Schlagwort: Sächsischer Landtag

  • Dr. Weigand (MdL): Machbare Vorschläge – Landeserziehungsgeld deutlich erhöhen! (MIT VIDEO)

    Die Kindererziehung und -betreuung zu Hause muss in den ersten drei Lebensjahren der Kinder endlich der staatlichen Kindererziehung und -betreuung in der Kindertageseinrichtung gleichgestellt werden. Daher muss das Landeserziehungsgeld in Sachsen deutlich auf mindestens 750 EUR im Monat erhöht werden.

    Damit setzten wir ein starkes Zeichen für Familien und fördern effektiv die Mehrkindfamilie in Sachsen.

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    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Dr. Rolf Weigand (MdL): Machbare Vorschläge für Sachsen! (MIT VIDEO)

    Immer nur dagegen sein und meckern? Keine Vorschläge, was man besser machen kann? Fehlanzeige!

    Unter dem Motto „Machbare Vorschläge für Sachsen“ stelle ich in 10 kurzen Beiträgen nur einen Bruchteil unserer über 100 Vorschläge als AfD-Fraktion Sachsen für den Doppelhaushalt 2021/2022 in Sachsen vor, welcher am 19. Und 20. Mai 2021 final im Sächsischen Landtag beraten und beschlossen wird.

    Das Motto für unsere Vorschläge ist dabei klar: Unser Sachsen, unser Volk, unsere Familien zuerst.

    >>>  Hier geht es zum VIDEO von Dr. Rolf Weigand <<<

    Danke an dieser Stelle an meine Mitarbeiter vom #TeamWeigand für die Unterstützung beim Dreh der Beiträge sowie an alle, welche mir dafür tolle Räumlichkeiten und Lokalitäten zur Verfügung gestellt haben. Am Wochenende geht der erste von zehn Beiträgen online!

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Dr. Rolf Weigand (MdL): Also hoch vom Sofa und der Tastatur, raus an die frische Luft!

    Dr. Rolf Weigand (MdL): Also hoch vom Sofa und der Tastatur, raus an die frische Luft!

    Am 12.04.2021 war der erste Schultag nach den Osterferien. Wie man sieht, hat die Schulöffnung die Situation in Sachsen dramatisch verändert und das Gesundheitssystem an seine Grenze gebracht. Vielen Dank an dieser Stelle an die alte, kinderlose Frau in Berlin und ihr Gruselkabinett für die Bundes-Notbremse sowie an all die Mitläufer von CDU, SPD und den Grünen im Sächsischer Landtag, welche die Bildung unserer Kinder für die Zukunft des Landes opfern. Früher waren Kinder mal die Zukunft, doch nach einem Jahr Dauerbestrahlung mit Inzidenzwerten und dem Panikorchester um Karl Lauterbach und Petra Köpping hat sich das, Gott sein Dank, gedreht. (Sarkasmus aus)

    Ganz ehrlich: Wer jetzt noch zu Hause sitzen bleibt und nicht für die Zukunft seiner Kinder friedlich auf die Straße geht, der hat es nicht anders verdient. Vom Bildchen teilen und fleißig in die Tastatur hauen, ändert man nichts. Es müssen in den kommenden Tagen sachsenweit tausende Menschen friedlich auf die Straße, damit sich etwas ändert. Also hoch vom Sofa und der Tastatur, raus an die frische Luft, wo laut Aerosolforschern die Ansteckung nahezu null ist. Wir brauchen die frische Luft Gottes, um einen klaren Kopf zu bekommen.

    Der Albertpark in Freiberg soll sich ja in den letzten Wochen immer am Montag in eine Spaziergänger-Idylle verwandeln.

    Quellen: MDR, 25.04.2021, Ärzteblatt, 12.04.2021

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • CDU in Sachsen trägt wie ein zahnloser Tiger Schul- und Kitaschließung mit!

    CDU in Sachsen trägt wie ein zahnloser Tiger Schul- und Kitaschließung mit!

    In der gestrigen Sondersitzung im Sächsischen Landtag hat die CDU mal wieder bewiesen, dass sie keine mächtige sächsische Raubkatze ist, sondern lediglich ein harmlos fauchendes Kätzchen. Während die Staatsregierung im Vorfeld die geplanten Änderungen im neuen Infektionsschutzgesetz – wie Ausgangssperre, ein reiner Bezug auf die Inzidenzwerte oder die Aushebelung der Bildungshoheit der Länder – deutlich kritisiert hat, knickt sie nun wieder ein und trägt die Kita- und Schulschließungen widerstandslos mit. Die sächsische Staatsregierung wirft damit ihren Weg der inzidenzunabhängigen Kita- und Schulöffnungen einfach so über Bord. Was bleibt, ist ein zahnloser Tiger, der statt in Berlin zu brüllen nur noch leise schnurrt und um die Beine der Obrigkeit schmiert. Ich bin einfach nur fassungslos über so viel Feigheit und fehlendem Rückgrat.

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • AfD fordert: Teilschulnetzplan aussetzen und überarbeiten!

    AfD fordert: Teilschulnetzplan aussetzen und überarbeiten!

    Mehrere Landkreise in Sachsen sind der Empfehlung der Staatsregierung zum Teilschulnetzplan für Berufsschulen nicht gefolgt und haben diesen abgelehnt. Darunter auch der Landkreis Mittelsachsen.

    Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag reichte nun einen entsprechenden Antrag (Drs.:7/5950) ein: „Den ländlichen Raum nicht abhängen – Neufassung des Teilschulnetzplans Berufsschulen für ein Jahr aussetzen“

    Dazu erklärt Romy Penz, Landtagsabgeordnete aus Mittelsachsen:

    „Dass nicht alle Landkreise in Sachsen den Teilschulnetzplan mittragen, zeigt, dass er nicht ausgewogen ist und, gerade für uns im Landkreis Mittelsachsen, nachteilig ist. Die negativen Auswirkungen in der Berufsschulausbildung sind so gravierend, dass wir eine Aussetzung des Teilschulnetzplans Berufsschulen bis zum Beginn des Schuljahres 2022/23 fordern. Staatsregierung und Landkreise sollen sich nochmals in Benehmen setzen, um eine für alle einvernehmliche Lösung zu erzielen. Wir müssen auf jeden Fall verhindern, dass die bisherige Ausbildungsvielfalt zerstört wird. Wir brauchen im Landkreis Mittelsachsen weiterhin breit aufgestellte Ausbildungsangebote.“

    – Beitrag von Romy Penz, Mitglied des Sächsischen Landtages und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Sachsen sowie Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion Mittelsachsen und AfD-Stadtratsfraktion Flöha

  • Weigand fordert Aufklärung zum Polizeieinsatz vom 12. April in Freiberg

    Weigand fordert Aufklärung zum Polizeieinsatz vom 12. April in Freiberg

    Gestern haben führende Aerosol-Forscher den Mund-Nasen-Schutz im Außenbereich und Ausgangssperren als Symbolpolitik kritisiert, weil sich im Freien fast nie größere Gruppen anstecken. Am gleichen Abend wird ein friedlicher Spaziergang von Bürgern aus Freiberg und dem Umland im Freien durch einen für mich überzogenen Polizeieinsatz in Freiberg unterbunden und Menschengruppen eingekesselt. Ich habe beim Innenministerium heute Vormittag dazu eine Anfrage eingereicht und fordere Aufklärung zu Verhältnismäßigkeit, Dauer der Einkesselungen und der vorab getroffenen Lagebeurteilung, der solch einen hohen Personaleinsatz begründete.

    Zu gestern Abend habe eher den Eindruck, dass hier jeglicher, friedlicher Protest im Keim erstickt werden soll. Das kann in einem freiheitsliebenden Land nicht sein. Die Akzeptanz für die Maßnahmen in der #Bevölkerung kann es weiterhin nur geben, wenn die irrsinnigen Maßnahmen wie im Außenbereich endlich aufgehoben werden. Dafür werde ich mich weiter im Sächsischer Landtag einsetzen und bin auf die Antwort von Innenminister Wöller gespannt, welche bis zum 12.05.2021 vorliegen muss.

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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