Schlagwort: Dr. Rolf Weigand

  • Weigand wendet sich wegen Weco-Schließung an Wirtschaftsministerium

    Weigand wendet sich wegen Weco-Schließung an Wirtschaftsministerium

    Der mittelsächsische Wahlkreisabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) hat sich mit einer mündlichen Anfrage (s. Anlage) an Wirtschaftsminister Dulig gewandt, um Informationen über die bisherigen Corona-Hilfen und die zukünftigen Maßnahmen zur Standorterhaltung der Weco in Freiberg zu erhalten. Die Antwort wird nächste Woche während der Plenarsitzung, spätestens am 22.07.2021, erfolgen.

    Dr. Rolf Weigand dazu:

    „Die wirtschaftlichen Schäden infolge der völlig unverhältnismäßigen Corona-Politik werden in Sachsen nun sichtbar und es trifft mit Weco in Freiberg knapp 100 Arbeitsplätze. Da die sächsische Regierung den Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester 2020 verboten hat, trägt sie die Hauptschuld an der wirtschaftlichen Schieflage von Weco. Das Wirtschaftsministerium muss nun schnell handeln, um die Arbeitsplätze und den Weco-Standort in Freiberg zu erhalten. Wer Verbote erlässt, darf die betroffenen Firmen und Mitarbeiter nun nicht im Regen stehen lassen. Ich werde mich für die Weco-Mitarbeiter stark machen, um den Standort zu erhalten.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen sowie Kreisrat in Mittelsachsen und stellv. Vorsitzender der Kreistagsfraktion

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  • Fördern Freistaat und Landkreis Mittelsachsen AfD-Verunglimpfung in der Petrikirche?

    Fördern Freistaat und Landkreis Mittelsachsen AfD-Verunglimpfung in der Petrikirche?

    Kommende Woche findet in Freiberg eine Buchvorlesung zum Thema „Tatworte. Denn AfD & Co. meinen, was sie sagen.“ statt, welche laut Veranstalter u. a. vom Landkreis Mittelsachsen gefördert wird. Der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Dr. Rolf Weigand will morgen in der Kreistagssitzung antworten von Landrat Damm (siehe Anfrage mit Anlage). Eine ähnliche Anfrage hat Dr. Weigand auch auf Landesebene eingereicht, um der Finanzierung solcher einseitigen Projekte nachzugehen.

    Dr. Rolf Weigand dazu:

    „Wenn der Landkreis Mittelsachsen oder der Freistaat Sachsen wiederholt Projekte fördert, die die zweitstärkste politische Kraft – mit knapp einem Drittel der Wähler hinter sich – verunglimpfen, dann frage ich mich, wie weit das Demokratieverständnis im Landratsamt und in der Staatsregierung geht. Wenn zudem nur Projekte gefördert werden, die sich mit der AfD beschäftigen, aber gleichzeitig bspw. linksextremistische Strukturen, zu dem das Netzwerk „Freiberg für alle“ auch Kontakte pflegt, weder in Mittelsachsen noch in Sachsen betrachtet werden, dann müssen diese undemokratischen Förderprojekte sofort eingestellt werden. Ich erwarte hier ein entschiedenes Handeln von Landrat Damm, da er die Interessen aller Mittelsachsen zu vertreten hat und der Anti-AfD-Wahlkampf nicht vom Landkreis Mittelsachsen gefördert werden darf.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen sowie Kreisrat in Mittelsachsen und stellv. Vorsitzender der Kreistagsfraktion

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  • Testirrsinn an Schulen kostet bisher 42 Millionen Euro in Sachsen!

    42 Millionen € nur bis Mitte Juni, 50 Millionen € bis zum Schuljahresende – so die Antwort auf meine Frage im Bildungsausschuss des Sächsischen Landtages nach den Kosten für Corona-Tests an sächsischen Schulen.

    Ein Test-Wahnsinn, der kaum sachlich zu rechtfertigen ist: Kinder erkranken nur selten und nie schwer an Corona. Die Zahl der positiven Tests an Schulen lag beispielsweise Mitte April bei 0,1%, zuletzt dann bei 0,006% und verdeutlicht den Irrsinn. Der Zeitaufwand für die Durchführung der Tests war besonders in den unteren Klassen erheblich. Dazu kommen Unmengen an Plastikmüll und die Auswirkungen der Zwangstests auf die Psychen unserer Kinder, welche zwar noch unerforscht, aber sicher nicht positiv sind.

    Ich lehne dieses Testregime vollends ab. Schulen sind bisher nicht als Infektionsherde aufgefallen. Kinder mögen bei der CDU keine Lobby haben, wenn wir uns die Versäumnisse der letzten Monate im Bereich Schule ansehen. Sie verdienen mehr Aufmerksamkeit und Rücksicht. Ich vertrete im Sächsischen Landtag all die Eltern, die sich endlich wieder Normalität für ihre Kinder wünschen. Schluss mit den sinnlosen Zwangstests auf Steuerzahlerkosten!

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen

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  • Staatsbürgergeld – Linke Utopie oder Wirtschaftsmotor?

    Staatsbürgergeld – Linke Utopie oder Wirtschaftsmotor?

    Am Dienstag, dem 13.07.2021, 19 Uhr ist es endlich wieder so weit: Ich setze meine Reihe „Weigand lädt ein“ mit dem Thema „Staatsbürgergeld – Linke Utopie oder Wirtschaftsmotor?“ fort.

    Das Steuersystem beim Staatsbürgergeldmodell ist nicht nur einfach, gerecht und transparent, sondern führt auch zu einer deutlichen Einkommensentlastung bei geringen und mittleren Einkommen. Mehr Netto vom Brutto ist kein leeres Versprechen mehr. Vor allem Familien werden finanziell deutlich bessergestellt. Auf der Ausgabenseite werden viele der heute mehr als 150 Sozialleistungen zusammengefasst, wodurch der Sozialstaat übersichtlicher, schlanker und effizienter wird. Möglichkeiten für Sozialleistungsbetrug werden reduziert. Hartz IV wird abgeschafft. Stattdessen werden deutlich mehr Anreize zur Aufnahme eine Erwerbstätigkeit geschaffen. Arbeit und Leistung lohnen sich wieder. Vor allem in Zeiten von Digitalisierung und Automatisierung bringt das Modell mehr soziale Sicherheit. Auch für Menschen am Ende eines Erwerbslebens hat das Staatsbürgergeld einen Mehrwert, indem es ohne Gang zum Sozialamt und bürokratische Hürden die Existenz im Alter sichert.

    Als Gast und Referenten zu diesem spannenden Thema werde ich den Bundestagsabgeordneten René Springer im Freiberger Ortsteil Zug (Bowlingcafé am Stollnhaus, Hauptstraße 139, 09599 Freiberg) begrüßen und freue mich auf den Abend gemeinsam mit Euch und Ihnen! 

    ==> zur Facebookveranstaltung

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen

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  • Penz und Weigand im Amt bestätigt

    Die AfD-Kreistagsfraktion hat auf ihrer Fraktionssitzung am 06.07.2021 in Oberschöna die bisherige Fraktionsspitze zum Großteil bestätigt. Bis zum Ende der Legislaturperiode 2024 bleibt Romy Penz Fraktionsvorsitzende der 22-köpfigen Kreistagsfraktion. Als erster Stellvertreter wurde auch Dr. Rolf Weigand in seinem Amt bestätigt, welcher wie Romy Penz auch dem Sächsischen Landtag angehört. Als zweiter Stellvertreter ist Dr. Jörg Bretschneider neu dabei. Der bisherige zweite Stellvertreter Mathias Schmidt war nicht erneut angetreten. Die Neuwahl des Fraktionsvorstandes war laut Satzung notwendig geworden, weil die AfD-Kreistagsfraktion nach ihrer Konstituierung im Juli 2019 die Amtszeit vorerst auf zwei Jahre begrenzt hatte und danach neu wählen wollte. Sowohl Romy Penz, Dr. Rolf Weigand als auch Dr. Jörg Bretschneider versprachen die Fraktionsarbeit weiter zu verbessern und wollen, sofern Corona-bedingt möglich, ein Format unter dem Motto „Kreistagsfraktion vor Ort“ etablieren, um mehr über die Arbeit im Kreistag bürgernah vor Ort zu berichten.

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion Mittelsachsen und Pressesprecher sowie Mitglied des Sächsischen Landtages und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Bereits 19 Tote durch Impfung – Impfentscheidung muss frei bleiben!

    Bereits 19 Tote durch Impfung – Impfentscheidung muss frei bleiben!

    Bisher gab es in Sachsen 19 Todesfälle nach einer Corona-Impfung. Das ergab eine aktuelle AfD-Anfrage (7/6785). Weitere 35 Geimpfte mussten mit Impfschäden ins Krankenhaus. Sechs der Geschädigten waren jünger als 35 Jahre. Das Sozialministerium geht hierbei aber von einer Untererfassung aus, da mehrere Meldewege existieren.

    Anfragesteller Dr. Rolf Weigand erklärt:

    „Die Zahl der Todesopfer und Impfgeschädigten zeigt, dass die freie Entscheidung für eine Corona-Impfung wichtig bleibt. Gerade junge Menschen erkranken nur sehr selten schwer an Corona, scheinen aber häufiger schwere Komplikationen bei der Impfung zu haben.

    Laut RKI sind in Sachsen bisher nur neun Menschen unter 35 Jahren an Corona verstorben. Gleichzeitig mussten von den unter 35-Jährigen bereits mindestens sechs mit schweren Komplikationen ins Krankenhaus eingeliefert werden, obwohl in dieser Altersgruppe bisher nur sehr wenige geimpft wurden.

    Deshalb ist es unverantwortlich, wenn aktuell immer mehr Politiker selbst Schulkinder zur Impfung drängen wollen, obwohl die Impfkommission keine allgemeine Empfehlung dafür ausspricht. Die Politik darf keinen moralischen Druck auf Kinder und ihre Eltern ausüben. Auch die Impfentscheidung von Erwachsenen muss frei getroffen werden können.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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