Schlagwort: Köpping

  • Mittelsachsen ist Schlusslicht bei Antragsbearbeitung!

    Mittelsachsen ist Schlusslicht bei Antragsbearbeitung!

    Der Landkreis Mittelsachsen bleibt bei der Bearbeitung von Anträgen zum Landeserziehungsgeld in Sachsen Schlusslicht. Das ergab eine Kleine Anfrage von Dr. Rolf Weigand (AfD) an Sozialministerin Köpping (Drs 7/6002). Eltern und Familien warteten im Jahr 2020 im Schnitt mehr als zwei Monate auf ihr Geld in Mittelsachsen. Im sächsischen Durchschnitt ist man drei Wochen schneller.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Als großer Befürworter der Wahlfreiheit der Eltern in den ersten drei Lebensjahren der Kinder kann ich diese Bearbeitungszeit nicht nachvollziehen. Mittelsachsen muss für junge Familien und Eltern viel familienfreundlicher werden. Dazu gehört eben auch eine schnellere Bearbeitung von Anträgen, wie für das Landeserziehungsgeld. Auch wenn Mittelsachsen im Jahr 2019 wie auch Anfang 2020 noch drei Monate Bearbeitungszeit hatte und dies im Jahr 2020 gesenkt hat, erwarte ich hier mehr. Gerade der Antragsrückgang um 12% im Vergleich zu 2019 wird dazu geführt haben, dass das Landratsamt zum Jahresende 2020 deutlich schneller in der Bearbeitung war. Diesen Schnitt gilt es als Zielmarke zu erreichen, damit junge Familien bereits nach einem Monat ihre Bewilligung und ihr Geld erhalten. So geht dann eine familienfreundliche Verwaltung.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Über 200 Corona-Impfdurchbrüche in Sachsen – Inzidenz der Geimpften beträgt 66

    Über 200 Corona-Impfdurchbrüche in Sachsen – Inzidenz der Geimpften beträgt 66

    Laut Antwort von Gesundheitsministerin Köpping auf eine Kleine Anfrage (7/5988) des Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) gab es im ersten Quartal 2021 insgesamt 204 Impfdurchbrüche von vollständig Geimpften in Sachsen.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Die Anzahl der Impfdurchbrüche halte ich für verblüffend hoch. Damit ist einer von 1.500 vollständig gegen Corona Geimpften in Sachsen dennoch Corona-Positiv und damit weiterhin aktiver Überträger des Virus. Das zerstört damit auch den für mich perfiden Plan die „Rückgabe“ von Grundrechten via Impfung zu erreichen, denn dies ist mit den sächsischen Zahlen alles andere als sicher oder, um mit der irrsinnigen Inzidenz zu sprechen: Die Inzidenz unter vollständig Geimpften in Sachsen beträgt 66.

    Das Beispiel Schweden zeigt, dass es überhaupt keiner Einschränkung der Grundrechte bedarf. Obwohl es in Schweden keinen harten Lockdown gibt, sterben dort im Verhältnis weniger Menschen an Corona als in Deutschland. Daher sollten alle Sachsen auch ohne einen Impfnachweis endlich ihre Grundrechte zurückerhalten. Mit funktionierenden Hygienekonzepten wie bspw. Personenbegrenzung und Abstandseinhaltung in der Gastronomie, wie bereits im letzten Jahr erfolgreich etabliert, müssen wir endlich raus aus dem uneffektiven Dauerlockdown und zurück zur Normalität.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Dr. Rolf Weigand (MdL): Also hoch vom Sofa und der Tastatur, raus an die frische Luft!

    Dr. Rolf Weigand (MdL): Also hoch vom Sofa und der Tastatur, raus an die frische Luft!

    Am 12.04.2021 war der erste Schultag nach den Osterferien. Wie man sieht, hat die Schulöffnung die Situation in Sachsen dramatisch verändert und das Gesundheitssystem an seine Grenze gebracht. Vielen Dank an dieser Stelle an die alte, kinderlose Frau in Berlin und ihr Gruselkabinett für die Bundes-Notbremse sowie an all die Mitläufer von CDU, SPD und den Grünen im Sächsischer Landtag, welche die Bildung unserer Kinder für die Zukunft des Landes opfern. Früher waren Kinder mal die Zukunft, doch nach einem Jahr Dauerbestrahlung mit Inzidenzwerten und dem Panikorchester um Karl Lauterbach und Petra Köpping hat sich das, Gott sein Dank, gedreht. (Sarkasmus aus)

    Ganz ehrlich: Wer jetzt noch zu Hause sitzen bleibt und nicht für die Zukunft seiner Kinder friedlich auf die Straße geht, der hat es nicht anders verdient. Vom Bildchen teilen und fleißig in die Tastatur hauen, ändert man nichts. Es müssen in den kommenden Tagen sachsenweit tausende Menschen friedlich auf die Straße, damit sich etwas ändert. Also hoch vom Sofa und der Tastatur, raus an die frische Luft, wo laut Aerosolforschern die Ansteckung nahezu null ist. Wir brauchen die frische Luft Gottes, um einen klaren Kopf zu bekommen.

    Der Albertpark in Freiberg soll sich ja in den letzten Wochen immer am Montag in eine Spaziergänger-Idylle verwandeln.

    Quellen: MDR, 25.04.2021, Ärzteblatt, 12.04.2021

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Regierung hat keine Perspektiven für private Schwimmschulen!

    Regierung hat keine Perspektiven für private Schwimmschulen!

    Nach Gesprächen mit der Schwimmschule Hoffmann in Sachsenburg hat sich der mittelsächsische Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) mit einer Kleinen Anfrage (Drs 7/5783) an Gesundheitsministerin Köpping gewandt und wollte eine Erklärung für die Gleichstellung von kleinen, privaten Schwimmschulen mit großen Hallenbädern haben. Die Antwort hält Weigand für sehr ernüchternd.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Die Gleichsetzung von kleinen Schwimmschulen mit optimalen Hygienekonzepten und großen Hallenbädern ist ein Schlag ins Gesicht für mutige und kreative Unternehmer wie Familie Hoffmann. Auf meine Fragen zum Vergleich beider Einrichtungen bezüglich Größe, Personenzahl, vorhandener Bahnabgrenzungen, Startblöcken und Rutschen sowie Gastronomie- und Kassenbereich als kritische Punkte der Anhäufung von Personen erhalte ich eine nichtssagende Antwort, die nicht auf den Vergleich eingeht. Mehr noch: Kleine, private Schwimmschulen werden einfach pauschal mit Hallenbädern gleichgesetzt. Das zeigt, dass die Regierung in Dresden keinen wirklichen Plan hat und mit dem Holzhammer agiert. Anstatt funktionierende Hygienekonzepte zuzulassen, werden hier wirtschaftliche Existenzen vernichtet und keine Perspektiven aufgezeigt. Das werde ich so nicht hinnehmen und am kommenden Mittwoch bei der Sondersitzung im Sächsischen Landtag zur neuen Corona-Schutzverordnung noch einmal nachhaken. Es muss hier endlich ein Umdenken stattfinden, damit Unternehmen wie die Schwimmschule Hoffmann klare Perspektiven bekommen und ihrer Berufsfreiheit, wie es in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ermöglicht wird, nachgehen können.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    (Update: Die Thematik wird von der Freien Presse in einem Artikel vom 12.04.2021 aufgegriffen.)

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