Schlagwort: Mittelsachsen

  • MdB Bachmann in Döbeln

    MdB Bachmann in Döbeln

    Carolin Bachmann zu Ihrem Besuch in Döbeln:
    „Heute war ich wieder zu Terminen in Mittelsachsen unterwegs und besuchte im Anschluss den AfD Infostand und den wöchentlichen Bürgerprotest in Döbeln.
    In ganz Mittelsachsen und Deutschland bringen Bürger ihren Widerstand auf die Straße, wehren sich per Petition und öffentlichen Schreiben gegen die Freiheitseingriffe, engagieren sich in den Parlamenten für Rechtsstaatlichkeit und kämpfen friedlich gegen die Impfpflicht.
    Wir unterstützen das im Bundestag mit vielen Initiativen. So auch z.B.im Januar mit dem Antrag:
    „KEINE gesetzliche IMPFPFLICHT gegen das COVID-19-Virus“ (Drucksache 20/516)
    Unsere Forderungen von Januar 2022 waren:
    I. Der Deutsche Bundestag soll feststellen, dass eine unmittelbare oder mittelbare Verpflichtung zur Impfung zum Schutz vor einer Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 unverhältnismäßig ist.
    2. Bundestag soll von den Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen; und einen Gesetzentwurf vorlegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.
    Dieser wurde leider wie viele andere von den anderen Partein abgelehnt. Hoffen wir, dass die Vernunft einsetzt und die Gesetztesentwürfe zur Impfpflicht ab 18 und/oder 50 von einer Mehrheit abgelehnt werden. Im Moment schaut es leider nicht so aus!
    DER DRUCK AUF DER STRAßE MUSS BLEIBEN UND STÄRKER WERDEN!“
  • Solange Gesundheitsamt kein Tätigkeits-/Betretungsverbot ausspricht, darf betroffene Person weiter tätig sein!

    Solange Gesundheitsamt kein Tätigkeits-/Betretungsverbot ausspricht, darf betroffene Person weiter tätig sein!

    • Niemand muss pauschal entlassen oder von seinem Arbeitgeber weiter unter Druck gesetzt werden!
    • Niemand muss von sich aus kündigen oder eine Entscheidung treffen, die er oder sie nicht mit dem Gewissen vereinbaren kann.

    Herr Landrat, stellen Sie schnellstens öffentlich klar, dass es im Landkreis Mittelsachsen KEIN Tätigkeits-/Betretungsverbot geben wird!

    Ich verspreche allen Betroffenen: Mit mir als Landrat wird es KEIN Tätigkeits-/Betretungsverbot geben!

    Hier finden Sie weitere Detailinformationen zum Vollzug des § 20a IfSG.


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  • Blumen zum Frauentag

    Blumen zum Frauentag

    Am morgigen 8. März verschenkt die AfD Mittelsachsen, in vielen Städten, darunter Freiberg, Mittweida, Rochlitz, Geringswalde, Döbeln und Waldheim, über 400 Hornveilchen. Ab 9 Uhr sind wir auf den Marktplätzen unterwegs. Es freut uns sehr, dass wir wieder so viele Unterstützer für diese Aktion finden konnten. Bereits im letzten Jahr, zauberte diese kleine Geste ein Lächeln ins Gesicht der Frauen.

    Wir werden weiterhin dafür sorgen, dass die Wertschätzung für unsere Frauen zum Alltag gehört und selbstverständlich ist. Dies bedeutet auch Selbstbestimmung und Schutz vor Übergriffen.

    Der Kreisverband Mittelsachsen wünscht allen Frauen einen schönen Frauentag.

  • Bürgerbüro Mittweida eröffnet

    Bürgerbüro Mittweida eröffnet

    Zahlreiche Gäste folgten der Einladung von MdB Carolin Bachmann, zur Eröffnung des Bürgerbüros. Bei Kaffee, Kuchen und weiteren Leckerreien wurden Glückwünsche übermittelt und bereits Bürgergespräche geführt.

    Ab sofort könnt ihr in Mittweida, auf der Rochlitzer Straße 73, Frau Bachmann und ihren Mitarbeitern eure Anliegen persönlich mitteilen.

    Der Kreisverband wünscht alles erdenklich Gute. Gemeinsam ändern wir dieses Land!

    „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muß anders werden, wenn es gut werden soll. “ Georg Christoph Lichtenberg (1742 – 1799)
    (Die Freie Presse berichtet ihrer Ausgabe vom 05.03.2022 darüber.)
  • Weigand deckt auf: Immer mehr ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Weigand deckt auf: Immer mehr ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

    Meine Anfrage zu Asylbewerbern im Landkreis Mittelsachsen hat die Staatsregierung nun beantwortet (Drs. 7/8674): Demnach lebten zum Stichtag 31. Dezember 2021 im Landkreis Mittelsachsen 2.907 Asylbewerber, wovon 863 Personen sofort ausreisepflichtig waren. Das sind erneut 137 mehr als im Vorjahr und zeigt, dass die CDU im Landratsamt und im sächsischen Innenministerium das Thema Abschiebungen nach wie vor komplett vernachlässigt. Mittlerweile dürfte jedem klar sein, dass das Absicht ist und in der linksgrünen Migrationsagenda aller Altparteien gründet.

    Gerade angesichts der aktuellen Entwicklungen möchte ich deswegen die Position der AfD noch einmal klar herausstellen: Echte Kriegsflüchtlinge, die nach Deutschland gelangen, müssen selbstverständlich geschützt und versorgt werden, solange der Krieg in ihrer Heimat tobt. Wirtschaftsmigranten, die sich bei uns in die soziale Hängematte legen und zudem noch überdurchschnittlich häufig kriminell werden, müssen in Schnellverfahren abgeschoben werden.

    Bezeichnend finde ich auch den Unterschied zwischen „Flüchtlingen“ und Flüchtlingen an der polnischen Grenze: Manche Gruppen bestehen ausschließlich aus jungen Männern, die den polnischen Grenzschutz brutal angreifen, die Steine werfen, Zäune einreißen und sich dabei auf „Allah“ berufen. Aktuell hingegen handelt es sich größtenteils um Frauen und Kinder, während die Männer im Krieg zurückbleiben.

    Dennoch: Wir brauchen nicht nur dringend konsequente Abschiebungen von Asylbetrügern, sondern auch einen wirksamen Grenzschutz, der sich nicht gegen „Corona-Sünder“ unter deutschen Reiserückkehrern richtet, sondern ein genaues Auge darauf hat, welche Personen in unser Land einreisen. Das mahne ich insbesondere angesichts erster Berichte und Videos in sozialen Netzwerken an, die zeigen, wie sich eben solche Betrüger aktuell wieder unter echte Flüchtlinge mischen!

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  • Übermäßige Belastung von Familien mit Grundschülern verhindern!

    Übermäßige Belastung von Familien mit Grundschülern verhindern!

    Ich bleibe bei meiner Forderung vom 22.02.2022: Deckelung der Fahrkosten für Eltern von Grundschülern auf 60,- EUR. Schön, dass es nun vom Landrat in Mittelsachsen aufgegriffen wird.

    Leider hat es dafür sehr lange gedauert und die nun vorgelegten Zahlen hatte ich mir bereits selbst errechnet. Das wird nach der Landratswahl schneller gehen, versprochen.

    Jetzt gilt es am Mittwoch gemeinsam die übermäßige Belastung von Familien mit Grundschülern zu verhindern.

    (Bezugsquelle: Freie Presse v. 28.02.2022; Hintergrund: Dr. Rolf Weigands Beitrag „Drastische Kostenerhöhung der Schülerbeförderung lehnen wir ab!“ v. 12.02.2022)

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