaßen vorgehen: Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus!

    Quelle: Focus v. 08.09.2021.

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  • Europa trifft Sachsen

    Gemeinsam mit Euch möchten wir damit den Grundgedanken der Demokratie im Land der friedlichen Revolution von 1989 wieder Wirklichkeit werden lassen!
    Es ist mein persönliches Anliegen und Wunsch mit Euch, den Mitgliedern, den ehrenamtlichen und den politischen Mandatsträgern im Parlament, aus dem Land- und Bundestag sowie dem EU-Parlament gemeinsam und offen in den persönlichen Gedanken- und Meinungsaustausch zu treten.
    Ich freue mich Euch und Eure Begleitung am 24. Juli 2021 ab 10:00 Uhr in Bernsdorf/ Hohenstein-Ernstthal persönlich begrüßen zu dürfen.
  • Fördern Freistaat und Landkreis Mittelsachsen AfD-Verunglimpfung in der Petrikirche?

    Fördern Freistaat und Landkreis Mittelsachsen AfD-Verunglimpfung in der Petrikirche?

    Kommende Woche findet in Freiberg eine Buchvorlesung zum Thema „Tatworte. Denn AfD & Co. meinen, was sie sagen.“ statt, welche laut Veranstalter u. a. vom Landkreis Mittelsachsen gefördert wird. Der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Dr. Rolf Weigand will morgen in der Kreistagssitzung antworten von Landrat Damm (siehe Anfrage mit Anlage). Eine ähnliche Anfrage hat Dr. Weigand auch auf Landesebene eingereicht, um der Finanzierung solcher einseitigen Projekte nachzugehen.

    Dr. Rolf Weigand dazu:

    „Wenn der Landkreis Mittelsachsen oder der Freistaat Sachsen wiederholt Projekte fördert, die die zweitstärkste politische Kraft – mit knapp einem Drittel der Wähler hinter sich – verunglimpfen, dann frage ich mich, wie weit das Demokratieverständnis im Landratsamt und in der Staatsregierung geht. Wenn zudem nur Projekte gefördert werden, die sich mit der AfD beschäftigen, aber gleichzeitig bspw. linksextremistische Strukturen, zu dem das Netzwerk „Freiberg für alle“ auch Kontakte pflegt, weder in Mittelsachsen noch in Sachsen betrachtet werden, dann müssen diese undemokratischen Förderprojekte sofort eingestellt werden. Ich erwarte hier ein entschiedenes Handeln von Landrat Damm, da er die Interessen aller Mittelsachsen zu vertreten hat und der Anti-AfD-Wahlkampf nicht vom Landkreis Mittelsachsen gefördert werden darf.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen sowie Kreisrat in Mittelsachsen und stellv. Vorsitzender der Kreistagsfraktion

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  • Es reicht! DEMO am 24. April in Dresden (MIT LIVE STREAM)

    +++ Auf nach Dresden! +++
    Zeigt Gesicht gegen den Lockdown-Wahnsinn! Gegen die Entmachtung der Länder! Und für unsere Grundrechte!
    *** Update: Es wird einen Live Stream geben ***